Zur Freigabe der Ermittlungen gegen Böhmermann

Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering äußert sich zur Entscheidung der Kanzlerin, die Ermittlungen gegen Satiriker Jan Böhmermann freizugeben:

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„Die Entscheidung von Frau Dr. Merkel schadet massiv der inneren Einstellung unseres Landes. Man muss nicht jede Satire toll finden, aber zu unserer Demokratie gehört es aus guten Gründen die Satire zu ertragen. Im Übrigen möchte ich wunderbare Satiriker wie Erich Kästner u.v.a. nicht missen. Es kann und darf nicht wahr sein, dass die deutsche Regierungschefin dem Ansinnen eines Regierungschefs nachgibt, dessen eigene Einstellung zur Demokratie eine offensichtlich andere ist, als wir sie in Deutschland leben. Ein fatales Signal an viele aufgeklärte Menschen in unserem Land und auch an die, die sich in Deutschland wieder von einer offenen Gesellschaft verabschieden wollen. Ebenso ein schlimmes Signal an die ganz vielen jungen Menschen in der Türkei, die sich unter Einsatz ihrer eigenen Sicherheit für mehr Demokratie in der Türkei einsetzen. Ein rabenschwarzer Tag für mein wunderbares und aufgeklärtes Land.“