Donnerstag, 22. Januar 2015
In diesem Jahr startet das ESF-Bundesprogramm zur Berufseinstiegsbegleitung. Mit rund einer Milliarde Euro ist es das finanzstärkste ESF-Programm, das der Bund in der Förderperiode 2014-2020 auflegt. „Viele junge Menschen haben Schwierigkeiten in der Schule, stolpern beim Start ins Berufsleben. Mit der Berufseinstiegsbegleitung gibt es eine Stütze mit deren Hilfe der erfolgreiche Einstieg ins Berufsleben auch für leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler gelingen kann“, erklärt der SPD-Bundestagabgeordnete Rainer Spiering.
Die Bundesagentur für Arbeit fördert die Maßnahmen der Berufseinstiegsbegleitung an ausgewählten allgemeinbildenden Schulen, die zum Förder-, Haupt- oder gleichwertigen Schulabschluss führen. Ziel ist es, keinen Jugendlichen auf dem Weg zu einem Schulabschluss und einer Berufsausbildung zurückzulassen. „Ich freue mich sehr, dass auch fünf Schulen im Landkreis Osnabrück und drei Schulen in der Stadt Osnabrück zur Auswahl gehören und die Schülerinnen und Schüler hier mit der Berufseinstiegsbegleitung eine wichtige Unterstützung beim Übergang von der Schule in den Beruf erhalten“, so Spiering weiter. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles setzt mit dem ESF-Bundesprogramm zur Berufseinstiegsbegleitung einen wichtigen Schwerpunkt, denn gerade junge Menschen mit schlechteren Startchancen schaffen nicht immer aus eigener Kraft den Übergang von der Schule in den Beruf.
Mittwoch, 14. Januar 2015
Der Bundestagsabgenordnete Rainer Spiering nahm am gestrigen Abend an der Mahnwache "GESICHT ZEIGEN" am Brandenburger Tor teil. "Die Gemeinschaft der Religionen stand zusammen und hat sich zu einer freien und offenen Gesellschaft bekannt. Sie hat verdeutlicht, dass sie sich von Terroristen diese Freiheit nicht nehmen lässt. Das Recht, Religionen frei ausüben zu können, ist ein zentraler Punkt unseres toleranten Staates. Aus meiner Sicht war diese überwältigende Veranstaltung ein voller Erfolg", so Spiering.
Laut der Neuen Osnabrücker Zeitung ist am kommenden Montag, den 19. Januar um 18 Uhr auch in Osnabrück auf dem Theaterplatz eine Demonstration gegen Pegida angemeldet.
Donnerstag, 18. Dezember 2014
Ab dem 1.1.2015 ist Schluss mit der Ausbeutung am Arbeitsplatz: Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren vom Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro. Der Mindestlohn macht viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen und setzt Lohndumping ein Ende. Alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und Beschäftigte können sich jetzt schon bei der Mindestlohn-Hotline des Bundesarbeitsministeriums über ihre Rechten und Pflichten informieren.
Das Jahr 2015 startet mit einem wichtigen Gesetz: Nach über zehnjähriger Kraftanstrengung kommt der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde am 1.1.2015 für rund 3,7 Millionen Beschäftigte in unserem Land. „Das ist ein historischer Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik, von dem viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in meinem Wahlkreis profitieren. Lohndumping gehört endlich der Vergangenheit an“, erklärt Rainer Spiering, SPD-Bundestagsabgeordneter, „Der Mindestlohn schützt auch unsere ehrlichen Unternehmerinnen und Unternehmer, die schon immer gute Löhne gezahlt haben. Sie müssen jetzt nicht mehr mit Betrieben konkurrieren, deren Geschäftsmodell vor allem auf Dumpinglöhnen basiert.“
Alle volljährigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bekommen einen gesetzlichen Anspruch auf einen Mindestlohn – in Ost und in West. Bei Zeitungszustellern, und dort wo Mindestlohntarifverträge bestehen, gibt es Übergangsregelungen. Spätestens ab 2017 bekommen alle 8,50 Euro. „Die Sozialdemokraten wollen, dass alle Beschäftigten von ihrer Arbeit leben können und nicht zusätzlich Sozialleistungen beziehen müssen“, erklärt Rainer Spiering, SPD-Bundestagsabgeordneter, „Deshalb hat die SPD von Anfang an aufs Tempo gedrückt und dafür gesorgt, dass alle Vereinbarungen des Koalitionsvertrags zum Thema Mindestlohn umgesetzt werden.“
Schlupflöcher zur Umgehung der Lohnuntergrenze gibt es kaum. Dennoch werden die Kontrollmöglichkeiten des Zolls weiter ausgebaut. Der soll ab Anfang kommenden Jahres nicht mehr nur illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit ins Visier nehmen, sondern eben auch Verstöße gegen den Mindestlohn. „Dafür werden über 1.600 Stellen in drei Jahren neu geschaffen“, so Spiering. Für die Kontrolle des Mindestlohns sei es genauso wichtig, dass die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber die Arbeitszeiten von Minijobbern ab dem 1.1.2015 aufzeichnen müssen. „Nur so kann der Mindestlohn auch in unserem Wahlkreis wirksam kontrolliert werden“, sagt der Bundestagsabgeordnete.
Mit dem Mindestlohngesetz ist auch endlich Schluss mit der „Generation Praktikum“. Praktikantinnen und Praktikanten bekommen zukünftig den Mindestlohn – ausgenommen sind lediglich Praktika vor oder während des Studiums und der Ausbildung von bis zu drei Monaten. Darüber hinaus gibt es Qualitätsverbesserungen für Praktika, die auf Forderung der SPD durchgesetzt werden konnten. Dazu zählt zum Beispiel die Erfordernis eines schriftlichen Vertrags für Praktikanten, der auch den Lerninhalt des Praktikums klar beschreibt.
„Es ist doch klar, dass bei einem Gesetz, das so viele Menschen betrifft, Fragen auftauchen“, erklärt Rainer Spiering. Das Bundesarbeitsministerium hat deshalb eine Mindestlohn-Hotline ins Leben gerufen. Diese informiert Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer genauso wie Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber kostenlos über ihre Rechte und Pflichte. „Das hilft sehr, damit der Mindestlohn seine positive Wirkung entfalten kann“, so Spiering.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Mindestlohn-Hotline beantworten allgemeine Fragen zum Mindestlohn, wobei die individuelle Situation der anrufenden Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer berücksichtigt wird. Außerdem können ab dem 1. Januar 2015 Verstöße gegen den Mindestlohn anonym bei der Hotline gemeldet werden. Die Hotline ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 20 Uhr unter 030 - 60 28 00 28 erreichbar.
Montag, 15. Dezember 2014
Rainer Spiering, Berichterstatter berufliche Bildung:
Das Wirtschaftsministerium übernimmt die das erfolgreiche Programm und finanziert es gemeinsam mit den Kammern über das Jahr 2014 hinaus
Der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering hat sich vehement für die Fortsetzung des erfolgreichen Mobilitätsprogramms eingesetzt. Die Mobilitätsberater an den Kammern unterstützen besonders kleine Betriebe bei der Organisation von Auslandsaufenthalten ihrer Auszubildenden. Das Mobilitätsberatungsnetzwerk leistet einen wichtigen Beitrag zur Internationalisierung und Attraktivitätssteigerung der Berufsbildung. Betriebe, die ihren Auszubildenden einen Lernaufenthalt im Ausland ermöglichen, profitieren von dem positiven Einfluss auf den Auszubildenden, der neue Firmenstrukturen, Arbeitsabläufe und -techniken sowie neue Produkte kennenlernt, Fremdsprachenkenntnisse verbessert und interkulturelle Kompetenzen erwirbt. Daneben können Betriebe Mobilitätsprojekte dazu nutzen, um wirtschaftliche Kontakte im Ausland aufzubauen, Kenntnisse über neue Märkte zu gewinnen und sich so auf dem Ausbildungsmarkt als ein attraktiver Ausbildungsbetrieb positionieren. Ursprünglich sollte das Programm Ende des Jahres auslaufen. Jetzt hat sich das Wirtschaftsministerium bereit erklärt, die Finanzierung zu übernehmen.
Dazu Rainer Spiering: „Da ich von diesem erfolgreichen Beratungs- und Unterstützungsnetzwerk an den Kammern überzeugt bin, habe ich mich wiederholt direkt bei Sigmar Gabriel für eine Anschlussförderung eingesetzt. Daher freue ich mich ganz persönlich über die Zusage des Wirtschaftsministeriums zur Fortführung des Programms.“
Montag, 15. Dezember 2014
Zur heutigen Unterzeichnung der Allianz für Aus- und Weiterbildung äußert sich der Osnabrücker Abgeordnete und zuständige Berichterstatter Rainer Spiering wie folgt:
„Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, aus dem Ausbildungspakt die Allianz für Aus- und Weiterbildung zu formen, diesmal mit den Gewerkschaften an Bord. Jetzt heißt es, alle Akteure zusammen zu bringen und auch in der Region Osnabrück eine Jugendberufsagentur einzurichten, die den Jugendlichen Beratung und Hilfen an einem Platz bietet.“
In der Allianz für Aus- und Weiterbildung verpflichtet sich die Wirtschaft, Jugendlichen 500.000 Praktikumsplätze im Rahmen der Berufsorientierung zur Verfügung zu stellen. Bei den Ausbildungsplätzen gibt es die Zusage der Wirtschaft, nächstes Jahr 20.000 zusätzliche Plätze anzubieten. Diejenigen, die bis zum 30.09 ohne Ausbildungsplatz geblieben sind, erhalten von der Wirtschaft drei Angebote für eine betriebliche Ausbildung. Die Berufsorientierung wird ausgebaut und in dem Zuge erarbeiten Bund und Länder gemeinsam ein Konzept für den Übergang Schule-Beruf.
„Ich hoffe von allen am Arbeitsmarkt beteiligten in der Region, dass sie sich mit den zusätzlichen Mitteln des Bundes verstärkt an der Berufsorientierung beteiligen. Hier gilt es deutlich zu machen, dass eine duale Ausbildung auch für Gymnasiasten ein Weg ist, erfolgreich ins Berufsleben zu starten. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass z.B. Ingenieure mit einer vorherigen Berufsausbildung wesentlich schneller Fuß fassen in der Wirtschaft. Auch innerhalb eines Akademischen Weges ist eine Berufsausbildung ein sicheres Trittbrett auf den Weg in die Zukunft.
1. Dezember 2014
Die SPD hält, was sie verspricht – und hat sich im Koalitionsausschuss gegen die Union durchgesetzt. Die Quote für Frauen in Führungspositionen kommt. Der Gesetzentwurf von Familienministerin Manuela Schwesig und Justizminister Heiko Maas soll am 11. Dezember vom Bundeskabinett beschlossen werden. Bereits ab 2016 müssen mindestens 30 Prozent der Aufsichtsratsposten in den rund 100 börsennotierten und voll mitbestimmungspflichtigen Unternehmen mit Frauen besetzt sein. Etwa 3.500 mittelgroße Unternehmen, die mitbestimmungspflichtig oder börsennotiert sind, sollen sich eigene Zielvorgaben für die Führungsetagen setzen.
Detaillierte Informationen zur Frauenquote
24. November 2014
Rainer Spiering, zuständiger Berichterstatter:
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurden mehr Mittel für die berufliche Bildung im Jahr 2015 bereitgestellt. Es wurde beschlossen, zwölf Millionen Euro in die Berufsorientierung junger Menschen und zehn Millionen Euro in überbetriebliche Berufsbildungsstätten zu investieren. Damit stärken wir die Berufsbildung in Deutschland.
„In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses haben wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner mehr Finanzmittel für die berufliche Bildung durchgesetzt. Einmal mehr wurde somit deutlich, dass die Ausbildung und Förderung junger Menschen Schwerpunkt sozialdemokratischer Bildungspolitik ist.
Mit zwölf Millionen Euro werden die hochwertigen Berufsorientierungsmaßnahmen um bis zu 20.000 Plätze erweitert. Die Schüler lernen dabei mindestens drei Berufsbilder umfassend kennen. Bis zum Ende der Legislaturperiode stellen wir darüber hinaus weitere 55 Millionen Euro bereit.
Auch für die überbetrieblichen Berufsausbildungsstätten gibt es mehr Geld. Mit zusätzlichen zehn Millionen Euro können die sie modernisiert und zu Kompetenzzentren ausgebaut werden.“
14. November 2014
Die 25. BAföG-Novelle, die der Deutsche Bundestag am 13. November 2014 in 2./3. Lesung verabschiedet hat, bringt ab dem 1. August 2016 spürbare Verbesserungen für Auszubildende und Studierende.
„Durch die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 7 Prozent werden 110.000 junge Erwachsene zusätzlich von der Förderung profitieren. Das ist eine konkrete Maßnahme für mehr Chancengleichheit“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering.
Mit der Erhöhung der Bedarfssätze um 7 Prozent und einer Anhebung der Wohnkosten- und Sozialpauschalen, steigen gleichzeitig auch die finanziellen Mittel, die den Geförderten monatlich zur Verfügung stehen. Der Höchstsatz für Studierende, die nicht bei den Eltern wohnen, erhöht sich damit von 670 Euro um 9,7 Prozent auf 735 Euro monatlich.
12. November 2014
Rainer Spiering - Berichterstatter Berufliche Bildung - freut sich über den großen Erfolg des Ausbildungs-Kongresses. 200 Teilnehmer trafen sich am Montag in Berlin zum Kongress "Rückenwind für die berufliche Bildung" und diskutierten engagiert über die Attraktivität unseres Ausbildungssystems
„Der Kongress zeigte, dass die berufliche Bildung vor großen Herausforderungen steht. Die demografische Entwicklung bedingt einen hohen Ersatzbedarf an Facharbeitern. Durch das veränderte Bildungsverhalten steigt außerdem die Studierendenquote. Wir werden das berufliche und akademische System nicht gegeneinander ausspielen, sondern ihre Gleichwertigkeit und Durchlässigkeit stärken.“
26. September 2014
Letzte Woche besuchte Rainer Spiering Kiew und erlebte eine emotional bewegende Reise zwischen Kriegsangst und Bildungsreformen.
Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung nahm der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering am 18. September 2014 an einer Konferenz zum Thema Hochschulbildung und Berufsausbildung an der Nationalen Technischen Universität der Ukraine (KPI) in Kiew teil. Kommend aus dem (sowjetischen) polytechnischen Bildungsverständnis, ist die Ukraine dabei, ihr Bildungssystem neu aufzustellen und steht hierbei vor einem immensen Kraftakt. Dankenswerterweise engagiert sich die Friedrich-Ebert-Stiftung stark und begleitet diesen Prozess.
An den vielen und intensiven Nachfragen, der an Spierings Vortrag anschließenden Diskussion, war ein starkes Interesse am deutschen System der dualen Ausbildung zu sehen. Wenn heute beispielsweise ein Maschinenbauer die KPI verlässt, kennt er die praktische Arbeit an einer Maschine überhaupt nicht, während ein deutscher Absolvent bereits während des Studiums umfangreiche Industriepraktika gemacht hat. Hinzu kommen die Berufe, die ohne Studium im dualen System gelehrt werden, wie der Technische Zeichner oder der Konstruktionsmechaniker.
11. September 2014
Der Bundesausschuss für Ernährung und Landwirtschaft veranstaltete vergangene Woche zum Thema Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) eine Delegationsreise in die USA. Gemeinsam mit Mitgliedern des Ausschusses machte sich der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering vor Ort einen Eindruck über die landwirtschaftlichen Betriebe des Landes. Als Vorsitzender der Delegation leitete Spiering die Gesprächsrunden. "Wir haben mit diversen Organisationen, Farmern und Politikern über die laufenden TTIP-Verhandlungen und die Agrarpolitik der USA diskutiert. Es war eine sehr aufschlussreiche und eindrucksvolle Reise", sagte Spiering nach seiner Rückkehr am vergangenen Montag.
7. Juli 2014
In Deutschland wird es keine Förderung von Schiefergas nach der derzeit international üblichen Fracking-Methode geben. Das stellen Umweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in einem gemeinsamen Eckpunktepapier klar. Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang haben.
2. Juli 2014
Der Bundestag verabschiedet am Donnerstag das Tarifautonomiestärkungsgesetz – und damit auch den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. Er gilt für alle Branchen, in Ost und West gleich. Von dem Mindestlohn profitieren ab 2015 rund vier Millionen Menschen in unserem Land. Damit setzt die SPD einen historischen Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik.
Nach über zehnjähriger Kraftanstrengung kommt der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde für vier Millionen Beschäftigte ab 2015 in unserem Land. „Das bedeutet auch für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Osnabrücker Land mehr Einkommensgerechtigkeit. Niedriglöhne gehören endlich der Vergangenheit an“, erklärt Rainer Spiering SPD-Bundestagsabgeordneter.
26. Juni 2014
Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung traf sich Rainer Spiering mit dem Jugend- und Sozialminister Albaniens, Erion Veliaj. Der Minister machte in dem Gespräch sehr deutlich, dass Albanien ein großes Interesse an unserem Ausbildungssystem hat. Albanien, als EU-Beitrittskandidat, fängt gerade damit an, seine Berufsausbildung an europäische Standards anzupassen.
Rainer Spiering: "Mir wurde mal wieder bewusst, wie komplex unser Berufsausbildung ist, wie viele Akteure daran beteiligt sind.
22. Mai 2014
Rainer Spiering, MdB, Berichterstatter für Berufliche Bildung
Laut der jüngsten Veröffentlichung des statistischen Bundesamtes ist die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge 2013 um 4,3 Prozent auf 525.300 gesunken. Mit der Allianz für Aus- und Weiterbildung soll die duale Ausbildung gestärkt, ihre Qualität verbessert und eine Ausbildungsgarantie umgesetzt werden.
Mit 525.300 ist die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge 2013 abermals gesunken. Das Bundesinstitut für Berufsbildung (BiBB) taxiert den jährlichen Bedarf an Neuverträgen auf rund 600.000 Verträge. Nur so ließe sich der zukünftige Fachkräftebedarf in Deutschland erfolgreich bewältigen. Zudem wurden rund 83.000 Bewerberinnen und Bewerber gezählt, die bei ihrer Ausbildungsplatzsuche erfolglos waren, obwohl sie bei der Bundesagentur für Arbeit als ausbildungsreif eingestuft wurden. Das belegt ein deutliches Angebotsproblem und fordert die Wirtschaft.
Das Statistische Bundesamt gibt als weitere Ursachen für die gesunkenen Vertragsabschlüsse den demografischen Wandel und die höhere Studierneigung von jungen Menschen mit Hochschulzugangsberechtigung an. Die SPD-Bundestagsfraktion will bei der Ausgestaltung der neuen Allianz für Aus- und Weiterbildung alle nötigen Unterstützungsmaßnahmen auf den Weg bringen, die Jugendliche und Unternehmen brauchen, um in der dualen Ausbildung erfolgreich zu sein. Hier fassen wir besonders die assistierte Ausbildung ins Auge. Sie ist ein wichtiger Schritt in Richtung Ausbildungsgarantie im Rahmen der Allianz für Aus- und Weiterbildung. Die Ausgestaltung der Allianz steht noch in diesem Jahr an. Dabei wollen wir die Gewerkschaften mit ins Boot holen. Außerdem sollen die Angebote für Studierende, die in die berufliche Bildung wechseln wollen, weiter entwickelt, beworben und systematisiert werden.
9. Mai 2014
SPD-Bundestagsabgeordneter Rainer Spiering lädt lokales Forschungsinstitut nach Berlin ein. DIL stellt Ergebnisse der SPD Bundestagsfraktion vor
"Quakenbrück spielt nicht nur beim Basketball 1. Bundesliga auch beim Thema Forschung. Das kleine aber feine Deutsche Institut für Lebensmitteltechnik (DIL) forscht, entwickelt und produziert für die Ernährung der Zukunft", eröffnete der heimische Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering das Fachgespräch der SPD Bundestagsfraktion "Bioökonomie und die Ernährung der Zukunft".
3. April 2014
Der von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte flächendeckende Mindestlohn von 8,50 Euro ist jetzt vom Kabinett beschlossen worden. Er wird ab 2015 für alle Arbeitnehmer gelten.
Ohne diese Vereinbarung, die Voraussetzung für das Zustandekommen der großen Koalition war, hätte die Parteibasis im Mitgliederentscheid nicht für ein Regierungsbündnis mit der Union gestimmt. "Der Mindestlohn war und ist ein wichtiger Schlüsselfaktor sozialdemokratischer Politik. Arbeit bekommt nun einen höheren Wert in Deutschland und ich freue mich für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die jetzt davon profitieren", kommentierte Rainer Spiering den Beschluss erfreut.
28. März 2014
Heute regiert die SPD 100 Tage – und hat in Rekordzeit sozialdemokratische Herzensanliegen auf den Weg gebracht. Vom Rentenpaket über die EEG-Novelle, den Mindestlohn und die Mietpreisbremse bis hin zu Frauenquote und Elterngeld Plus. All diese Vorhaben werden in den nächsten Wochen und Monaten den Deutschen Bundestag erreichen. Der Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann fasst es so zusammen: "Wir werden schon nach sechs Monaten mehr für die Menschen getan haben, als in den vergangenen vier Jahren zusammen passiert ist."

1. April 2014
Neben dem für alle Altersgruppen interessanten Portal www.bundestag.de, bietet der Deutsche Bundestag speziell für Kinder und Jugendliche zwei weitere, spannende und informative Internetauftritte.
Mit Comicstil, vielen einfachen Erklärungen und der "Karlchen-Adler-Schau", richtet sich www.kuppelkucker.de eher an die Jüngeren. Es warten außerdem spannende und informative Spiele, in denen Kindern die Arbeit im Bundestag näher gebracht wird.
Unter www.mitmischen.de habe ältere Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, sich über den Alltag von Abgeordneten, aktuelle Bundestagsdebatten und komplizierte parlamentarische Prozessen zu informieren. Außerdem können sich Jugendliche dort als Autoren bewerben werden und bei dem Internetauftritt im wörtlichen Sinne mitmischen.
Beiden Portalen ist gemein, politische Arbeit, vor allem die im Deutschen Bundestag, jungen Menschen auf verständliche Weise zugänglich zu machen.
15.01.2014
Der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil aus dem Wahlkreis Rotenburg I – Heidekreis ist am Dienstag Abend zum neuen Vorsitzenden der Landesgruppen Niedersachsen/Bremen im Deutschen Bundestag gewählt worden. Er folgt auf Gabriele Lösekrug-Möller, die diese Position seit September 2011 ausfüllte und sich nunmehr voll ihrer neuen Aufgabe als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales widmen wird.
Komplettiert wird der Vorstand der Landesgruppen vom Hannoveraner Bundestagsabgeordneten Dr. Matthais Miersch. Klingbeil wurde einstimmig von den Abgeordneten aus Niedersachsen und Bremen gewählt.
14.01.2014
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering aus Bad Rothenfelde wird seine Fraktion in den kommenden vier Jahren in zwei Bundestagsausschüssen als Vollmitglied vertreten. Neben dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung entsenden die Sozialdemokraten Spiering auch in den Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Im Sportausschuss wird er stellvertretendes Mitglied.
Der Abgeordnete freut sich auf seine künftigen Aufgaben in den Ausschüssen: „Der Bildungsausschuss liegt mir vor meinem beruflichen Hintergrund, aber auch wegen der herausragenden Bedeutung dieses Themas für die Zukunft des Osnabrücker Landes, sehr am Herzen“, betont Spiering. Und weiter: „Auch der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft passt gut zu meiner Arbeit für die Region, da diese Bereiche erstens einen bedeutenden Anteil an der Wirtschaft in unserer Region haben und zweitens alle Verbraucherinnen und Verbraucher betreffen."