Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
eine abwechslungsreiche Wahlkreiswoche neigt sich dem Ende zu.
Am Montag war ich vornehmlich im Büro, um die Termine der Woche vorzubereiten.
Dienstag ging es dann trotz Wahlkreiswoche in die schöne Brandenburgische Landeshauptstadt Potsdam. Auf Einladung des Brandenburgischen Berufschullehrer-Verbandes (BLV) nahm ich an einer Podiumsdiskussion teil, mit dem provokanten Titel: „Berufsschulen auf dem Abstellgleis?“
Mich hat besonders gefreut, dass etwa 60 Berufsschullehrerinnen und Lehrer daran teilnahmen und ihre Erfahrungen engagiert in die Diskussion einbrachten. Ich habe darauf hingewiesen, dass die universitäre Ausbildung der neuen Kolleginnen und Kollegen verbessert werden muss und dass wir mehr Forschung im Bereich Berufspädagogik brauchen. Dank des Schulsanierungsprogramms des Bundes kann jetzt direkt Geld in die Ausstattung der Berufsschulen fließen.
Für die Stärkung der ländlichen Räume sowie für die Förderung der Digitalisierung stehen viele offene Punkte auf unserer Agenda. Eines dieser Themen ist die Nutzung digitaler Anwendungen in der Landwirtschaft (Smart Farming). Das vorhandene Potential bei zuverlässiger und energieeffizienter Elektronik und Sensorik gilt es vor Ort in Niedersachsen zu nutzen und weiter auszubauen. Unsere Region, als wichtiger Industriestandort der Landtechnik in Europa, muss dabei auf seine Standortvorteile setzen und seine Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den US-Unternehmen, wie beispielsweise Monsanto oder Google konsequenter ausspielen. Dies erfordert ein koordiniertes Vorgehen von Bund und Ländern sowie von Wirtschaft und Wissenschaft.
Der Bund plant eine „Kern- IT-Plattform“ für Landwirte. Wie bereits berichtet, werden für die Entwicklung auf meine Initiative hin 10 Millionen Euro bereitgestellt. Am Mittwochvormittag habe ich mich daher mit dem niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies und einigen Vertretern der Landwirtschafts- und Landtechnikbranche im Rahmen einen Runden Tisches zusammengesetzt. Wir haben darüber diskutiert, was die Landwirtschaft leisten kann und muss, um sowohl im Wettbewerb zu bestehen, als auch den gesellschaftlichen Erwartungen gerecht zu werden und welche Rolle dabei Verbraucherinnen und Verbraucher, Handel und die Politik spielen. Ich habe dabei meine Vorstellung einer einheitlichen, unternehmensunabhängigen IT-Plattform mit Andockmöglichkeiten zur Vernetzung unterschiedlicher Soft- und Hardware vorgestellt.
Im Anschluss an den runden Tisch fuhr ich nach Osnabrück. Auch in diesem Jahr übernehme ich eine Patenschaft für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Seit 1983 gibt das PPP jährlich Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Mir wurden drei Bewerberinnen und Bewerber vorgeschlagen. Nacheinander habe ich mit den jungen Menschen Gespräche geführt. Das erschwert die Entscheidung zwar, weil man durch den persönlichen Kontakt ganz automatisch auch eine Bindung aufbaut. Andererseits finde ich es aber auch schwierig, nur anhand von Lebensläufen und Fremdeinschätzungen eine so einschneidende Entscheidung zu treffen. Auch in diesem Jahr waren wieder total tolle junge Menschen dabei, die es alle drei verdient hätten, in die USA zu gehen.
Gestern und heute habe ich die meiste Zeit wieder im Büro verbracht, um die anstehende Sitzungswoche vorzubereiten. Zudem beginnt am Sonntagnachmittag eine Klausurtagung der Arbeitsgruppe Bildung.
Nachher fahre ich noch zum Grünkohlessen der SPD Bersenbrück. Das wird sicherlich ein schöner Abend im Kreise vieler Genossinnen und Genossen.
Am morgigen Samstag geht es dann bereits wieder nach Berlin. Wegen der anstehenden Bundesversammlung findet noch eine Fraktionssitzung statt. Ich freue mich schon sehr, dass ich am Sonntag meinen (Noch-)Fraktionskollegen Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten wählen kann. Das wird ein ganz besonderes Ereignis für mich. Frank-Walter Steinmeier ist ein toller, warmherziger Mensch und hervorragender Politiker. Er wird das Amt des Bundespräsidenten sehr gut ausfüllen.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB