Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
diese Woche war die letzte Wahlkreiswoche in 2015.
Der Montag begann mit einem Gespräch im Kreishaus. Dort habe ich mich mit Kreisrat Dr. Winfried Wilkens, dem Bramscher Bürgermeister Heiner Pahlmann sowie Dr. Frank Engelmann und Cord Lüesse von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr getroffen. Es ging um das Thema Lärmschutz.
Direkt im Anschluss stellte Cornelia Rundt, die niedersächsische Sozialministerin, im Kreishaus das Modellprojekt IVENA (Interdisziplinärer Versorgungsnachweis) vor. In den nächsten drei Jahren testen Stadt und Landkreis Osnabrück das neue Informationssystem. Direkt nach einem Unfall tauschen sich künftig die Rettungskräfte und Krankenhäuser online miteinander aus. Ziel ist die Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den Rettungsdiensten und den weiterversorgenden Kliniken. Beispielweise ist so in Echtzeit zu sehen, welches Krankenhaus noch welche Kapazitäten bietet. Auf diese Weise können Notfallpatienten direkt zielgenau verteilt werden. Die zeitaufwändige Abfrage der einzelnen Häuser durch die Zentrale entfällt.
Später ging es zur Kreistagsfraktion und zur Sitzung des Kreistags. Programmpunkt war unter anderem die aktuelle Flüchtlingssituation im Landkreis Osnabrück. Beschlossen haben wir, dass kreisangehörigen Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation stärker unterstützt werden. Noch in diesem Jahr werden dafür 2,75 Millionen Euro an die 21 Städte und Gemeinden fließen. Damit wurde der Vorschlag der Kreisverwaltung um 1,2 Millionen Euro aufgestockt. Bei der Aufstockung haben wir insbesondere die nicht erstattungsfähigen Leistungen der Kommunen im Blick. Dies können beispielsweise Ausgaben für Unterstützung des Personals in Krippen und Kindergärten oder Kosten für individuelle Druckerzeugnisse sein. Auch Ausgaben und Kosten der vielen Ehrenamtlichen, die den Flüchtlingen helfen, können darüber finanziert werden. Es ist wichtig die tolle Arbeit der Ehrenamtlichen wertzuschätzen und sie nicht alleine zu lassen. Überhaupt ist es wichtig, die Menschen in dieser Frage mitzunehmen und auf Ihre Ängste und Sorgen einzugehen. Wie letzte Woche berichtet, habe ich mein Amt als Fraktionsvorsitzender abgegeben. Zu meiner völligen Überraschung, wurde ich in der Kreistagssitzung als Fraktionsvorsitzender durch die Kreisverwaltung und die einzelnen Fraktionen des Kreistages verabschiedet. Politik kann total schön sein. Die Geste hat mich sehr gerührt. Lieben Dank an alle.
Am Dienstag sollte es eigentlich nach Duisburg, zu meinem Bundestagskollegen Mahmut Özdemir, gehen. Zusammen mit Mahmut wollte ich mit der Polizeipräsidentin Dr. Elke Bartels über die Zukunft der Wasserschutzpolizei und insbesondere über die drohende Dienstellenschließung des Standortes Bramsche sprechen. Der Standort Bramsche Pente gehört, obwohl er in Niedersachsen liegt, zum Polizeipräsidium Duisburg (NRW). Der Termin ist aber kurzfristig ausgefallen, so dass ich den Tag für Arbeiten rund ums Haus nutzen konnte. Das Gespräch wird schnellstmöglich nachgeholt.
Am Mittwoch war ich beim Infostand der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60+ Bad Rothenfelde zu Gast. Hier hatte ich die schöne Gelegenheit, mit den Marktbesuchern ins Gespräch zu kommen. Die weiteren Termine des Tages fanden bei der Sparkasse Osnabrück statt. Dort kamen der Kreditausschuss und der Verwaltungsrat zusammen.
Der Donnerstag begann mit einem Hintergrundgespräch in der Bundesanstalt für Arbeit in Osnabrück. Mit der hiesigen Leiterin, Christiane Fern, habe ich über die Situation auf dem Arbeitsmarkt gesprochen. Thema war zudem der Stand beim Aufbau der gemeinsamen Jugendberufsagentur von Landkreis und Stadt Osnabrück.
Im weiteren Tagesverlauf war ich beim VW-Werk in Osnabrück und habe mich mit Vertretern des Betriebsrats über die aktuelle Situation unterhalten. Die Abgasaffäre hat auch unter den Beschäftigten für Aufregung gesorgt. Ebenso für Sorgen zur Zukunft der Standorte, falls durch die Affäre die Absatzzahlen nachhaltig sinken sollten. Gestern wurde bekannt, dass in Osnabrück ab Frühjahr 2016 die Produktion des auslaufenden VW Tiguan erfolgen wird. Monatlich sollen vom Tiguan etwa 2500 Fahrzeuge produziert werden. Die Betriebsratsvertreter werteten diese, auf anderthalb Jahre befristete, Produktion durchaus positiv, um Zeit für geplante Neuerungen und grundsätzliche Umstellungen in der Produktion zu gewinnen.
Direkt im Anschluss war ich für ein Grußwort zur ersten Verleihung der IHK-Ehrung „TOP Ausbildungsbetriebe“ eingeladen. Mit der Verleihung des Zertifikats wird den Betrieben eine hervorragende Qualität der Ausbildung attestiert. Dies umfasst alle Bereiche von der Azubi-Gewinnung über die Ausbildungsorganisation bis zur Übernahme nach der Ausbildung. Angesichts der zunehmenden Schwierigkeit von Betrieben, Auszubildende zu finden, muss die Attraktivität der dualen Ausbildung verbessert werden. Dazu leistet das IHK-Siegel einen wichtigen Beitrag. Zum einen als Orientierungshilfe für Eltern und Schulabgänger, zum anderen als Weiterbildungsprogramm für Ausbilder. Durch den Audit-Prozess wird die betriebliche Ausbildungsqualität auf den Prüfstand gestellt und systematisch verbessert. Im Fokus stehen dabei die methodische Umsetzung und die Vermittlung der Ausbildungsinhalte. Die Auszeichnung der IHK stellt eine Anerkennung für den ausgezeichneten Betrieb dar, sollte aber auch Ansporn für andere Unternehmen sein, diesem positiven Beispiel zu folgen. Gefreut habe ich mich, dass ich bei dieser Gelegenheit einen ehemaligen Schüler getroffen habe, der heute Ausbildungsleiter ist und zu den Vertretern der ausgezeichneten Ausbildungsbetriebe gehörte.
Nach einem Telefontermin mit Herrn Heider vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, ging es noch zur Vorstandssitzung des SPD-Unterbezirksvorstands Osnabrück. Da der Vorstand oft in Sitzungswochen tagt, kann ich leider nur sehr sporadisch daran teilnehmen. Umso mehr freut es mich, dass es mal wieder geklappt hat. Mit den Genossen habe ich unter anderem über die Aufnahme unserer Region in die Pilotvorhaben für Erdverkabelung bei Drehstrohmtrassen gesprochen, aber auch über den Syrieneinsatz der Bundeswehr und das Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe.In meinem Bramscher Wahlkreisbüro konnte ich heute wieder interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Bürgersprechstunde begrüßen. Zu den Gästen gehörte der Maler Siegfried Kornacki, der mir seinen Bilderkatalog überreicht hat. Zu dieser Gelegenheit kam auch der Bramscher Bürgermeister Heiner Pahlmann hinzu.
Anschließend ging es in mein Meller Wahlkreisbüro. Dort war ich mit Hermann-Josef Bolte verabredet. Herr Bolte, Landwirt und Vorsitzender des Kreislandvolkverbands, habe ich auf der Veranstaltung zur Landwirtschaft kennengelernt, die ich neulich mit Dr. Bottermann in Melle gemacht habe. Wir sprachen über verschiedene regionale und überregionale Themen der Vieh- und Landwirtschaft. Ich habe deutlich gemacht, dass ich brennend an einer positiven Entwicklung der Landwirtschaft interessiert bin und für die Belange der Landwirtschaft zur Verfügung stehe. Nur gemeinsam können wir die Menschen von der Notwendigkeit und Funktionsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft überzeugen. Durch intelligenten Einsatz moderner Landmaschinentechnologie muss es gelingen, z.B. den mineralischen Düngeauftrag zu reduzieren. Die Möglichkeiten dazu haben wir. Es ist unsere Aufgabe, gemeinsam daran zu arbeiten, dass unsere Verbraucher großes Vertrauen in die Produkte der heimischen Landwirtschaft haben.
Nun geht es noch zur Aufsichtsratssitzung der landkreiseigenen Beteiligungs- und Vermögensverwaltungsgesellschaft (Bevos).
Ich wünsche Ihnen und Euch ein schönes drittes Adventswochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB