Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
eine abwechslungsreiche Wahlkreiswoche geht zu Ende.
Wegen des Pfingstfeiertages begann die Arbeitswoche entsprechend erst am Dienstag. Der Haupttermin des Tages war ein Gespräch mit Christiane Fern, der hiesigen Geschäftsführerin der Bundesagentur für Arbeit (BA). Diese Gespräche finden ein- bis zweimal im Jahr statt und dienen dem Austausch über aktuelle Entwicklungen. Im Bereich der BA Osnabrück gibt es rund 6.000 offene Stellen, die bereits seit längerem nicht besetzt werden können. Das Problem gibt es nicht nur hier, sondern bundesweit. Mit dem letzte Woche verabschiedeten Fachkräfteeinwanderungsgesetz lässt sich hoffentlich ein Teil dieser offenen Stellen besetzen. Auch bei den Ausbildungsstellen gibt es viele unbesetzte Plätze. Die BA verstärkt seit Jahren die Bemühungen um eine bessere Berufsorientierung. Zum 1.9. 2019 sollen nun wöchentliche Sprechtage in allen Schulen der Sek I und Sek II angeboten werden. 2020 und 2021 sollen dann jeweils die Berufs- und Hochschulen folgen.
Am Mittwoch war ich zunächst im Seedhouse Osnabrück. Das Seedhouse ist ein „Start-up Zentrum“ und will speziell Start-ups ansprechen, die ganz am Anfang ihrer Idee stehen bzw. in der Frühphase ihrer Unternehmensentwicklung sind. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf Gründungen aus den Branchen der Agrar- und Ernährungswirtschaft sowie der Digitalisierung. Das Seedhouse soll dabei, eben wie ein Gewächshaus, als eine Art Beschleuniger fungieren und den Gründern helfen, innerhalb weniger Monate von der Unternehmensidee zur Marktreife zu gelangen. Die Unterstützung besteht aus der Bereitstellung von kostenloser Büroinfrastruktur, individuellem Coaching und Mentoring sowie dem Zugang zu einem Netzwerk aus potenziellen Kunden, Investoren und Partnern aus dem erweiterten Wirtschaftsraum Osnabrück. Wie einem Saatkorn, soll den Start-ups hier also der optimale Nährboden bereitet werden. Ich finde das Konzept richtig gut. Gefördert wird das Ganze vom Land Niedersachsen und durchgeführt vom ICO InnovationsCentrum Osnabrück.
Später war ich bei der Hochschule Osnabrück auf dem Podium der Diskussionsveranstaltung “Das geplante Fachkräfteeinwanderungsgesetz“. Gemeinsam mit mehreren Bundestagskollegen diskutierte ich die Chancen und Risiken. Auch wenn wir faktisch seit über 150 Jahren ein Einwanderungsland sind, fehlte bisher das formelle Bekenntnis dazu. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist die größte Reform unseres Einwanderungsrechts. Mit dem Gesetz machen wir Deutschland attraktiver für qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland. Denn ohne Fachkräfte aus dem Ausland kann und wird es nicht gehen. Der Fachkräftemangel gefährdet unseren Wohlstand, führt aber auch zu steigendem Druck und wachsender Arbeitsverdichtung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Darüber hinaus haben wir auch das Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung und das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz verabschiedet. Beide Gesetze dienen dazu gut integrierten Geduldeten, die unsere Sprache sprechen, eine Ausbildung machen oder arbeiten, eine verlässliche Bleibeperspektive zu geben. Dazu gehört ein verlässlicher Status als Geduldeter und anschließend eine erleichterte Möglichkeit des Übergangs in eine reguläre Aufenthaltserlaubnis.
Gestern war ich bei meinem Bundestagskollegen René Röspel zu Gast. In Breckerfeld, gelegen zwischen Wuppertal und Hagen, gab es eine Fraktion vor Ort-Veranstaltung zum Thema „Gute Agrarpolitik – Für eine Neuausrichtung der Agrarförderung“. In einer sehr guten und intensiven Diskussion warb ich für unser Konzept, die Förderung nicht mehr an die Fläche sondern an Kriterien wie Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Schutz von Wasser, Boden, Luft oder auch soziale Aspekte zu knüpfen. Ich habe hier schon öfter darüber berichtet. Wir werden auch weiterhin dafür werben, das Konzept umzusetzen. Der Status Quo hilft uns jedenfalls nicht weiter.
Den heutigen Tag habe ich vorwiegend im Büro verbracht, um die nächsten Termine und eine Delegationsreise vorzubereiten.
Morgen bin ich auf der Projektmesse Fachschule Technik an der BBS Brinkstraße und Sonntag starte ich dann zu der angesprochenen Delegationsreise nach Estland. Der Fokus der Reise liegt auf allen möglichen Bereichen von Ernährung und Landwirtschaft, beispielsweise die Digitalisierung im Bereich Forstwesen.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und sonniges Wochenende,
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB