Nachrichten aus dem Wahlkreis
Dienstag, 27. Januar 2015
Rainer Spiering besucht ins ESF-Bundesprogramm aufgenommene Schulen
Ende der letzten Woche wurden die Schulen bekanntgegeben, die am ESF-Bundesprogramm zur Berufseinstiegsbegleitung teilnehmen werden, das mit rund einer Milliarde Euro das finanzstärkste ESF-Programm ist, welches der Bund in der Förderperiode 2014-2020 auflegt.
Aus diesem Anlass hat der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering am gestrigen Montag drei der acht Schulen (fünf im Landkreis Osnabrück, drei in der Stadt Osnabrück) besucht, die ins Förderprogramm aufgenommen worden sind:
Die Ratsschule Melle, die Wilhelm Busch Schule in Bohmte/Hunteburg und die Oberschule in Bad Essen.
„Die Berufseinstiegsbegleitung ist eine individuelle Unterstützung beim Übergang von allgemeinbildenden Schulen in eine berufliche Ausbildung. Durch die Berufseinstiegsbegleitung verbessert sich aber nicht nur die Chance auf einen Ausbildungsplatz für leistungsschwache Schülerinnen und Schüler. Durch die Betreuung während der ersten sechs Monate der Ausbildung wird auch die Abbruchquote verringert. Im Gespräch mit den Schulleitern wurde auch gleich deutlich, wie wichtig die Arbeit der Berufseinstiegsbegleiter für die Schulen ist: Sie helfen Jugendlichen und jungen Erwachsenen beim Erreichen des Schulabschlusses, unterstützen bei der Berufswahl und geben Hilfestellung bei der Aufnahme einer Berufsausbildung, sie helfen bei der sozialen Integration und sind für die Jugendlichen Anlaufstelle bei Problemen aller Art. Die Wertschätzung der Berufseinstiegsbegleiter zeigt sich auch darin, dass keiner des Gesprächspartner auf dieses Angebot verzichten möchte. In Kombination mit der angestrebten regionalen Ausbildungsagentur ist dies ein weiterer wichtiger Baustein, um die Schülerinnen und Schüler intensiver bei der Vermittlung sowie bei der Berufswahl und der Berufsvorbereitung zu unterstützen. Zur Stärkung der Oberschulen soll die Kreisverwaltung außerdem, in enger Abstimmung mit der Politik, Möglichkeiten der Profilbildungen der Oberschulen erarbeiten“, so Rainer Spiering.
Montag, 26. Januar 2015
Niedersachsen modernisiert soziokulturelle Zentren mit 500 000 Euro
Landesbeirat Soziokultur hat 18 Einrichtungen zur Förderung empfohlen
Niedersachsen stellt bis Mitte des Jahres eine halbe Million Euro bereit, um soziokulturelle Zentren im Land zu modernisieren und weiter auszubauen. Der Landesbeirat Soziokultur hatte 22 Anträge auf Investitionsförderung beraten und davon 18 zur Förderung empfohlen. Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) ist der Empfehlung des Beirats gefolgt. „Wir wollen Menschen mit unterschiedlichsten Biographien und verschiedenster Herkunft anregen, Kultur gemeinsam zu erleben und zu entwickeln", sagt die Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Gabriele Heinen-Kljajić. „Unsere niedrigschwelligen Kulturangebote stehen allen Menschen offen."
In Wahlkreisbereich des Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering bekommt die Jugend-Medien-Werkstatt im Ruller Haus in Rulle eine Fördersumme von 6.300 Euro bei einem Gesamtaufwand von 9.000 Euro. „Mit den Landesmitteln kann das Ruller Haus in Wallenhorst seine Jugend-Medien-Werkstatt erweitern“, kommentierte Rainer Spiering die Fördermaßnahme erfreut.
In diesem Jahr hat erstmals die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur die geförderten Projekte ausgewählt. Anträge auf Investitionsförderung für das zweite Halbjahr 2015 können bis zum 30. April 2015 online gestellt werden: http://www.mwk.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=35386&article_id=127364&_psmand=19
5. Dezember 2014
Rainer Spiering begrüßt Modernisierung der niedersächsischen Bahnhöfe – auch der Landkreis und die Stadt Osnabrück profitieren davon
Wie auf dem jüngsten Bahngipfel bekannt gegeben wurde, investieren die Bahn und das Land Niedersachsen insgesamt 2,3 Milliarden Euro in die Infrastruktur. „Ich freue mich sehr, dass durch die Sanierung zahlreiche Bahnhöfe in Osnabrück Land und Stadt die Qualität für die Bahnbenutzer verbessert und somit auch ein Beitrag zur Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Nahverkehrs geleistet wird. Besonders beachtlich finde ich die Umbaumaßnahmen zur barrierefreien Erreichbarkeit der Bahnhöfe", so Spiering. Neben der Barrierefreiheit werden Wind- und Wetterschutzanlagen, Beleuchtung, Fußgängerquerung und Reiseinformationssysteme saniert oder erneuert.
Folgende Bahnhöfe werden bis zum Jahr 2018 modernisiert:
Osnabrück Hbf
Natrup-Hagen
Melle
Bruchmühlen
Bohmte
Hasbergen
10. November 2014
Video-Interview mit der NOZ: "Die kleine große Koalition in Berlin: André Berghegger und Rainer Spiering"
Das Interview ist unter folgendem Link zu erreichen:
http://www.noz.de/video/12849
22. Juli 2014
Oppermann zu Besuch in Osnabrück
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering besuchte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann am gestrigen Montag verschiedene Stationen in Osnabrück. Erstes Ziel der Bereisung war das Medienhaus der Neuen Osnabrücker Zeitung, wo man in kleiner Runde aktuelle Themen besprach. Anschließend stand ein Besuch der Berufsbildenden Schulen in der Brinkstraße in Osnabrück auf dem Programm.
„Es ist mir immer eine besondere Freude, meine ehemalige Schule zu besuchen“, kommentierte Spiering und begrüßte jeden einzelnen der anwesenden Schüler mit einem Handschlag. Der gelernte Berufsschullehrer hatte über 20 Jahre lang als Oberstudienrat an der Schule unter anderem das Fach Zerspanungstechnik unterrichtet.
Nach einer Gesprächsrunde mit den Schülern, wurde den Gästen eine Schülerarbeit im Computer-Labor vorgestellt. Fraktionsvorsitzende Oppermann zeigte sich beeindruckt von der Arbeit der Schüler und Lehrer und betonte noch einmal die Wichtigkeit der Beruflichen Ausbildung.
23. Juni 2014
Spiering: Rückendeckung für die Krankenhäuser im Osnabrücker Land
Ein Referat des SPD-Verkehrsexperten im Niedersächsischen Landtag, Gerd Will, sowie die aktuelle Debatte um neue Gesamtschulstandorte prägten die jüngste Kreiskonferenz der SPD Osnabrück-Land ebenso wie die Sorge um die heimische Kliniklandschaft.
Die Delegierten in Kettenkamp folgten dem Appell des Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering: „Wir stehen zu unseren Krankenhäusern in Dissen und Bramsche“, hatte Spiering betont. „Die Region muss sich bekennen und das bedeutet, dass der Landkreis sich nötigenfalls auch finanziell engagieren muss“, so der Abgeordnete weiter. Eine Forderung, die klaren Rückhalt bei der Konferenz fand.
19. Mai 2014
SPD-Bundestagsabgeordneter Spiering informiert sich bei Schulte
Betriebsverfassungsgesetz muss angepasst werden
Mehr als 160 Arbeitsplätze sollen bei dem Dissener Wurstspezialisten Schulte wegfallen. Über die Hintergründe informierte sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering bei einem Gespräch mit dem Betriebsrat.
Hintergrund des Arbeitsplatzabbaus soll die Verlagerung von Produkten an andere Standorte sein. Schulte gehört zur „zur-Mühlen-Gruppe“. Eigentümer ist der Schlachthofbetreiber Clemens Tönnies.
Allerdings soll auch die komplette Verpackung und der Versand im Dissener Betrieb ausgegliedert und an ein Logistikunternehmen vergeben werden. Das sei der Anfang, auch bei Schulte Werkverträge einzuführen, befürchten Mitglieder des Betriebsrates. Vom SPD-Politiker Spiering wünschen sich die Arbeitnehmervertreter Unterstützung bei der Verhinderung des Einsatzes von Werkverträgen. Anders als bei Stammbeschäftigten oder Leiharbeitnehmern sei der Betriebsrat bei der Beschäftigung von Werkvertragsarbeitnehmern überhaupt nicht zu beteiligen. Wohin das führt, rief der Betriebsratsvorsitzende Holger Steuer in Erinnerung, könne man in der Schlachtindustrie sehen: Bis zu 90 % Werkvertragsarbeitnehmer; häufig bei Subunternehmern aus Südosteuropa zu miserablen Arbeitsbedingungen angestellt.
An dieser Stelle müssen den Betriebsräten die gleichen Mitbestimmungsrechte eingeräumt werden, wie bei den Stammbeschäftigten. Dass sei aber nach dem gegenwärtigen Betriebsverfassungsgesetz nicht der Fall. Die Einhaltung von Arbeitsschutzregelungen, die vom Betriebsrat zu überwachen sind, fänden so für Werkvertragsarbeitnehmer kaum Anwendung. Gesetzliche Ruhezeiten, Höchstarbeitszeiten, Unfallschutz: Für Werkvertragsarbeitnehmer, im Branchenjargon „Suppis“ genannt, häufig nur Fremdwörter.
Spiering sagte den Arbeitnehmervertretern Unterstützung zu und verwies dabei auch auf den Koalitionsvertrag. Neben den Regelungen zum gesetzlichen Mindestlohn sei dort festgehalten, dass es Regelungen gegen den Missbrauch von Werkverträgen geben müsse. Der heimische Bundestagsabgeordnete Spiering will sich in der SPD-Fraktion dafür einsetzen, dass diese Vereinbarungen des Koalitionsvertrages schnellstmöglich Gesetz und damit verbindlich werden.
14. Mai 2014
Edelgard Bulmahn zu Gast im Osnabrücker Land
Am gestrigen Dienstag war Rainer Spiering mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Edelgard Bulmahn, im Osnabrücker Land unterwegs.
Erste Station war die Uni Osnabrück, wo es zu einem sehr interessanten Austausch mit dem Präsidenten Prof. Dr. Wolfgang Lücke und weiteren Mitgliedern des Präsidiums kam.
v.l.n.r.: Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Edelgard Bulmahn, MdB Rainer Spiering und Ersatzkandidat für die Europawahl Tiemo Wölken
Schwerpunktthema war die Exzellenzinitiative "Berufsschullehrerausbildung". „Die universitäre Ausbildung von Berufsschullehrern hat sich in den letzten Jahren zum Nachteil entwickelt. Früher lag der Fokus auf pädagogische Inhalte. Mittlerweile dominieren die Fachwissenschaften“, stellte der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering fest und betonte, dass „das Duale System gegenüber der Universitären Ausbildung durchlässiger werden muss“.
„Die Systeme dürfen nicht gegeneinander arbeiten, da sonst zu viele Jugendliche scheitern“, bestätigte Edelgard Bulmahn und betonte, dass es wichtig ist, dass „Lehrer nach ihrem Studium an Schulen promovieren könnten“, was eine Herausforderung darstellt, da dies sehr viel Zeit erfordert, die Schulen oft nicht bieten können.
(Foto: Pressestelle Universität Osnabrück/Utz Lederbogen)
Anschließend ging es nach einem Zwischenstopp in Bramsche und Treffen mit dem Bürgermeisterkandidaten und Fraktionsvorsitzenden Heiner Pahlmann nach Quakenbrück zum DIL (Deutsches Institut für Lebensmitteltechnik e.V.).
Der Leiter des Institutes Dr. Volker Heinz stellte die Arbeit der Einrichtung vor und sprach über äußerst interessante Nahrungsmittelalternativen, die vor Ort erforscht und entwickelt werden. Im Fokus stehen hier Konzepte, die in Megacities international zur Anwendung kommen und auch für Deutschland interessant sind.
„Lebensmittel, die Umwege über Tiere vermeiden, sind in jedem Falle förderungswürdig“, betonte Rainer Spiering.
Edelgard Bulmahn stellte die Wichtigkeit nachhaltiger Produktionsmethoden heraus und warnte davor, Konzepte zu schnell zu etablieren, da man vor allem erst Umweltprobleme lösen müsse, bevor zum Beispiel das sogenannte Rooftop Farming zur Anwendung kommt.
Zum Abschluss hatten die Gäste Gelegenheit, in den Einrichtungen des Instituts Neuentwicklungen zu verkosten.
29. April 2014
Rainer Spiering zu Gast bei Diskussionsrunde in den BBS Melle
Am heutigen Dienstag war Rainer Spiering zu einer Diskussionsrunde mit Schülern und Lehrern bei den Berufsbildenden Schulen in Melle eingeladen.
Der ehemalige Berufsschullehrer und Oberstudienrat betonte zu Beginn die Wichtigkeit der parlamentarischen Arbeit. Dabei legte er anschaulich anhand von Beispielen aus dem Alltag und Negativbeispielen der Geschichte des 20. Jahrhunderts dar, wie wichtig es ist, dass Entscheidungen im System der Parlamentarischen Demokratie getroffen werden und nicht Einzelne gegen den Willen des Volkes agieren.
24. März 2014
Wahlkreisbüro in Melle eröffnet
Im Kreise vieler Gäste aus der Region eröffnete der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering zusammen mit Vertretern der Meller SPD am gestrigen Sonntag sein drittes Wahlkreisbüro. Die Räumlichkeiten, die von der Meller SPD renoviert und zur Verfügung gestellt werden, befinden sich in der Mühlenstraße 19 in Melle.
Zu Gast war auch die Meller Bürgermeisterkandidatin Kerstin Otte.
Das Büro ist Anlaufstelle für alle, die Kontakt mit dem Bundestagsabgeordneten aufnehmen wollen, sei es, ob sie Informationen benötigen oder ein bestimmtes Anliegen haben.
Parlamentarische Staatssekretärerin Caren Marks zusammen mit Rainer Spiering unterwegs in der Region
In der jüngsten Wahlkreiswoche trafen sich Rainer Spiering und Fraktionskollegin und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium Caren Marks zu einer Tour durch die Region. Auftakt bildete das Mädchenzentrum an der Süsterstraße in Osnabrück. Das Mädchenzentrum ist eine Einrichtung der Evangelischen Jugendhilfe Haus Neuer Kamp. Deren Geschäftsführerin Cornelia Matzke und zwei Mitarbeiterinnen des Mädchenzentrums, Christina Hawig und Gülüstan Genc, stellten ihre Arbeit vor. Die niederschwelligen Angebote können Mädchen ab 12 Jahren nutzen und sich mit verschiedenen Problemen an die Mitarbeiter wenden.
„Wer bei sich selbst angekommen ist, bekommt sein Leben später besser in den Griff“, betonte Caren Marks und lobte die „wertvolle niederschwellige Arbeit“.
Die EUREGIO im Wandel
Der älteste Zusammenschluss von Landkreisen und Gemeinden diesseits und jenseits der deutsch-niederländischen Grenze, die EUREGIO, befindet sich im Aufbruch. Neben anderen 128 Kommunen ist auch der Landkreis Osnabrück dort vertreten. Um über den aktuellen Stand auf dem Weg vom eingetragenen Verein zum grenzüberschreitenden Zweckverband aus erster Hand informiert zu werden, lud die SPD/UWG-Gruppe die Geschäftsführerin, Frau Dr. Elisabeth Schwenzow ins Kreishaus ein. Nachdem sie auf die zahlreichen Projekte, Fördermaßnahmen und Aufgabenschwerpunkte in der Vergangenheit einging, erläutere Frau Dr. Schwenzow die zukünftigen Herausforderungen vor allem in Bezug auf das neue INTERREG V-Programm der Europäischen Union. „Schon allein um den Förderbedingungen der EU gerecht zu werden und um wettbewerbsfähiger zu sein, ist es an der Zeit, die Rechtsform der EUREGIO zu ändern“,
Antrittsbesuch von Rainer Spiering in der Samtgemeinde Bersenbrück
Erstmalig in seiner neuen Funktion als Bundestagsabgeordneter hat Rainer Spiering die Samtgemeinde Bersenbrück besucht. Spiering berichtete Samtgemeindebürgermeister Dr. Horst Baier über seine ersten Eindrücke in Berlin und seine politischen Schwerpunkte. Die Bundestagsfraktion der SPD hat Spiering für den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und für den Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft benannt. Im Sportausschuss wird er stellvertretendes Mitglied. „Der Bildungsausschuss liegt mir vor meinem beruflichen Hintergrund, aber auch wegen der herausragenden Bedeutung dieses Themas für die Zukunft des Osnabrücker Landes, sehr am Herzen“, betonte Spiering. Im Landwirtschaftsausschuss wurde er zum Sprecher für regenerative Energien ernannt.
21. Januar 2014
Landesgartenschau 2018 in Bad Iburg – Spiering: „Guter Tag für die Region“
Die niedersächsische Landesgartenschau wird im Jahre 2018 in Bad Iburg stattfinden. Das hat das Landeskabinett heute in Hannover beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Rainer Spiering, zeigte sich erfreut über die Entscheidung der Landesregierung:
„Ich freue mich riesig für Bad Iburg. Mein besonderer Glückwunsch gilt Drago Jurak, der als Bürgermeister durch solide Arbeit und Hartnäckigkeit diesen Erfolg erst möglich gemacht hat. Der Landkreis Osnabrück erhält nach der Landesgartenschau in Bad Essen nun ein weiteres Mal eine gute Möglichkeit, sich einem überregionalen Besucherpublikum zu präsentieren. Über die Kreispolitik werden wir die Durchführung der Landesgartenschau selbstverständlich im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützen.“
(Angaben zum Bild: Schloss Bad Iburg, Copyright (C) Peter Dedecker unter der Lizenz CC BY-SA 2.0 - Größe geändert)
