Rainer Spiering, Berichterstatter Berufliche Bildung der SPD-Bundestagsfraktion:
„Bildung ist der entscheidende Schlüssel für die Verwirklichung individueller Lebenschancen, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und nicht zuletzt den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes. Seit dem sogenannten „PISA-Schock“ haben vor allem die Bundesländer und die Kommunen viel auf den Weg gebracht, um die schulische Bildung in Deutschland zu verbessern: Schulstrukturen wurden modernisiert, das Angebot an Ganztagsschulen auch als Folge des Programmes aus der Zeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder massiv ausgebaut und die frühkindliche Bildung in quantitativer und qualitativer Hinsicht verstärkt. Gleichwohl steht unser Bildungs- und Schulsystem heute vor großen Herausforderungen, zum Beispiel bei der Schulsanierung. Die Hälfte aller Schulen in Deutschland ist nach Angaben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sanierungsbedürftig, die Berufsschulen mit eingeschlossen.
Daher freut es mich ganz besonders, dass es der SPD gelungen ist, ein Milliardenprogramm zur Sanierung von Schulen in finanzschwachen Kommunen durchzusetzen. Dies bedeutet den Einstieg in das Ende des Kooperationsverbots. Der Bund kann nun endlich in gute Schulen investieren. Bislang war eine solche Kooperation mit den Ländern im Schulbereich nicht möglich. Das Kabinett hat dafür im Rahmen eines kommunalen Investitionsprogramms insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Die Details werden jetzt mit den Ländern verhandelt.
Die ist eine gute Nachricht für die Schulen in Niedersachsen. Finanzschwache Kommunen können nun direkt Geld vom Bund erhalten, um in ihre Schulen zu investieren. Natürlich sind damit auch die Berufsschulen gemeint, die teilweise einen großen Nachholbedarf im baulichen und digitalen Bereich haben.
Denn eins ist klar; moderne Gebäude und eine zeitgemäße IT-Ausstattung sind entscheidend für Chancengleichheit in der Bildung.“