Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
meine Woche in Berlin begann am Montag mit einer Fachtagung zu dem Thema: „Integrierte Bildung – Bildungsformate zwischen beruflicher und akademischer Bildung“. Die Diskussion ging unter anderem der Frage nach, wie sich berufliche und akademische Bildung sinnvoll ergänzen können.
Im Anschluss führte ich ein Gespräch mit einer Journalistin des Norddeutschen Rundfunks. Thema war der Ausgang der Sondierungsgespräche und welche Optionen nun für die Parteien möglich wären.
Auch in der Fraktionssitzung am späten Nachmittag sorgte der Abbruch der Sondierungsgespräche seitens der FDP für akuten Gesprächsbedarf. Uns allen ist bewusst: wir leben in bewegte Zeiten. Noch nie habe ich das politische Berlin so erlebt wie jetzt. Es ist ein Einschnitt in die parlamentarische Demokratie Deutschlands. Meine Partei, die SPD, hat eine schmerzliche Erfahrung bei der Bundestagswahl gemacht. Andere allerdings auch. Die SPD ist in einer Phase der Orientierung – das ist auch gut so. Nach ersten nachvollziehbaren Reaktionen erfolgt nun ein tiefer und nachdenklicher Prozess. Was das Scheitern der Jamaika-Sondierungen betrifft, wissen wir jetzt, dass es auch im Falle von Neuwahlen keine Jamaika-Koalition geben wird und das Wahlergebnis sich nur marginal verschieben würde. Bei Neuwahlen würde eine Regierungsbildung bis zum Sommer 2018 dauern. Diese Zeit hat weder Deutschland noch Europa. Für uns als SPD steht die Notwendigkeit der Handlungsfähigkeit des gewählten deutschen Bundestags außer Frage. Das Parlament kann Anträge und Gesetze beschließen – und das sollten wir auch tun. Wo die Zeit drängt oder es inhaltlich notwendig ist, muss das Parlament handeln.
Im Übrigen müssen viele demokratische Systeme mit solchen Wahlergebnissen zurechtkommen. Also auch wir. Die Politik steht in der Verantwortung und ist nun gefragt – nicht der Wähler. Wir haben mit Frank-Walter Steinmeier einen starken Bundespräsidenten, der die Parteien an ihre Aufgaben erinnert.
In der AG Landwirtschaft am Dienstagmorgen berichtete unsere Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) von der UN-Klimakonferenz, welche in den vergangenen zwei Wochen in Bonn stattfand. Nachmittags tagte, aufgrund der aktuellen politischen Ereignisse, eine kurzfristig einberufene Sondersitzung der Landesgruppe Niedersachsen.
Am Mittwochmorgen fand die konstituierende Sitzung der SPD-Küstengang statt. In der SPD-Küstengang haben sich die sozialdemokratischen Abgeordneten aus den fünf norddeutschen Ländern zusammengeschlossen. Unser Ziel: dem Norden eine Stimme zu geben und Küsten-Themen aktiv mitzugestalten.
In der AG Bildung sprachen wir darüber, wie wir vor dem Hintergrund der derzeitigen Lage vorgehen sollen und diskutierten die Perspektiven für die Bereiche Bildung und Forschung sowie mögliche Initiativen für die kommenden Wochen.
Am späten Nachmittag wurde im Plenum ein Antrag der Linken zur Aufhebung des Kooperationsverbotes diskutiert.
Eine Infoveranstaltung der Helmholz-Gemeinschaft führte mich zu meinem ersten Termin am Donnerstag. Hier wurde das sogenannte Tandem-L-Projekt vorgestellt. Dabei handelt es sich um eine hochinnovative Satellitenmission zur globalen Beobachtung von dynamischen Prozessen auf der Erdoberfläche, die die Erfassung von Biomasse weltweit ermöglicht.
Diese hochinnovative Technologie könnte in Zukunft auch für die Landwirtschaft interessant werden, denn für das Pflanzenwachstum können Daten erhoben sowie die Nährstoffe der landwirtschaftlich genutzten Flächen generell überwacht werden. Sehr spannend.
Nach einem kurzen Bürotag am Freitagvormittag ging es für mich wieder zurück in die Heimat.
Bevor ich mich von Ihnen und Euch für diese Woche verabschiede, möchte ich mich zuallererst bei allen Teilnehmenden für die konstruktiven Beiträge und angeregte Diskussion bezüglich der aktuellen politischen Lage auf meiner Facebook-Seite bedanken. Ich habe mich über jeden Beitrag und Kommentar gefreut und werde Ihre/Eure Meinungen in meine Reflektionen zum Thema mit einbeziehen. Jede und jeder ist eingeladen, sich ebenfalls an der meiner anonymen Umfrage sowie Diskussion auf Facebook zu beteiligen. Ich möchte gerne Ihre und Eure Meinung zu den verschiedenen Möglichkeiten, das politische Berlin zu gestalten, hören.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB