Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
es ist kaum zu glauben, aber wir haben tatsächlich schon März.
Am Montagvormittag war ich mit Kolleginnen und Kollegen der SPD/UWG-Kreistagsgruppe an der BA Melle. Der Direktor Joachim Martin hat uns die Räume der Berufsakademie gezeigt und sich mit uns über die Zukunftsplanung der BA unterhalten. Bisher bewegt sich die BA ausschließlich im Bereich Holztechnik und bildet für die Branche Wirtschaftsingenieure aus. In den zehn Jahren ihres Bestehens hat die Berufsakademie 200 Absolventinnen und Absolventen gehabt. Der Frauenanteil liegt bei etwa 10 Prozent. Als zusätzliches Standbein soll ab Herbst 2018 der Bereich „Soziale Arbeit“ aufgebaut werden. Aktuell gibt es einen höheren Bedarf an Sozialarbeitern als er vom Arbeitsmarkt gedeckt werden kann. Die BA Melle verspricht sich von dem neuen Angebot ein starkes Wachstum. Angestrebt sind 120 Studierende je Jahrgang.
Anschließend haben wir uns zur Sitzung der Kreistagsfraktion beziehungsweise Kreistagsgruppe getroffen. Themen der Sitzung waren unter anderem der Haushaltsplan und Personennahverkehr. Das Land Niedersachsen stockt die Gelder für den Personennahverkehr um jährlich rund 700.000 Euro auf. Die Frage ist nun, wie der Landkreis dieses Geld sinnvoll einsetzen soll. Dazu gibt es verschiedene Vorschläge. Die Verwaltung wird nun erst einmal Zahlen und Fakten aufbereiten, welcher Vorschlag wieviel Mehrkosten bedeutete. Erst auf dieser Basis lässt sich vernünftig diskutieren. Vorstellbar ist beispielsweise eine bessere Busanbindung an die Bahnhöfe oder zusätzliche Busse in Gebieten, die bisher nicht gut mit Buslinien versorgt sind. Wichtig ist uns, dass der Geldrahmen eingehalten wird.
Dienstag hatte ich verschiedene Termine. Besonders erwähnen möchte ich mein Treffen mit dem Kreisvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 Plus. Die Genossen haben mir ihre umfangreiche Wahlkampfunterstützung zugesagt. Dafür bin ich sehr dankbar. Wir haben auch gleich die erste Wahlkampfplanung vorgenommen. Die tollen Genossen, reißen einen richtig mit. Ich freue mich schon auf den gemeinsamen Wahlkampf.
Am Mittwochvormittag habe ich mit der Chefin der Arbeitsagentur Osnabrück, Christiane Fern, meine alte Wirkungsstätte, die BBS Brinkstraße, besucht. Im Gespräch mit dem neuen Schulleiter, Martin Henke, haben sich schnell Kooperationsmöglichkeiten zwischen der Berufsschule und der Agentur gezeigt. Die Themen gingen von Fördermöglichkeiten in der Berufsorientierung über eine eventuelle Zertifizierung bis zur Neuaufstellung in der Berufsberatung. Ich fände beispielsweise ein festes Agenturbüro an den Berufsschulen sinnvoll. So ist ein enger Austausch der Berater mit den Lehrenden und den Schülerinnen und Schülern gegeben. An der Hochschule Osnabrück wird gerade etwas Ähnliches aufgebaut. Beim anschließenden Rundgang durch die Schule und einige Klassen zeigte sich Frau Fern vom guten technischen Stand der Lehrräume beeindruckt. Die Brinkstraße hatte 2010 aus dem zweiten Konjunkturpaket des Bundes Gelder für die technische Ausstattung erhalten und wird aktuell im Rahmen des Projekts „smart factory“ gefördert.
Abends war ich zum Grünkohlessen mit den ehemaligen Kolleginnen und Kollegen der Brinkstraße eingeladen. Das war ein schöner Abend, an dem wir viele gemeinsame Erinnerungen teilen konnten.
Zudem habe ich gute Nachrichten erhalten. Wer im Osnabrücker Land unterwegs ist und telefonieren will, kennt das Problem. Immer noch gibt es viele Stellen, an denen ein extrem schlechter beziehungsweise gar kein Mobilfunkempfang, geschweige denn mobiles Internet vorhanden sind. Auch mich trifft es in der täglichen Arbeit, weil das Telefonieren auf der Fahrt zum nächsten Termin oft schlicht nicht möglich ist. Deswegen hatte ich mich an die Deutsche Telekom gewandt, um zu erfahren, was der Konzern gegen diese Probleme machen will. Kurz zusammengefasst: Die Telekom investiert weiterhin in den Netzausbau. Auch in unserer Region. Bis Ende des Jahres 2017 sollen in den Kommunen Kettenkamp, Rieste, Neuenkirchen, Bramsche, Bohmte, Ostercappeln, Bad Essen, Bissendorf, Melle und Bad Rothenfelde neue Mobilfunkanlagen aufgebaut und In Betrieb genommen werden.
Das sind gute Nachrichten für das Osnabrücker Land. Gerade auch vor dem Hintergrund technischer Entwicklungen in der Landwirtschaft, wie zum Beispiel „Smart Farming“, brauchen wir besonders im Ländlichen Raum gut funktionierenden Mobilfunk und mobiles Internet. Was nützt eine Internetplattform, was nützen Apps, wenn der Landwirt auf dem Feld keine Internetverbindung hat.
Den gestrigen Tag habe ich hauptsächlich im Büro verbracht. Dort habe ich die kommende Sitzungswoche vorbereitet und mich vor allem mit meiner Bundestagsrede beschäftigt, die ich nächsten Donnerstag halten werde. Das Thema ist die Novellierung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG). Die Fraktion der Linken hat dazu einen Antrag eingebracht über den wir debattieren.
Neben der Büroarbeit bin ich Abend bei der 45. Bad Rothenfelder Mahlzeit. Unter anderem werden auf der Veranstaltung Mitbürgerinnen und Mitbürger geehrt, die durch ihr persönliches Engagement im Rahmen einer ehrenamtlichen Tätigkeit unser Gemeinwohl stärken und unsere Gesellschaft noch lebenswerter machen.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB