Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
diese Woche hat uns die ersten Frühlingstemperaturen und viel Sonne beschert, nach den doch recht dunklen Wochen zuvor, war dies eine echte Wohltat.
Der Montag stand ganz im Zeichen meines Kreistagsmandats. Nach Terminen mit dem Landrat Dr. Michael Lübbersmann und Kollegen der Kreistagskooperation, kam die Kreistagsfraktion zu einer „Außer Haus“-Sitzung zusammen. Auf Einladung der Stadtwerke Osnabrück fand die Sitzung im dortigen Panoramaraum statt. Bei dieser Gelegenheit stellte uns Stadtwerkevorstand Dr. Stephan Rolfes das Verkehrskonzept im Stadt- und Nahverkehr vor und zeichnete sehr anschaulich die Entwicklungen der letzten Jahre nach. Außerdem gab er uns einen Ausblick über künftige Vorhaben und Veränderungen, wie beispielsweise die Anschaffungen energieeffizienter und energiesparender Busse mit Stromantrieb, die nach und nach die Dieselbusse ersetzen werden. Interessant fand ich auch den Umstand, dass es für die Stadtwerke aus Kostensicht keine Rolle spielt, ob ein großer oder kleiner Bus eingesetzt wird, da mehr als 50% der Buskosten Personalkosten sind.
Im Anschluss an Herrn Rolfes Ausführungen haben wir dann unsere eigentliche Fraktionssitzung abgehalten. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die kommende Sondersitzung des Kreistags zur IGS Bramsche.
Dienstag habe ich mir, in meiner Eigenschaft als Berichterstatter Tabak, zusammen mit meiner Praktikantin Charlotte Ottensmeier und meinem wissenschaftlichen Mitarbeiter Alexander Bultmann das Zigarettenwerk der Reemtsma GmbH in Hannover-Langenhangen angesehen. Die rund 1000 Mitarbeiter produzieren 10000 Zigaretten pro Minute und das durchgehend. Dadurch stellt das Werk etwa 14,4 Mio Zigaretten pro Tag her. Als Gesprächspartner stand uns der Geschäftsführer und Sprecher des Deutsches Zigarettenverbands Jan Mücke zur Verfügung. Unterhalten haben wir uns vor allem über die EU-Richtlinie zur Tabakverordnung. Die Richtlinie sieht unter anderem vor, in 2016 Warnfotos auf den Zigarettenpackungen einzuführen.
Der Mittwoch begann mit dem nachgeholten Antrittsbesuch bei Hasbergens Bürgermeister Holger Elixmann. Herr Elixmann hat sein Amt zum 01. November 2014 angetreten. Der Bürgermeister berichtete im unserem Gespräch von Hasbergens guter wirtschaftlicher Situation. Außerdem stellte er die Aufgaben für 2015 vor. Die größten Projekte sind das neue Gewerbegebiet „Nördlich der Bahn“ und die Herstellung der Barrierefreiheit im Bahnhof. Beim Gewerbegebiet gilt es aktuell noch, in einem moderierten Prozess die Anwohner vom Vorhaben zu überzeugen. Besonders habe ich mich darüber gefreut, dass die Oberschule „Schule am Roten Berg“ jüngst ausgezeichnet worden ist. Mit dem vierten Platz setzte sich die Schule unter 74 Bewerbern aus Niedersachsen mit ihrem Konzept zur Berufsorientierung durch. Damit sind sie im Ranking die beste Oberschule ohne gymnasiales Angebot, die zur Ausbildungsreife führt. Starke Schulen sind wichtig, um Schülerabwanderung zu verhindern. Da hilft es, wenn sich Schulen mit solchen Qualifikationen von anderen abheben können.
Im weiteren Tagesverlauf hatte ich noch Termine bei der Sparkasse Osnabrück.
Der gesamte Donnerstag und der halbe Freitag stand im Zeichen der Klausurtagung der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen, zu der sich die zugehörigen Bundestagsabgeordneten zusammengeschlossen haben. Hier haben wir unsere kommenden Vorhaben besprochen. Als Gäste konnten wir unter anderem unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil und den Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen Jens Böhrnsen begrüßen. Im Anschluss an die Klausurtagung standen in Oldenburg noch Termine mit Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel an. In zwei unterschiedlichen Terminen ging es um die Frage der Arbeitsbedingungen in der fleischverarbeitenden Industrie. Einer der Termine fand daher bei der Danish Crown Fleisch GmbH in Essen (Oldenburg) statt. In dem Betrieb arbeiten rund 1300 Mitarbeiter, die in der Woche etwas 64.000 Schweine schlachten und grob- beziehungsweise teilzerlegen.
Am Sonntag fahre ich zur Eröffnung der CeBIT (Centrum für Büroautomation, Informationstechnologie und Telekommunikation) in Hannover. Die CeBIT ist nach wie vor die weltweit größte Messe für Informationstechnik.
Ich wünsche allen ein schönes und erholsames Wochenende.
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB