Wochenbericht 26. Kalenderwoche vom 27. Juni 2014
Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
diese Woche war Haushaltswoche im Deutschen Bundestag. Sie begann für mich am Montag mit einer Bürobesprechung mit meinen Mitarbeitern – gemeinsam besprachen wir die Termine der Woche. Kurz darauf musste ich auch schon zur AG Bildung, in der unter anderem über das Kooperationsverbot diskutiert wurde. Danach darf der Bund zukünftig den Hochschulbereich mitfinanzieren aber leider nicht den Bildungsbereich wie sich die SPD das gewünscht hätte.
Ein Highlight des Tages war für mich das am Nachmittag stattfindende Treffen mit dem albanischen Minister für Jugend und Soziales, Erion Veliaj (im Bild unten 2.v.l.), mit dem ich über das duale Ausbildungssystem sprach. Es war ein interessanter Austausch über die jeweils unterschiedlich aufgebauten Bildungssysteme in Albanien und Deutschland. Umso mehr hat es mich gefreut, dass Erion Veliaj sehr an unserem dualen Berufsbildungssystem interessiert ist und sich über eine Zusammenarbeit mit Deutschland in Sachen Bildung freut.
Da Haushaltswoche war, fand die wöchentliche Fraktionssitzung dieses Mal nicht wie gewohnt am Dienstag-, sondern am Montagabend statt. Hauptthemen waren der Haushalt 2014 sowie das heiß diskutierte EEG-Reformgesetz.
Dienstagvormittag fand auf Einladung der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion ein Fachgespräch mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis zur Zukunft der europäischen Berufsbildung statt. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob der Vergleich beruflicher Kompetenzen sinnvoll ist, um die Berufsausbildung in Europa zu stärken. Wir kamen zu dem Ergebnis, dass berufliche Bildung nicht nur als Instrument für Wachstum und Beschäftigung gesehen werden sollte, sondern auch als Teil der Sozialpolitik. Der Vergleich beruflicher Kompetenzen in Europa kann hierbei ein treibender Motor sein, doch die Stärken und Besonderheiten des dualen Systems – die theoretische und praktische Ausbildung – sind nur schwer messbar und eine vereinheitlichte europäische Berufsbildung daher nicht erstrebenswert.
Am Mittwoch stimmte ich namentlich im Plenarsaal unter anderem über Auslandseinsätze der Bundeswehr und den Haushalt 2014 ab.
Donnerstag hat Hubertus Heil, stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Bildung zu einer Runde eingeladen, in der wir zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen der AG Wirtschaft und der AG Arbeit und Soziales, die Marschrichtung für die neue Allianz für Aus- und Weiterbildung besprachen. Abends dann Public Viewing in der Landesvertretung Bremen mit meinen Kolleginnen und Kollegen. Wir haben der deutschen Nationalelf fest die Daumen gedrückt – hat ja funktioniert.
Am Freitag wurde dann nach monatelangen Diskussionen und Änderungen, teilweise in letzter Minute, die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen. Die Reform senkt unter anderem die Ausbauziele und die Förderung für erneuerbare Energien und schreibt neue Regeln fest für die Frage, inwieweit Unternehmen mit hohem Stromverbrauch von der EEG-Umlage entlastet werden.
Ebenfalls verabschiedet wurde der Haushalt 2014. Die ersten Gespräche für den Haushalt 2015 werden wir schon nächste Woche führen.
Ich wünsche allen ein schönes Wochenende,
Ihr/Euer
Rainer Spiering, MdB