Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes,
dies war wieder eine abwechslungsreiche Wahlkreiswoche.
Montag war ich unter anderem bei der IG Metall zum Branchentreffen Landtechnik. Die Betriebsräte der regionalen Landtechniker hatten mich zu einem Gespräch über den Brexit und dessen Folgen eingeladen. Stand heute: es ist nicht klar, in welcher Form der Brexit kommt. Die Verhandlungen mit Großbritannien über den EU-Austritt im März 2019 kommen seit Monaten kaum noch voran. Grund ist das ungelöste Problem der künftigen Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und der Republik Irland. Wird es ein harter Brexit ohne fertigen Austrittsvertrag, dann brauchen wir praktisch ein Freihandelsabkommen mit Großbritannien. Oder es einigen sich die EU und die Regierung May noch auf einen Vertrag, der einen weichen Brexit zur Folge hat, also ein Vertrag mit Übergangsfristen und detaillierten Regelungen zum Beispiel zum Umgang mit EU-Bürgern, die im Vereinten Königreich leben. Die dritte Möglichkeit wäre eine neue Volksabstimmung, die nach heutigem Stande wohl eher mit einem Verbleib in der EU ausgehen würde. Die schlechteste Variante für alle wäre sicherlich der harte Brexit. Das hieße: Zölle, geschlossene Grenzen und keine Freizügigkeit mehr, denn die Verhandlung eines Freihandelsabkommens würde sicherlich mehrere Jahre dauern. Im Laufe der Woche wurde in der Presse gemeldet, dass das britische Kabinett zwar den Ausstiegsvertrag mit der EU genehmigt hat, gleichzeitig sind aber mehrere Minister/innen und Staatssekretäre/innen zurückgetreten. Nun muss Anfang Dezember noch das britische Parlament dem Vertrag zustimmen. Momentan ist nicht abzusehen, wie die Mehrheitsverhältnisse sind und ob es einen Misstrauensantrag gegen die Premierministerin geben wird.
Weitere Themen unserer Diskussion waren die Digitalisierung der Landwirtschaft, die Reform der GAP und die Stellung der Betriebsräte und dem Mitspracherecht in Unternehmen. Der Austausch hat mir viel Spaß gemacht.
Am Dienstag war ich im Kreishaus. Auf der Sitzung des Arbeitskreises Gesundheit ging es um den wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz geschlossenen Tierschlachthof in Bad Iburg. Die dortigen Verstöße und Vorkommnisse sind unfassbar. Es ist gut, dass der Landkreis den Schlachthof komplett geschlossen hat. Der Dezernent hat vorgestellt, welche Fakten vorliegen. Da das vorhandene Kontrollsystem zumindest in diesem Fall erkennbar nicht funktioniert hat, soll das gesamte System, auch mit externen Experten, überprüft und entsprechend korrigiert werden. Die Analyse läuft wohl bis Jahresende.
Der Mittwoch war ein Reisetag. Morgens ging es nach Hannover zur Messe EuroTier. Die EuroTier ist die weltgrößte Fachausstellung für Tierhaltung. Auf dem Rundgang hatte ich die Gelegenheit, mit Landwirten und Ausstellern viele interessante und wichtige Gespräche zu führen.
Anschließend fuhr ich weiter nach Berlin. Neben etwas Büroarbeit habe ich dort noch eine meiner Besuchergruppen getroffen. Nachdem die Gruppe vom Besucherdienst einen Vortrag zur parlamentarischen Arbeit bekommen hatte, haben wir noch eine Stunde über aktuelle Themen diskutiert. Zudem ging es um meine Arbeit als agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Solche Gespräche sind immer wieder eine Bereicherung in meinem Alltag als Abgeordneter.
Am Donnerstag war ich wieder im Wahlkreis unterwegs. Zunächst bei Gremiensitzungen der Sparkasse Osnabrück und später beim Kirchenkreistag des Kirchenkreises Melle-Georgsmarienhütte. Beim Kirchenkreistag ging es unter anderem um die Probleme bei der Einführung der Doppik. Also kurz gesagt: bei der Umstellung der einfachen auf die doppelte Buchführung.
Heute Vormittag habe ich wieder beim jährlichen Vorlesetag mitgemacht. Diesmal war ich an der Susanne-Raming-Schule in Bad Laer. Nach einem kurzen Auftakt mit der gesamten Schule und den anderen Vorlesern, ging es zunächst in eine vierte Klasse. Das Vorlesen und die Arbeit mit den jungen Menschen machen mir immer wieder großen Spaß. Lesen und Vorlesen sind auch in unserer digitalisierten Welt wichtig. Es war toll, wie aufmerksam die Schülerinnen und Schüler der Geschichte um die Olchis und das Stinkersockenfestessen lauschten und auch immer wieder Fragen stellten. Sogar gesungen wurde mit Begeisterung. Weiter ging es dann in eine elfte Klasse. Für die Älteren gab es Kurzgeschichten von der „Moskitobande“.
Es war ein toller Vormittag für alle Beteiligten. Vielen Dank für die Einladung!
Den restlichen Tag verbringe ich im Büro, um die kommende Haushaltswoche vorzubereiten.
Morgen früh halte ich auf der Kreiskonferenz des AWO-Kreisverbandes Osnabrück noch ein Grußwort.
Ich wünsche Ihnen/Euch ein erholsames Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB