Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
diese Woche war wieder eine Wahlkreiswoche.
Gleichwohl ging es am Montag zunächst zu einem Gespräch bei der Firma Claas. Dort habe ich mich mit Eberhard Nacke über die Situation der Landwirtschaft und deren möglicher Entwicklungen ausgetauscht. Von dort bin ich direkt weiter ins Sauerland gefahren. Zusammen mit meinem Fraktionskollegen Dirk Wiese habe ich in Meschede eine Fraktion vor Ort-Veranstaltung zum Thema „Gesunde Ernährung für alle“ gemacht. Deutlich kritisiert habe ich die Einstellung, dass man heutzutage 6 Euro für eine Schachtel Zigaretten bezahlt, aber oft nur 4 Euro für ein Kilo Schnitzel. Hier fehlt ganz klar die gesellschaftliche Wertschätzung für die Produktion der Lebensmittel. Dazu gehört auch die Förderung einer leistungsfähigen, nachhaltigen und ökologischen Landwirtschaft, die unsere natürlichen Lebensgrundlagen bewahrt und zugleich gesunde Lebensmittel für uns auf den Markt bringt. Damit ist nicht nur eine artgerechte Tierhaltung verbunden, sondern auch der Schutz der Böden, Gewässer und der Artenvielfalt. Eine nachhaltige Landwirtschaft ist doppelt gut: Gut für die Wirtschaft und gut für Mensch und Natur.
Dienstag habe ich unter anderem Bewerbungsgespräche für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) geführt. Das PPP ist ein gemeinsames Austauschprogramm des US-amerikanischen Kongresses und des Deutschen Bundestages. Die teilnehmenden Bundestagsabgeordneten übernehmen eine Patenschaft. Sie bekommen eine Vorschlagsliste und wählen die Stipendiatin oder den Stipendiaten aus. Ich hatte zwei 16-jährige Schülerinnen zu den Gesprächen eingeladen, um mir ein eigenes Bild von den beiden zu machen. Beide haben meinen Eindruck der letzten Jahre vollauf bestätigt: Deutschland hat tolle junge Frauen, die auf sehr sympathische Weise Ihren Weg gehen. Leider kann ich nur eine Bewerberin für das Programm nominieren.
Ein ganz anderer Termin war die Veranstaltung der Gemeinde Bissendorf und der Bürgerinitiativen „Keine 380kV-Freileitung am Teuto“, die mich aufs Podium der öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung zum geplanten Bau der 380-kV-Höchstspannungsleitung in der Gemeinde Bissendorf eingeladen hatten. Der Bissendorfer Bürgermeister Guido Halfter konnte rund 300 interessierte Bürgerinnen und Bürger im neuen Bürgersaal des Rathauses begrüßen. Der Raum platzte wortwörtlich aus allen Nähten. Anlass der Veranstaltung war die neue Gesetzeslage. Seit Dezember 2015 ist die geplante Stromtrasse von Wehrendorf nach Gütersloh Pilotstrecke. Das heißt, Teilerdverkabelungen sind künftig möglich. In meinem Statement zeichnete ich für die Gäste den Weg bis zur Gesetzesänderung nach: Von den ersten Gesprächen aller Beteiligten am runden Tisch des Landkreises über den Regionaltermin des Staatssekretärs in Osnabrück bis zu den Verhandlungen im Bundeswirtschaftsministerium. Am Ende der Mühen stand die neue Gesetzeslage. Für die öffentliche Akzeptanz des Stromtrassenausbaus ist die Möglichkeit der Erdverkabelung enorm wichtig. Der künftige Zeitplan ist allerdings noch ungewiss. Der Netzbetreiber Amprion und die zuständige Landesbehörde müssen nun zunächst die im Raumordnungsverfahren gefundenen Streckenkorridore an die neue Situation anpassen und prüfen, wo die Stromtrassen unterirdisch verlegt werden und wo sie überirdisch verlaufen sollen. Eine Einschätzung über die Dauer wagten beide nicht, da sie hier Neuland betreten. Ich halte es für enorm wichtig, die Menschen mitzunehmen. Am Ende zählt, dass alle mit einem guten Gefühl aus dem Verfahren rausgehen.
Am Mittwoch tagte zunächst der Kreditausschuss der Osnabrücker Sparkasse. Anschließend ging es zum Kreishaus. Dort verbrachte die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD-Bramsche den Nachmittag im Kreishaus. Hier wurden sie von Werner Lager und Thomas Rehme im großen Sitzungssaal begrüßt. Danach erläuterte die zuständige Mitarbeiterin der Kreisverwaltung Silke Scheffler den Gästen die Organisation der Verwaltung und stand Rede und Antwort zu Fragen rund um die Kommunalwahl im September. Nach der Leitstelle und einer Führung durch die Ausstellung „Familienbilder im Wandel“, bildete eine gemütliche Kaffeerunde im Kreishausrestaurant den Ausklang.
Der letzte Termin des Tages war mit Vertretern des Kolpingwerks. Unter dem Motto „Nachgehakt zur Halbzeit“, führten wir ein Gespräch zu der Zeit seit meiner Wahl in den Bundestag und zu der Frage, was in meiner Abgeordnetentätigkeit noch auf der Agenda steht. Vor allem habe ich von meinen Tätigkeiten als Berichterstatter Berufliche Bildung, Tabak, Forschung und Innovation in der Landwirtschaft und der Agrartechnik gesprochen. Für das Osnabrücker Land ist der Bereich Agrartechnik enorm wichtig. Haben sich hier und im unmittelbaren Umfeld doch die größten deutschen Landmaschinenhersteller angesiedelt. Auch in der beruflichen Bildung passiert einiges. Insbesondere der Bereich Berufspädagogik steht auf dem Prüfstand.
Gestern war Peer Steinbrück beim Nachmittagsgespräch der IHK. Den Kontakt zueinander hatte ich vermittelt. Peer hat eine launige, meinungsstarke Rede gehalten. Unter dem Titel „Zäsur: Deutschland und Europa am Wendepunkt“, widmete sich Steinbrück den aktuellen Herausforderungen. Für ihn sind die entscheidenden Faktoren: die Konfrontation mit Russland im Zuge der Ukraine-Krise, die europäische Schuldenkrise insbesondere in Griechenland, die Fluchtbewegung nach Europa, die Bedrohung durch das Terrornetzwerk IS und die Digitalisierung der Wirtschaft. Deutschland muss deutlich mehr Geld in Bildung investieren, um die große Zahl von Flüchtlingen in Gesellschaft und Wirtschaft integrieren zu können. Deutschlands Bildungsausgaben liegen unter dem Durchschnitt der OECD-Länder. Peer warnte auch vor einem Mangel an hoch qualifizierten Arbeitskräften wegen zu niedriger Bildungsinvestitionen. Weitere Schwächen sieht er imschleppenden Ausbau des Breitbandnetzes und der ungenügenden Erneuerung und Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur.
Unser Land investiert zu wenig in seine Zukunft, brachte Peer es auf den Punkt. Er machte auch konkrete Finanzierungsvorschläge: Neben Regionalanleihen für Privatanleger, mit denen etwa der Breitband-Ausbau beschleunigt werden könne, brachte er die in der EU geplante, aber umstrittene Finanztransaktionssteuer ins Spiel. Sie soll der Europäischen Union die notwendigen Mittel zur Bewältigung der Flüchtlingskrise bringen.
Abends war ich dann noch beim Stadtparteitag der SPD-Melle. In Melle standen Vorstandswahlen an. Alter und neuer Stadtverbandsvorsitzender ist Gerhard Bossmann. Ihm und dem gesamten Vorstand wünsche ich alles Gute für die weitere Parteiarbeit.
Heute hatte ich meine Bürgersprechstunde in Bramsche. Jetzt geht es ins Kreishaus und abends bin ich zum 58. Grünkohlessen der SPD Bramsche eingeladen.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und schönes Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB