Liebe Leserinnen und Laaeser meines Wochenberichts,
die letzte Wahlkreiswoche des Jahres neigt sich dem Ende zu.
Am Montag hatte ich diverse Termine im Kreishaus. Unter anderem traf sich die Kreistagsfraktion. Dort haben wir die Ausschusssitzungen der letzten 14 Tage besprochen und die Themen der kommenden Sitzungen vorbesprochen. Darüber hinaus wurden auch die mutmaßlichen Briefwahlfälschungen bei der Kommunalwahl in Quakenbrück und der Samtgemeinde Artland angesprochen. Der Stadtrat Quakenbrück und der Rat der Samtgemeinde haben beschlossen, dass dort im März 2017 die Briefwahl wiederholt wird. Durch die Wiederholung der Briefwahl könnte sich die Sitzverteilung der beiden Räte noch ändern. Zur Wahlwiederholung aufgerufen sind all jene, die bei der Wahl im September ihre Stimme per Brief abgegeben hatten. Nach den Erkenntnissen des Wahlleiters, kann für die Kreiswahl zwar nicht ausgeschlossen werden, dass es ebenfalls Unregelmäßigkeiten bei den Briefwahlstimmen aus den Bereichen gab, diese hätten im Kreis aber keine Auswirkung auf die Sitzverteilung. Daher ist eine Neuwahl hier unnötig.
Dienstag war ich in meiner Eigenschaft als Berichterstatter Tabak bei Japan Tobacco International in Hamburg und habe dort diverse Gespräche geführt.
Mittwoch war ich zunächst bei den Sitzungen des Kreditausschusses und des Verwaltungsrates der Sparkasse Osnabrück. Am späten Nachmittag hatte die Hochschule Osnabrück zu einem Treffen eingeladen, um die hochschulpolitischen Entwicklungen zu reflektieren und Möglichkeiten für anwendungsorientierte Bildung und Innovationen für die Region zu besprechen. Eingeladen waren unterschiedliche Akteure der Region Osnabrück sowie der Landkreise Emsland und Grafschaft Bentheim. Aktuell sind die beiden Osnabrücker Hochschulen mit der Antragstellung zur Bund-Länder-Initiative „Innovative Hochschule“ beschäftigt. Hier gilt es, das vorhandene Potenzial in Wissenstransfer, Innovation und gesellschaftlichem Engagement für die Region zu halten und weiter auszubauen. Ich drücke den Hochschulen die Daumen, dass sie den Förderzuschlag erhalten. Ich habe aber auch eindringlich dafür geworben, den Agrarsektor, der unsere Region prägt, mehr in den Fokus der Innovationsstrategie zu nehmen. Denkbar wäre auch ein Themendreieck aus Agrar-Umwelt-Gesundheit.
Gestern ging es nach Berlin zur Jubiläumsveranstaltung der DBU. Seit 25 Jahren fördert die Deutsche Bundesstiftung Umwelt innovative und modellhafte Vorhaben zum Schutz der Umwelt. Innovationen sind ein Schlüsselfaktor für eine nachhaltige Entwicklung. Die Kernfrage der Veranstaltung war, wie Innovationen einen zielgerichteten Beitrag zur Transformation zu einer nachhaltigen Wirtschaft leisten und wie der Wandel hin zu einer nachhaltigen Gesellschaft gestaltet werden kann. Aufgrund der Komplexität des Transformationsprozesses wurde zudem diskutiert, wie der Diskurs und die Vernetzung verschiedener Akteure weiter entwickelt werden könnte. Hauptredner des Festaktes war der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler. Seine Rede war eine absolut richtungsweisende Auseinandersetzung und schonungslose Darstellung sozialer, umweltpolitischer und anderer politischen Probleme. Die klare Aufforderung an unser Land, sich viel stärker und intensiver zu bewegen. Meine Interpretation seiner Rede: Gestalten wir nicht die Geschwindigkeit des Klimawandels, gestaltet der Klimawandel sämtliche relevanten politischen Entscheidungen der Zukunft für uns. Die heutige politische Generation entscheidet über das Leben der folgenden Generationen und das bei irreversiblen Prozessen. Zwei Grad Klimaerwärmung erzeugen Folgen, die bestenfalls noch gestaltet, aber nicht mehr umgekehrt werden können.
Heute Vormittag war ich bei der „Kirkel-Runde“, benannt nach dem saarländischen Ort, in dem sie erstmals stattfand. Einmal im Jahr treffen sich alle SPD-Bildungspolitiker aus Bund und Ländern, diesmal waren wir in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus. MinisterInnen, Staatssekretäre, Bundestags- und Landtags- abgeordnete kommen dann zusammen, um sich über bildungspolitische Entwicklungen in Bund und Ländern auszutauschen.
Diskutiert haben wir beispielsweise: Digitalisierung in der Bildung, einen möglichen Rechtsanspruch auf Ganztagsschule und Aspekte der schulischen Qualitätsentwicklung.
Angesprochen wurde auch die Bedeutung der Berufsschule sowie der dringende Handlungsbedarf, die Ausstattung der Berufsschulen und die Ausbildung der Berufsschullehrer zu verbessern.
Morgen Vormittag fahre ich nach Quakenbrück zur Ortsvereinsversammlung. Dort werden einige Jubilare geehrt. Der SPD-Kreisvorsitzende Werner Lager und ich dürfen die Ehrungen vornehmen.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und schönes drittes Adventswochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB