Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
eine reiseintensive Wahlkreiswoche neigt sich dem Ende zu.
Montag traf sich die Kreistagsfraktion. Wir stehen in Verhandlungen über eine erneute Mehrheitskooperation. Hierzu haben wir ausgiebig verschiedene Themen und Standpunkte diskutiert, die für die Fraktion in einer Vereinbarung stehen müssen beziehungsweise die mit uns nicht gehen. Noch steht die Entscheidung nicht fest, die Gespräche laufen weiter. Bereits entschieden ist die erneute Bildung einer SPD/UWG-Gruppe.
Dienstagmorgen ging es nach Rieste zur Firma Kotte Landtechnik. Neben Themen wie Düngeverordnung und Stoffstrombilanz haben wir uns vor allem zu Smart Farming ausgetauscht. Kotte ist an mehreren Forschungsprojekten beteiligt. Verschiedenste Unternehmen arbeiten an IT-Plattformen, dadurch wird der Markt unübersichtlich und es wird schwierig, für alle Varianten Schnittstellen vorzuhalten. Deswegen setze ich mich für eine gemeinsame Plattform ein. Der Bund wird dafür eine Ausschreibung machen. Nur so ist gewährleistet, dass alle einen diskriminierungsfreien Zugang zur Plattform haben und so gibt es eine Schnittstelle für alle. Darüber hinaus können wir als Staat auch einen vernünftigen Datenschutz und Rechtssicherheit bei der Anwendung gewährleisten.
Später war ich in Badbergen auf der Delegiertenkonferenz der Ortsvereine in der Samtgemeinde Fürstenau. Mit den Genossen habe ich die aktuellen bundespolitischen Themen diskutiert. Unter anderem auch die mögliche Kandidatur von Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten. Der Zuspruch für diesen Vorschlag ist bundesweit groß und kommt aus allen möglichen gesellschaftlichen Bereichen.
Am Mittwoch ging es früh los nach Kiel. Dort habe ich die Techniker-Fachschulen der Technischen Akademie Nord besucht. An der Fachschule werden TechnikerInnen in den Sparten Bau-, Elektro-, Medizin-, Umweltschutz- und Maschinentechnik ausgebildet.
Zudem betreibt die Technische Akademie seit 11 Jahren das T-A-Nord Ausbildungszentrum. In den letzten Jahren haben über 120 Auszubildende von Kieler Unternehmen die Ausbildungsmodule durchlaufen. In der Ausbildungswerkstatt können die jungen Menschen an der neuesten Technik eine zukunftsorientierte Ausbildung absolvieren.
Abends war ich dann noch zur Vorstandssitzung des SPD-Kreisverbandes Osnabrück Land. Auch dort ging die Diskussion vor allem um die Themen und Standpunkte, die wir in der Mehrheitskooperation des Kreistages umsetzen wollen.
Den Donnerstag habe ich für Büroarbeit genutzt. Zum einen habe ich die kommende Sitzungswoche vorbereitet und zum anderen habe ich an meiner Rede für die Wahlkreiskonferenz zur Bundestagswahl im Wahlkreis 038 – Osnabrücker Land gearbeitet.
Freitagvormittag war ich an der BBS Schölerberg und habe die kommissarische Schulleiterin Sabine Noetzel getroffen. Wir haben uns über die Belange der BBS Schölerberg und die Lage der Berufsschulen im deutschen Bildungssystem ausgetauscht. Durch die kommende Aufhebung des Kooperationsverbotes kann der Bund zukünftig Gelder ins Bildungssystem bringen. Das wird auch den Berufsschulen enorm helfen. Gerade vor dem Hintergrund der Industrie 4.0. wird eine gute Personal- und Technikausstattung immer wichtiger, um den Auszubildenden eine zeitgemäße Ausbildung bieten zu können. Die BBSen Schölerberg und Brinkstraße bilden im Rahmen des Landesprogrammes „BBS fit für 4.0“ künftig eine gemeinsame „smart factory“. Das sind dezentrale Lernwerkstätten, die den beteiligten Schulen sowie kleinen und mittleren Unternehmen vor Ort die Möglichkeit bieten, sich in einer modernen 4.0-Umgebung fortzubilden und miteinander zu vernetzen.
Abends war ich zur bereits angesprochenen Wahlkreiskonferenz in Bersenbrück. In meiner Rede bin ich darauf eingegangen, dass wir uns wieder mehr auf unsere Kernkompetenzen konzentrieren müssen. Ich sehe als unsere Hauptaufgaben: Eine kostenfreie Bildung von Anfang bis Ende, sprich kostenfreie Kita- und Krippenplätze. Die Einführung einer soliden Grundrente, ein Zuwanderungsgesetz und die Sanierung und moderne Ausstattung unserer Schulen.
Die Versammlung hat mich mit 92% Zustimmung erneut zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Osnabrück Land bestimmt. Ich danke den Genossinnen und Genossen sehr für das Vertrauen und freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf.
Ich wünsche Ihnen und Euch eine schöne Woche!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB