Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,
diese Wahlkreiswoche begann thematisch mit der Respekt-Rente. Bundeminister Hubertus Heil hat sein Konzept zur Solidarrente vorgelegt, die wir als SPD seit Jahren fordern und mit der auch ich Wahlkampf gemacht habe. Sie werden/Ihr werdet Euch erinnern. Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, müssen mehr Rente bekommen als jemand, der nicht gearbeitet hat. Und vor allem muss man am Ende des Arbeitslebens von seiner Rente anständig leben können. Heils Vorschlag stockt Renten auf bis zu 1000 Euro im Monat auf. Meiner Meinung können es auch gut und gerne 1200 Euro sein, aber Heils Vorschlag ist auf jeden Fall ein sehr guter Einstieg. Vor allem sieht das Konzept eine automatische Verarbeitung vor, sodass niemand zum Amt gehen und dort einen Antrag stellen muss. Auch das halte ich für richtig. Das Konzept findet Ihr/finden Sie hier.
Ansonsten hatte ich Montag unter anderem Termine im Kreishaus.
Dienstag war ich bei der Feier zum einjährigen Jubiläum der MENSERIA, also der neu konzipierten Mensa im Schulzentrum Dissen. Das Besondere ist das klima- und energieeffiziente Angebot von regionalen und saisonalen Lebensmitteln, das auch auf die Ökobilanz der Lebensmittel achtet. Nicht zuletzt gibt es eine frische Salatbar, die hervorragend angenommen wird. Die Menseria gab im ersten Jahr gut 27.500 Essen raus – eine deutliche Steigerung im Vergleich zur alten Mensa. Auch die Nutzung durch die Schüler wuchs deutlich: um über 50 Prozent. Die Schülerinnen und Schüler lernen praktisch nebenbei was eine gesunde und ausgewogene Ernährung ausmacht. Später fuhr ich nach Dortmund zum DFB-Pokalspiel zwischen dem BVB und Werder Bremen. Die Karten hatte ich von meinen Mitarbeitern zum Geburtstag bekommen. Auch wenn Dortmund nicht gewonnen hat, war es ein überaus spannendes Duell.
Der Mittwoch führte mich unter anderem nach Osnabrück. Neben der Sitzung des Kreditausschusses stand auch der Neujahrsempfang des Bundesverbands der Dienstleistungsunternehmen (BDD) und des Handelsverbands Deutschland (HDE) auf dem Programm. Nachdem Herr Rauschen uns die Hasewelle vorgeführt hatte, hielt ich eine Rede zur Digitalisierung und andere aktuelle Herausforderungen. Ähnlich wie die Industrialisierung im 19. Jahrhundert, stellt uns auch die Digitalisierung vor enorme Umbrüche. Dafür müssen wir heute die Weichen stellen. Ein ganz wichtiger Schlüsselfaktor ist die Bildung. Aber auch die Garantie und der Schutz der Privatsphäre sind wichtige Herausforderungen. Nur der Staat kann die Bürgerinnen und Bürger vor dem Zugriff der digitalen Global Player wappnen. Die Digitalisierung kann uns auf der anderen Seite aber sehr nützlich sein und wird uns viele Dinge abnehmen, wie zum Beispiel große Teile der Bürokratiebewältigung oder den besseren Schutz von Boden, Wasser und Luft.
Ebenfalls am Mittwoch hat die Landwirtschaftsministerin ihr Konzept für eine staatliche Tierwohlkennzeichnung vorgestellt. Ich sehe das Modell der Ministerin kritisch – es fehlt an Kriterien und Konzeptionellem. Die geplante, freiwillige staatliche Tierwohlkennzeichnung ist ein erster Schritt, der aber deutlich Luft nach oben lässt. Meine Fraktion und ich werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass aus der Freiwilligkeit ein verpflichtendes Tierwohllabel wird. Zudem sollten sich die Kriterien viel deutlicher von dem gesetzlichen Standard abgrenzen. Auch gilt die Kennzeichnung zunächst nur für Schweine. Daher fordern wir eine unverzügliche Ausarbeitung von Kriterien für Geflügel und Rinder. Nur so können eine „Label-Flut“ und eine weitere Verwirrung der Verbraucherinnen und Verbraucher vermieden und effektiv im Sinne des Tierwohls gehandelt werden.
Gestern war ich überwiegend im Büro. Zunächst zu Hause, wo ich beispielsweise eine Telefonkonferenz zur Reform der Düngeverordnung geführt habe und später in meinem Osnabrücker Wahlkreisbüro, wo ich Vorstellungsgespräche für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) geführt habe. Denn auch in diesem Jahr übernehme ich eine Patenschaft.
Zum 36. Mal bekommen junge Menschen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben. In den letzten Jahren waren es fast ausnahmslos junge Frauen, die sich beworben hatten und mir als Bewerber vorgeschlagen wurden. In diesem Jahr waren es hingegen durchweg junge Männer. Die Gespräche helfen mir bei der Auswahl. Ich fände es sehr schwierig, nur anhand von Lebensläufen und Fremdeinschätzungen eine so einschneidende Entscheidung zu treffen. Auch in diesem Jahr waren wieder großartige junge Menschen dabei, die es alle drei verdient hätten, in die USA zu gehen. Außerdem hatte ich zwei sympathische Studierende im Büro, mit denen ich mich ausführlich über Klimaschutz und Klimaziele ausgetauscht habe.
Heute bereite ich die kommende Sitzungswoche vor. Außerdem steht noch eine Sondersitzung der Kreistagsfraktion an und am Sonntag bin ich in Loccum (Landkreis Nienburg) als Diskutant bei einer Podiumsdiskussion zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und ruhiges Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB