Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
diese Wahlkampfwoche war wieder voller spannender Termine.
Am Montag nahm ich an der Vorstandssitzung der Kreistagsfraktion teil. Ein Thema war die Stärkung der Berufsschulen vor Ort – mein Spezialgebiet. Am Abend fuhr ich zum Kurpark nach Bad Rothenfelde. Auf Boris Pistorius, den niedersächsischen Innenminister, habe ich mich besonders gefreut, da wir uns schon lange kennen und gegenseitig schätzen. Ungefähr 200 Bürgerinnen und Bürger hatten sich eingefunden, um Boris und mir zuzuhören und selbst Fragen zu stellen. Bei schönem Wetter, freien Getränken und Bratwürstchen, verbrachten wir einen angenehmen und informativen Abend. Thema war die innere Sicherheit und aus dem Publikum kamen Fragen zur Videoüberwachung und Vorratsdatenspeicherung. Es war ein tolles Gefühl zu sehen, dass mein Heimatort so hinter mir steht und mich im Wahlkampf unterstützt.
Dienstagvormittag war ich zur Eröffnung der „Drehscheibe“ in Neuenkirchen eingeladen. Es handelt sich dabei um ein aus Bundesmitteln gefördertes Modellprojekt. Es wird mit 100.000 Euro auf drei Jahre unterstützt. Unter einem Dach werden Dienstleistungen angeboten wie z.B. Touristeninformation, Drogerie, Apotheke und Fahrradverleih. Sinn ist es, diese Angebote im Ort vorzuhalten, ohne lange Strecken zurücklegen zu müssen. Projekte wie diese sollen zur Entwicklung des ländlichen Raumes beitragen. Mich hat die Idee auf jeden Fall überzeugt. Ich bin gespannt, wie es bei den Bürgerinnen und Bürgern in Neuenkirchen ankommt.
Am Abend besuchte ich eine Podiumsdiskussion der IG Metall im DGB-Haus in Osnabrück. Hauptthema war die notwendige Novellierung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG), für die ich mich in dieser Legislaturperiode eingesetzt habe und auch zukünftig einsetzen werde. Bisher hat die CDU diese Reform jedoch blockiert. Das ist sehr ärgerlich, denn hier besteht mehrfach – zuletzt im DGB-Ausbildungsreport 2017 – nachgewiesener Handlungsbedarf. Schade, dass sich mein CDU-Konkurrent André Berghegger gar nicht erst der Diskussion stellte und an diesem Abend nicht dabei war.
Den Mittwoch verbrachte ich vorwiegend im Büro, um mich auf anstehende Sitzungen vorzubereiten. Am Abend war ich auf einer weiteren Podiumsdiskussion eingeladen. Ausgerichtet wurde sie vom Kolpingwerk Altkreis Wittlage in Bohmte. Wir diskutierten vor allem über Rente und Familienpolitik. Ich sprach mich für den Ausbau von Krippen- und Kitaplätzen aus. Auch wenn wir mit Elterngeld und Elternzeit einen Schritt in die richtige Richtung getan haben, müssen junge Familien an dieser Stelle noch tatkräftiger unterstützt werden. Es muss in einer modernen Gesellschaft für jede Mutter und jeden Vater möglich sein, arbeiten zu gehen. Auch der Umweltschutz war ein Thema. Mit der Digitalisierung landwirtschaftlicher Betriebe – Stichwort Smart Farming – wäre es möglich, Böden, Luft und Gewässer in deutlich geringerem Umfang zu belasten als bisher. An dieser Stelle besteht jetzt Handlungsbedarf, um die deutsche Landwirtschaft zukunftssicher und weiterhin konkurrenzfähig zu machen.
Wegen diverser Termine verbrachte ich den Donnerstagvormittag im Fraktionsbüro der Kreistagsfraktion. Anschließend traf ich mich zu einer äußerst interessanten Konferenz mit Berufsschulleitern aus der Region Osnabrück. Gemeinsam überlegten wir in einer angeregten Diskussion, wie die Berufsschulen gestärkt werden können. Denn es darf nicht sein, dass der Zustand der Berufsschulen von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit einer Kommune abhängt. Wir haben im Bundestag einen ersten Schritt getan und für die Schulsanierung 3,5 Mrd. Euro aus Bundesmitteln bereitgestellt. In der Nationalen Bildungsallianz, die Martin Schulz diese Woche vorgestellt hat, fordert die SPD, dass der Bund bis 2021 mindestens 12 Mrd. Euro für bessere Schulen bereitstellt.
Heute stand schließlich die IHK-Regionalkonferenz in Osnabrück an. Die Veranstaltung trug den Titel „Berufliche Bildung stärken, Fachkräfte sichern“. Erneut ging es also um die gezielte Förderung der Berufsbildung vor Ort. Nach einem Grußwort des IHK-Präsidenten Martin Schlichter sprach Professor Uwe Kanning von der Hochschule Osnabrück in einem Impulsvortrag über die Notwendigkeit der Fachkräftesicherung für die regionale Wirtschaft. Danach folgte eine offene Diskussionsrunde mit den Experten.
Das Wochenende werde ich Samstag am Infostand der SPD in Melle und auf dem Sommerfest der SPD Badbergen verbringen. Am Sonntag fahre ich als Delegierter zu dem außerordentlichen Landesparteitag in Hannover.
Ich wünsche allen ein erholsames und sonniges Wochenende!
Ihr und Euer Rainer Spiering