Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,
auch diese Woche ging es für mich am Montag direkt nach Berlin, um am Nachmittag an der angesetzten Sondersitzung der Fraktion teilzunehmen. Dort wurde der neue geschäftsführende Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Ich bin mit der Wahl sehr zufrieden und bin mir sicher, dass uns die gewählten Genossinnen und Genossen gut durch die 19. Wahlperiode leiten werden.
Gleich im Anschluss ging es für mich zur Sitzung der Landesgruppe Niedersachsen. Hier wurde das Wahlergebnis noch einmal resümiert und über wichtige Vorhaben der nächsten Woche gesprochen.
Nachdem ich im Berliner Büro am Vormittag einige organisatorische Angelegenheiten in Bezug auf unseren Umzug ins Paul-Löbe-Haus geklärt hatte, traf ich mich am Mittag mit dem Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Till Backhaus. Wir sprachen über die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union und über die Entwicklung der ländlichen Räume in Deutschland.
Am Abend fuhr ich zusammen mit Dr. Till Backhaus zum Parlamentarischen Abend zur ländlichen Entwicklung: Ländliche Räume intelligent fördern! in die Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommerns. Diskutiert wurde hier über die Frage, wie eine intelligente Förderung ländlicher Räume aussieht, die die unterschiedlichen Gegebenheiten vor Ort berücksichtigt.
Der Mittwoch stand ganz im Zeichen der Bildungspolitik. Einmal im Jahr treffen sich alle SPD-Bildungspolitiker aus Bund und Ländern zur sogenannten „Kirkel-Runde“. Benannt nach dem ersten Gastgeberort im Saarland, dient die Runde dem Austausch über bildungspolitische Entwicklungen in Bund und Ländern. Auch in diesem Jahr trafen sich unsere sozialdemokratischen Bildungspolitiker, um unter anderem über die Bildungs- und Wissenschaftspolitik der SPD und deren Perspektiven, sowie unsere zukünftige Ausrichtung in der Schulpolitik zu sprechen.
In diesem Zusammenhang sprach ich über die berufliche Bildung. Wir waren uns einig, dass es wichtig ist, die berufliche Bildung aufzuwerten. Die bauliche und technische Ausstattung vieler Berufsschulen ist veraltet und muss im Hinblick auf die Digitalisierung der Arbeitswelt dringend verbessert werden. Die Kommunen sind jedoch finanziell überfordert. Daher fordern wir als SPD einen Berufsschulpakt, der es möglich macht, die Kommunen mit Bundesmitteln zu unterstützen. Für uns ist klar: Die Aufhebung des Kooperationsverbotes kann und soll nicht das übergeordnete Ziel sein, sondern der nötige Zweck, um Bundesgelder in die Qualitätssicherung der Berufsschulbildung investieren zu können.
Für mein Berliner Büro ging es Donnerstag ans Eingemachte — endlich konnten wir in unsere neuen Büroräume ins Paul-Löbe-Haus ziehen.
Gegen Mittag fuhr ich zum Bundesparteitag.
Wie jedes Jahr, lud ich meine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen aus Berlin und meinem Wahlkreis ein, um gemeinsam im Rahmen einer kleinen Büroweihnachtsfeier das politisch aufregende und turbulente Jahr mit meinem Team ausklingen zu lassen. Ich bin froh und dankbar, ein solch engagiertes und kompetentes Team an meiner Seite zu haben.
Am nächsten Morgen lud ich, am Rande des Bundesparteitages der SPD, zu einem Agrarier-Frühstück mit Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern und dem Europäischen Parlament ein. Wir tauschten uns zu den Themen ländliche Räume, Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und über die europäische Agrarpolitik aus.
Direkt im Anschluss fuhr ich zurück in die Heimat, wo ich noch weitere Termine hatte.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames Wochenende und einen schönen zweiten Advent!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB