Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
diese Woche war eine besonders intensive und ereignisreiche Woche, denn gleichzeitig zu den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU, fanden im Bundestag die Konstituierungen der Arbeitsgemeinschaften und Ausschüsse statt.
Da ich letzte Woche gebeten wurde, als Unterhändler in den Koalitionsverhandlungen für den Bereich Landwirtschaft teilzunehmen, begann die Woche für mich bereits am Sonntagnachmittag mit Koalitionsverhandlungen im Willy-Brandt-Haus. Mein Fokus in den Verhandlungen lag auf der Digitalisierung der Landwirtschaft. Ich freue mich, dass mir solch eine verantwortungsvolle und auch schwierige Aufgabe anvertraut wurde. Wir wollen versuchen, die Verhandlungen bis zum nächsten Sonntag abzuschließen. Klar ist aber auch, dass wir uns mehr Zeit nehmen, wenn wir sie brauchen.
Am Montagmorgen wurden die Koalitionsgespräche dann im Konrad-Adenauer-Haus fortgeführt.
Am Abend fuhr ich zurück zum Bundestag. Dort fand vor dem Hintergrund der laufenden Koalitionsverhandlungen eine Sondersitzung der Fraktion statt.
Im Anschluss fuhr ich zum Landesgruppentreffen der Niedersachsen. Auch in der Landesvertretung standen die bisherigen Fortschritte und der Stand der Koalitionsverhandlungen im Vordergrund der Gespräche.
Am Dienstag ging es dann – nach langer Zeit des Wartens in dieser Legislaturperiode – mit der Ausschussarbeit los. Zunächst fanden die konstituierenden Sitzungen der Arbeitsgemeinschaften statt. Dies bedeutet, dass in allen AGs die Sprecher gewählt wurden sowie im Falle des SPD-Vorsitzes im Ausschuss auch die Ausschussvorsitzenden. Zuerst fanden die Wahlen der AG Bildung statt. Dort wurde mein Kollege Oliver Kaczmarek zum Sprecher gewählt. Den Ausschussvorsitz wird unser ehemaliger AG Sprecher Ernst-Dieter Rossmann übernehmen. Ich glaube, wir haben mit Oliver und Ernst-Dieter zwei kompetente und engagierte Bildungspolitiker, die dafür Sorge tragen werden, die sozialdemokratische Bildungspolitik in dieser Legislaturperiode noch weiter voranzubringen. Ich möchte den beiden meine Glückwünsche aussprechen und wünsche ihnen auf diesem Weg viel Erfolg.
Da die AG Bildung zeitgleich mit der AG Landwirtschaft tagte, ging es für mich nach der Wahl direkt zur AG Landwirtschaft. Dort wählte man mich zum Sprecher der Arbeitsgemeinschaft. Damit kommt mir und meinem Büro die Aufgabe zu, die Tätigkeit der AG-Mitglieder im Landwirtschaftsausschuss zu koordinieren und dafür zu sorgen, dass diese mit der Willensbildung der Gesamtfraktion übereinstimmen. Zudem werde ich die SPD im Bereich Landwirtschaft nach außen mit einer Stimme repräsentieren. Das bedeutet auch, dass eine Menge neuer Aufgaben auf mein Büro und mich zukommen. Ich bin gespannt auf die neuen Herausforderungen und möchte mich auch an dieser Stelle noch einmal bei meinen Kolleginnen und Kollegen für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Ich freue mich auf eine spannende und konstruktive Zusammenarbeit.
Nach der Wahl ging es dann mit der inhaltlichen Arbeit los. Gemeinsam werden wir uns in dieser Legislaturperiode für gesunde Lebensmittel, Verbraucherschutz, für die Entwicklung der Infrastruktur ländlicher Räume und für ein bewusstes und sicheres Wirtschaften in und mit der Natur einsetzen.
In der 2. Sitzung der SPD-Küstengang am Nachmittag nutzten wir die Gelegenheit, um über maritime Themen zu diskutieren, die wir auch in den anstehenden Koalitionsverhandlungen möglichst prominent einbringen wollen.
Anschließend tagte die Fraktion. Dort sprachen wir über die am Donnerstag stattfindende namentliche Abstimmung zum Familiennachzug von subsidiär Schutzberechtigten. Auch wenn dies in der Öffentlichkeit oft anders dargestellt wird, geht es bei der Abstimmung im Bundestag in erster Linie zunächst um die befristete Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs bis 31. Juli 2018 und nicht bereits um eine detaillierte Neuregelung zur Wiedereinführung des Familiennachzugs.
Mittwoch stand ganz im Zeichen der Koalitionsverhandlungen. Schon am Morgen ging es los. Nur kurz unterbrach ich, um an der Konstituierung des Bildungs- und Landwirtschaftsausschusses teilzunehmen. Anschließend fand gegen Mittag anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus eine Sonderveranstaltung des Deutschen Bundestages statt. Anschließend ging es für mich wieder zurück in die Verhandlungen.
Auch den kompletten Donnerstag verbrachte ich hauptsächlich mit Koalitionsverhandlungen. Diese wurden für jeweils drei namentliche Abstimmungen unterbrochen.
Am Nachmittag trafen sich die Landwirtschaftssprecher aller Parteien. Zusammen mit dem Ausschussvorsitzenden Alois Gerig (CDU) sprachen wir über die Organisation und Struktur des Ausschusses. Anschließend ging es zurück in die Verhandlungsrunde, die wir am Donnerstagabend abschlossen.
Die AG Bildung traf sich am Freitagmorgen im Rahmen einer Sondersitzung, um die Ergebnisse der Koalitionsverhandlung im Bereich Bildung zu besprechen. Über den Durchbruch unserer Verhandler im Bereich der Bildungspolitik freue ich mich sehr. 11 Mrd. Euro für Bildung – so viel Geld wie noch nie – sollen in den kommenden Jahren investiert werden. Das ist ein großer Erfolg für uns. Insbesondere über die Investitionen im Bereich der beruflichen Bildung für die ich mich in den vergangenen Jahren unermüdlich stark gemacht habe, bin ich hoch erfreut. Ich musste die Sitzung für die Plenardebatte „Gefahr Wolf – Unkontrollierte Population stoppen“ vorzeitig verlassen.
Nach dieser arbeitsintensiven aber spannenden Woche in der ich viele neue Erfahrungen und Eindrücke sammeln durfte, ging es für mich zurück in die Heimat.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und schönes Wochenende.
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB