Martin Schulz: Die SPD ist der Schutzwall der Demokratie

Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering erklärt:

„Das war gestern schon ein besonderer Tag.

Nach der völlig überraschenden Ankündigung von Sigmar Gabriel am Dienstag ist doch sehr viel in Bewegung gebracht worden.

Sigmar Gabriel hat aus einer nüchternen Analyse heraus entschlossen, sich vom Parteivorsitz zurückzuziehen und Martin Schulz gebeten, die Kanzlerkandidatur und den Parteivorsitz zu übernehmen. Damit hat Sigmar aus eigener Kraft gehandelt und souverän den Stab übergeben. Für diese Entscheidung gebührt ihm unser Respekt.

Martin Schulz hat sich gestern, begleitet von enthusiastischem Beifall, der Bundestagsfraktion vorgestellt. In seiner kurzen Rede ist es ihm gelungen, deutlich zu machen, welche besondere Ehre es ist, Parteivorsitzender der SPD zu sein. In einem historischen Exkurs verwies er auf unsere großen Vorsitzenden: August Bebel, Friedrich Ebert, Kurt Schumacher, Willy Brandt und Gerhard Schröder, die in diesem Land alle tiefe Spuren für die Demokratie hinterlassen haben.

Martin Schulz hat sehr klar gemacht, dass der Demokratieprozess in Deutschland seit über 150 Jahren nur mit einer Kraft verknüpft ist: Der Sozialdemokratie.

Die Demokratie findet nur dort einen guten Nährboden, wo Menschen sich in sozialer Geborgenheit für die Freiheit entscheiden können. Das eine funktioniert nicht ohne das andere.

Unlängst habe ich noch gehört, es hieß immer der Kapitalismus folge der Demokratie, aber inzwischen steht fest, Kapitalismus geht auch ohne Demokratie.

Unsere sozialdemokratische Kernbotschaft ist: Eine demokratische Verfassung bedarf immer einem Umfeld der Würde, der persönlichen Sicherheit und der materiellen Sicherheit. Sowohl im Alter als auch in der Jugend benötigt der Mensch Zukunftsperspektiven.

In der Bundestagsfraktion war die Aufbruchsstimmung regelrecht greifbar. Ich glaube, dass wir mit großem Mut und Entschlossenheit in die Bundestagswahl gehen können. Nur mit der Sozialdemokratie gelingt es Deutschland, in einem ausgewogenen Miteinander gut leben zu können. Das ist seit über 150 Jahren unsere Leitlinie.

Martin Schulz‘ Botschaft war klar: Wir werden in Zukunft nicht länger dulden, dass die soziale Ungerechtigkeit größer wird. Deutschlands Zukunft kann nur in Europa liegen.

Die Europäische Union muss dafür die Kraft entwickeln, ein sichtbarer Gegenpol zu den USA unter einem Präsidenten Trump zu sein. Das bedeutet für Deutschland ein stärkeres Engagement in und für Europa. Kaum jemand kann dies glaubhafter vertreten, als der überzeugte (und überzeugende) Europäer Martin Schulz.

Liebe Genossinnen und Genossen, sehr verehrte Damen und Herren, zusammengefasst, habe ich mich in der Fraktion gestern sehr wohl gefühlt. Die Leidenschaft, die Martin Schulz heute gezeigt hat, hatte auf mich eine tiefe Wirkung. Mit ihm haben wir einen hervorragenden Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl.“