Wochenbericht 27. Kalenderwoche vom 4. Juli 2014
Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
nach einer langen Haushaltswoche, ging es am Montag direkt mit der letzten Sitzungswoche weiter. Das bedeutete noch einmal Vollgas geben, bevor es in die verdiente Sommerpause geht. Wie gewohnt startete meine Woche mit der AG Ernährung und Landwirtschaft am Dienstag, allerdings besuchte uns diesmal der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt, um über die aktuellen politischen Geschehnisse in Bezug auf Landwirtschaft zu sprechen. Danach ging es auch schon zur AG Bildung, in der wir über die BAföG Novelle diskutierten, um einen gemeinsamen Vorschlag in der Fraktionssitzung präsentieren zu können.
Dirk Wiese, Willi Brase, Petra Crone, Minister Schmidt, Rainer Spiering, Christina Jantz, Jeannine Pflugradt
Wie immer tagten der Bildungs-Ausschuss und der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft parallel, so dass ich Mittwochmorgen zuerst in den Bildungsausschuss ging. Schwerpunkt-Thema war unser Berufsbildungsantrag, in dem es um die Qualitätssteigerung des Ausbildungssystems ging. Leider musste ich die Sitzung vorzeitig verlassen, um zum Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft zu gehen.
Abends ging es dann zusammen mit meiner Mitarbeiterin Patricia und meinem Mitarbeiter Erik sowie meiner Praktikantin Athina zum jährlichen Hoffest der Fraktion. Bei Speis und Trank gab es so die Gelegenheit, sich auch einmal außerhalb der Arbeit mit den Kolleginnen und Kollegen auszutauschen.
Am Donnerstagmorgen fand im Plenum anlässlich des 100. Jahrestages des Ausbruchs des Ersten Weltkrieges eine Gedenkstunde statt. Nach der Begrüßung von Bundestagspräsident Norbert Lammert hielt der französische Historiker Alfred Grosser eine Rede über die Schuldfrage am Ersten Weltkrieg. Nachmittags folgten dann 2 namentliche Abstimmungen im Plenum.
Das wohl wichtigste – und für mich persönlich sehr gelungene – politische Ereignis in dieser Woche war die Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie. Wie versprochen und im Koalitionsvertrag vereinbart, kommt der Mindestlohn pünktlich ab dem 1. Januar 2015. Somit wird der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn als feste Basis künftig Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor unanständig niedrigen Löhnen schützen. Er sorgt für einen fairen Wettbewerb in der Wirtschaft und für mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft. 3,7 Millionen Menschen in Deutschland werden direkt vom Mindestlohn profitieren. Alleine im Landkreis Osnabrück arbeiten derzeit ca. 60 000 Menschen für einen Lohn von unter 8 Euro die Stunde. Für sie wird sich die Lebens- sowie Arbeitsqualität deutlich verbessern. Was mich zudem besonders freut, dass die Regelung auch für Saisonarbeiterin der Landwirtschaft gilt. Ein Punkt, der leider viele Menschen in meinem Wahlkreis und in ganz Deutschland betrifft und mich menschlich auch sehr bewegt.
Rainer Spiering, Ministerin Andrea Nahles, Christina Jantz
Während des Donnerstag folgten weiter namentliche Abstimmungen unter anderem über die Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes. Am späten Nachmittag traf ich mich mit einer Besuchergruppe aus dem Wahlkreis. Wir führten eine spannende Diskussion, die ich leider vorzeitig abbrechen musste, um zur namentlichen Abstimmung über die Angleichung der Renten in Ostdeutschland zu gehen.
Auch am letzten Tag vor der Sommerpause gab es eine namentliche Abstimmung. Mittags begab ich mich ins Plenum, um dort über das Gesetz zur Absicherung stabiler und fairer Leistungen für Lebensversicherte abzustimmen.
Die letzte Sitzungswoche vor der Pause klingt für mich mit der Feier des Independence Day aus. Ich freue mich sehr, heute Abend der Einladung der amerikanischen Botschaft mit meiner Tochter Nele nachkommen zu können.
In diesem Sinne wünsche ich allen ein schönes und sonniges Wochenende,
Ihr/Euer
Rainer Spiering, MdB