Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
es ist wieder soweit: ein spannendes und anstrengendes politisches Jahr in Berlin und in unserem Wahlkreis neigt sich dem Ende zu. In der letzten Sitzungswoche hieß es noch einmal: Endspurt. Los ging es mit einem Gespräch mit Vertretern der K+S-Gruppe. Das Unternehmen ist im Bereich des Bergbaus mit den Schwerpunkten Kali- und Salzförderung tätig. Wir unterhielten uns über die zwingend notwendige Digitalisierung der ländlichen Räume, den Breitbandausbau sowie über Aus- und Weiterbildung, Forschung und Innovation.
Direkt im Anschluss tagte die Fraktion. Dort berieten wir unter anderem über unseren Antrag, den Einsatz des Pflanzengifts Glyphosat deutlich zu minimieren. Dieser wurde dann auch am Dienstag im Plenum debattiert.
Der Tag endete mit einer Sitzung der Landesgruppe Niedersachsen. Wir sprachen über den ersten Entwurf unseres Themenpapiers für Niedersachsen, das sich mit wichtigen bundespolitisch relevanten Fragestellungen auf Länderebene befasst.
In der gemeinsamen AG Landwirtschaft und Umwelt war der Staatssekretär des Bundesministeriums für Umwelt, Jochen Flasbarth, zu Gast. Auch hier sprachen wir über den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion zu Glyphosat, in dem wir den nationalen Ausstieg aus glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln fordern. Dies betrifft vor allen Dingen die Anwendung von Totalherbiziden durch Privatpersonen und generell in Haus- und Kleingärten, auf örtlichen Flächen und innerhalb geschlossener Ortschaften. Denn ein Großteil der glyphosathaltigen Wirkstoffe ist frei erhältlich und kann privat ohne Sachkundenachweis genutzt werden. Dabei gibt es die meisten Fehler und Überdosierungen. Der Ausstieg aus der Glyphosat-Anwendung ist nur ein erster Schritt. Die Debatte um Glyphosat ist dabei nur die Spitze der eigentlichen Problematik. Wir müssen unsere moderne Landwirtschaft auf zukunftsfähige und umweltschonende Beine stellen. Dabei benötigen wir dringend eine breit angelegte Artenschutzstrategie.
Den Rest des Vormittags verbrachte ich im Plenum, wo wir über die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an fünf Auslandseinsätzen abstimmten. Alle Mandate sollen um jeweils drei Monate verlängert werden. Am späten Nachmittag wurde dann im Plenum über den Einsatz von Glyphosat debattiert.
Der Mittwoch begann mit der AG Bildung, in der wir über die Wichtigkeit der Umsetzung eines Digitalpaktes sprachen. Die Digitalisierung der Schulen muss endlich von Bundesseite durch ein Schulmodernisierungsprogramm vorangetrieben werden. Im internationalen Vergleich liegt Deutschland bei der digitalen Bildung zurück. Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hatte bereits im Oktober ein Milliardenprogramm zum Ausbau der Schul-IT vorgestellt. Von diesen Plänen ist allerdings bis heute nicht viel umgesetzt worden. Dies liegt unter anderem schon an der von ihr angestrebten Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen. Bund und Länder müssen endlich die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen schaffen, um dauerhaft und gezielt ins Bildungssystem investieren zu können.
Nach einem kurzen Gespräch mit einem Journalisten der Agrarzeitung ging es für mich wieder ins Plenum. Nach der Fragestunde an die Bundesregierung folgten zwei weitere namentliche Abstimmungen über die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte sowie eine Abstimmung zum Abgeordnetengesetz.
Zurück im Büro traf ich mich mit Vertretern des Energieunternehmens Amprion. Gemeinsam sprachen wir über den Neubau der Energieleitung von Conneforde über Cloppenburg bis Merzen. Das Projekt beruht auf dem Netzentwicklungsplan Strom 2024 und soll durch eine erhöhte Übertragungskapazität die Netzsicherheit im Osnabrücker Raum gewährleisten. Hinzu kommt, dass ich mich gemeinsam mit der Kreisverwaltung Ende 2015 erfolgreich dafür eingesetzt habe, dass dieser Trassenverlauf mit der Möglichkeit einer Teil-Erdverkabelung vorgesehen wurde. Amprion stellte dazu ihren Vorschlag zur Realisierung des Trassenverlaufs vor.
Am Donnerstag fuhr ich zurück in die Heimat und nahm dort weitere Termine wahr.
Heute besuchte ich das Gymnasium Bersenbrück. Ich traf mich mit dem Politikkurs der 12. Klasse und stellte mich den Fragen der interessierten Schülerinnen und Schüler zu meinem Arbeitsalltag und zur aktuellen politischen Lage.
Ich wünsche Ihnen und euch ein erholsames Wochenende und einen schönen dritten Advent.
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB