Am 9. Mai 2015 findet erstmals der bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. Zu diesem Anlass betont der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering die Erfolgsgeschichte der Gemeinschaftsleistung aus Bund, Ländern und Kommunen. Seit der Einführung 1971 konnten bereits 7700 Maßnahmen in über 3200 Kommunen gefördert werden. „In den Landkreis Osnabrück sind bis einschließlich 2014 mehr als 36,5 Millionen Euro an Bundesmitteln geflossen“, weiß Rainer Spiering zu berichten, „mehr als 40% der Bundesmittel gehen in den ländlichen Raum“, so Spiering weiter.
Weil die Städte und Gemeinden vor enormen Herausforderungen, wie der demografischen und sozialen Entwicklung sowie der Begegnung des Klimawandels stehen, hat die SPD in der Koalition durchgesetzt, die Förderung in dieser Wahlperiode um 600 Millionen Euro zu erhöhen. Für 2015 stehen damit 700 Millionen Euro zur Verfügung und auch in den kommenden Jahren wird die Förderung auf diesem Niveau fortgeschrieben. Länder und Kommunen wenden eine identische Summe auf. Die Städtebauförderung hat eine große wirtschaftliche Bedeutung. Die Gelder führen regelmäßig zu einer Bindung weiterer Fördermittel sowie zu erheblichen Folgeinvestitionen privater Dritter. Nach wissenschaftlichen Untersuchungen liegt die Hebelwirkung dieser Maßnahmen bei 1:7. Das bedeutet: Alleine 2015 werden städtebauliche Investitionen in Höhe von rund 10 Mrd. Euro angeschoben. „Ein Großteil dieser Mittel fließt in die regionale Wirtschaft und kommt damit den Menschen vor Ort zugute“, unterstreicht Rainer Spiering abschließend. Gefördert werden gebietsbezogene bauliche Maßnahmen und ganzheitlich quartiersbezogene Entwicklungskonzepte, wie das Programm „Soziale Stadt“.
Hinweis: Die Bundesmittel von 36,5 Millionen Euro beziehen sich auf den Wahlkreis 38 Osnabrück-Land. (Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR))