Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
Ende letzter Woche war ich bereits in Berlin und habe an der Klausurtagung der Fraktion teilgenommen, wo wir uns ausführlich mit der Lebenssituation der 30- bis 50- Jährigen auseinander gesetzt haben. Diese sogenannte Sandwich-Generation muss viele Dinge gleichzeitig wuppen: sich beruflich etablieren, eine Familie gründen und sich eventuell um pflegebedürftige Angehörige kümmern. Die große Frage lautet: wie kann Politik die Rahmenbedingungen gestalten, um diese Generation zu entlasten? In verschiedenen Workshops haben wir das Thema ausführlich diskutiert. Wir Sozialdemokraten haben hier schon einiges auf den Weg gebracht: Familienpflegezeit, Elterngeld plus und Kita-Ausbau, um nur einige Initiativen zu nennen.
Am Montag begann dann die erste Sitzungswoche im neuen Jahr wie gewohnt mit der AG Landwirtschaft. Hauptthema hier: Antibiotika im Tierfutter. Wir waren uns schnell einig, dass hier etwas gegen die übermäßige Verabreichung von Antibiotika bei der Massentierhaltung getan werden muss. Und wir werden uns als SPD-Bundestagsfraktion für eine deutliche Verringerung des europaweiten Antibiotikaeinsatzes starkmachen. Danach gab es eine Gesprächsrunde der Bildungspolitiker mit Gewerkschaftsvertretern, wo wir uns Gedanken über die Evaluierung des zehn Jahre alten Berufsbildungsgesetzes machten. Am Abend ging es zur Landesgruppe Niedersachsen, wo wir u.a. über TTIP sprachen und der Vorschlag gemacht wurde, Bernd Lange als zuständigen Europa-Abgeordneten zu uns einzuladen.
Der Dienstag begann mit der AG Bildung. Dort beschäftigten wir uns mit dem nationalen Bildungsbericht und der digitalen Bildung. Nachmittags tagte wie immer die Fraktion, allerdings nicht so lange wie üblich, weil wir alle geschlossen zur Mahnwache vor dem Brandenburger Tor gegangen sind. Dort haben wir gemeinsam mit den Muslimen in Deutschland gegen islamistischen Terror und für ein friedliches Zusammenleben der Religionen demonstriert. Diese Demonstration hat ein wichtiges Zeichen gesetzt für ein weltoffenes und tolerantes Deutschland und für Meinungs- und Religionsfreiheit. Anschließend war ich auf dem Neujahrsempfang der Lebensmittelwirtschaft, der ganz im Zeichen der Grünen Woche stand, die am Donnerstag in Berlin eröffnet wurde.
Mittwochvormittag pendelte ich zwischen dem Bildungs- und dem Landwirtschafts-Ausschuss hin und her. In Letzterem habe ich abermals vehement auf das Antibiotika-Problem hingewiesen. Im Ausschuss wurde einstimmig beschlossen, sich des Themas anzunehmen. Abends traf ich mich mit einem alten Bekannten aus der Heimat.
Das Plenum am Donnerstag begann mit der Regierungserklärung der Kanzlerin zu den Terroranschlägen in Paris. Danach wurde der Koalitionsantrag „Gesunde Ernährung stärken – Lebensmittel wertschätzen“ behandelt.
Mittags trafen sich die Landwirtschafts-Politiker der CDU und SPD zu einem Gespräch mit dem EU-Agrar-Kommissar Phil Hogan. Dort war der derzeitige Verhandlungsstand von TTIP das vorherrschende Thema.
Am Nachmittag diskutierten wir mit einem weiteren EU-Kommissar, Vytenis Andriukaitis, zuständig für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Die Themen reichten vom Tierschutz über genveränderte Lebensmittel bis zum Klonen. Zur Lebensmittelsicherheit gehört für mich aber auch ganz klar die Frage des Antibiotikaeinsatzes. Gegenüber Kommissar Andriukaitis habe ich deshalb unsere große Sorge über den massiven Antibiotikaverbrauch von jährlich 11000 Tonnen angesprochen. Erfreulicherweise teilt der Kommissar diese Sorgen. Ich werde an dem Thema dran bleiben.
Am Abend ging ich zur Eröffnung der Grünen Woche, der größten Ernährungs- und Landwirtschaftsmesse der Welt. Im Anschluss gaben die Kanzlerin und Landwirtschaftsminister Schmidt einen Empfang für die internationalen Gäste der Messe.
Der Freitag startete mit dem nationalen Bildungsbericht im Plenum. Dann ging es weiter zur Klausurtagung der AG Bildung. Diese musste ich aber vorzeitig verlassen, um an einem Treffen der AG Landwirtschaft mit SPD-Landwirtschaftspolitikern der EU und der Bundesländer teilzunehmen. Am späten Nachmittag ging es dann zurück in die Heimat.
Das Wochenende steht ganz im Zeichen der Fraktionsklausur der Kreistagsfraktion, die diesmal in Lingen stattfindet.
Ich wünsche allen ein schönes und erholsames Wochenende.
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB