Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
vorab möchte ich kurz noch kurz vom vergangenen Sonntag berichten:
Ich hatte dem Naturbad Hasbergen einen Gutschein für zwei Personen für die Teilnahme an einer Fahrt nach Berlin für ihre Weihnachtstombola zur Verfügung gestellt. Am vergangenen Sonntag war es mir dann eine Freude, den Gutschein auf dem Hasberger Weihnachtsmarkt den Gewinnern persönlich zu überreichen.
Zurück in Berlin ging es in der letzten Sitzungswoche des Jahres noch einmal vollgepackt mit Terminen durch die Tage. Montag begann mit einem Fachgespräch der AG Tourismus zum Thema Berufsberatung. Nach zwei Impulsvorträgen über die Berufsberatung und die Zukunft der Tourismuswirtschaft, diskutierten wir über Möglichkeiten der Fachkräftegewinnung im Tourismussektor und welchen Beitrag in diesem Zusammenhang die Berufsberatung leisten kann.
Anschließend berichtete ich in der AG Landwirtschaft über den Sachstand zur Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie in nationales Recht.
Darüber hinaus sprach ich über das Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2015 welches jährlich von der Expertenkommission Forschung und Innovation (kurz EFI) veröffentlicht wird. Die Expertenkommission leistet seit 2006 wissenschaftliche Politikberatung für die Bundesregierung. Im Gutachten werden Trends, Leistungsfähigkeit und Perspektiven des deutschen Forschungs- und Innovationssystems dargestellt und gleichzeitig Handlungsempfehlungen- und Optionen gegeben.
Ohne Pause fuhr ich weiter zur Besten-Ehrung der IHK. Jährlich werden die besten Auszubildenden aus ganz Deutschland für ihre hervorragende Leistung ausgezeichnet. Unter den rund 200 Absolventinnen und Absolventen, die dieses Jahr geehrt wurden, ist auch Julius Alexander Schmidt aus Bramsche. Er hat seine Prüfung zum Straßenbauer als bester Azubi aus dem gesamten Bundesgebiet absolviert.
Nach der IHK-Veranstaltung ging es dann zum letzten Termin des Tages: Die Weihnachtsfeier der Landesgruppe Niedersachsen. Zusammen mit meinem Büro, den Abgeordneten sowie deren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen stimmten wir uns schon mal auf die Festtage ein.
Der Dienstagmorgen startete direkt mit der AG Bildung, in der beschlossen wurde, dass ich am Donnerstag im Plenum zum EFI-Gutachten reden soll.
Nach der anschließenden Fraktionssitzung besuchte ich abends die Französische Botschaft, in der sich der Club der Agrardiplomaten traf. Es war enorm interessant und spannend sich mit den zuständigen Botschaftsmitarbeitern aus diversen Ländern auszutauschen.
Der Bildungsausschuss lud zur Sitzung am Mittwoch Prof. Schleicher ein. Er leitet bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) die Abteilung für Indikatoren und Analysen im Direktorat für Bildung. Das Gespräch machte deutlich, dass das Engagement zur Bildungsintegration von Kindern mit Migrationshintergrund in Deutschland deutlich zunehmen muss. Bildungsförderung muss von Anfang an stattfinden. Dies ist ohne Aufhebung des Kooperationsverbots aber schwer machbar.
Im Plenum folgte eine Befragung der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie in nationales Recht. Nach einem Vortrag des Landwirtschaftsministers Christian Schmidt nutzten wir die Gelegenheit, um offene Fragen zum Sachstand und inhaltliche Probleme anzusprechen.
Dabei wurde insbesondere die Regelung zum Verbot der Inhalts- und Zusatzstoffe angesprochen sowie das Verbot der Außenwerbung.
Nachmittags traf sich die AG Bildung mit Vertretern des DGB zur Evaluierung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG).
Im Anschluss hatte die behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kerstin Tack, zu einem Gespräch mit Vertretern von Behindertenwerkstätten eingeladen. Wir haben darüber diskutiert, wie man es schafft, dass Menschen, die in Werkstätten qualifiziert werden, einen Nachweis erhalten, um „draußen“ auf dem Arbeitsmarkt eine Arbeit zu finden. Bisher laufen die Werkstätten komplett abgekoppelt von der Berufsbildung. Mein Vorschlag wäre, mit den zuständigen Sozialpartnern für eine, wie auch immer ausgestaltete, Bescheinigung, entsprechende Regelungen zu treffen.
In meiner Rede über das EFI-Gutachten zur deutschen Forschungslandschaft, die ich am Donnerstagmorgen im Plenum hielt, machte ich zunächst einmal deutlich, dass Deutschland mit 3% des Bruttoinlandsprodukts viel in die Forschung und Entwicklung des Landes investiert und das ist meiner Meinung nach eine erfreuliche Nachricht. Die duale Berufsausbildung bildet die Schnittstelle von Forschung und Entwicklung und der beruflichen Anwendung.
Danach folgten zwei namentliche Abstimmungen zur Fortsetzung der NATO-geführten Mission in Afghanistan. Ziel ist die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der nationalen afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte. Mit dem Antrag wird das Mandat bis zum 31. Dezember 2016 verlängert und die Anzahl der Soldaten von 850 auf bis zu 980 aufgestockt. Leider hatte sich die Sicherheitslage vor Ort mit Abzug der Soldaten 2014 wieder verschlechtert. Das Land ist noch nicht in der Lage, den Terror, der vor allem durch die Taliban ausgeübt wird, alleine zu bekämpfen.
Mit dem Präsidenten des Bundesinstituts für Berufsbildung, Prof. Esser, sprach ich über die Qualität der Berufsausbildung und die universitäre Berufsschullehrerausbildung, die es zu verbessern gilt. Abends ging es nochmals ins Plenum, um über die Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes zu diskutieren.
Freitag traf ich mich mit Kolleginnen aus der AG Bildung, um über die Qualitätsoffensive Lehrerbildung zu sprechen.
Ich wünsche allen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB