Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
diese Woche war eine Wahlkreiswoche.
Montagmorgen war ich beim Verein KAOS (Kultur für Alle Osnabrück). Der Verein hat die Kunst- und Kultur-Unterstützungskarte (KUKUK) initiiert. Für nur einen Euro Eintritt können Hilfsbedürftige an Kulturveranstaltungen teilnehmen. Die Menschen sind dadurch wieder aktiver und nehmen am kulturellen Leben teil. Das Angebot wird künftig auch auf den Landkreis Osnabrück ausgeweitet. Die Kooperation wurde gerade im zuständigen Ausschuss beschlossen. Ein tolles Projekt, das wichtige Arbeit leistet. Der Rest des Tages stand im Zeichen meiner Kreistagstätigkeit. Nach der Fraktion kam der Kreistag zu seiner Sitzung zusammen. Unter anderem haben wir die bauliche Erweiterung der IGS Melle beschlossen. Zum Schuljahr 2017/2018 wird an der IGS Melle eine Oberstufe an den Start gehen. Dafür und für das Lernhaus 10 werden weitere Räume benötigt.
Der Dienstag begann mit einem „Heimspiel“. Die BBS Brinkstraße, meine vorherige Arbeitsstätte, hatte zum 4. Forum Mechatronik – Industrie 4.0 eingeladen (im Bild oben – Grußwort). Natürlich habe ich mich gefreut, vielen Bekannten zu begegnen. Aber auch das Tagungsthema „Industrie 4.0“ ist für Deutschland enorm wichtig. Grob gesagt geht es hier um die Verknüpfung der realen Produktionswelt mit dem Internet. Die virtuelle und die dingliche Welt wachsen immer weiter zusammen. Kerngebiet der Industrie 4.0 ist die Kommunikation zwischen Maschinen. Bei uns wurden Montag die Maisfelder geerntet. Da ließ sich dies gut beobachten. Zwar sind heute noch alle Fahrzeuge bemannt, der Häcksler steuert aber bereits den aufnehmenden Transporter. Im nächsten Entwicklungsschritt braucht es nur noch einen Fahrer für beide Fahrzeuge. Am Ende der Entwicklungskette werden beide Fahrzeuge autonom fahren. Daher wird insbesondere im Bereich der Sensorik in den nächsten Jahren sehr viel passieren.
Für den Nachmittag hatte ich meinen Fraktionskollegen Prof. Dr. Karl Lauterbach ins Osnabrücker Land eingeladen. Karl ist eine echte Koryphäe im Gesundheitsbereich. Der Herbst steht ganz im Zeichen der Gesundheits- und Pflegepolitik. Bis Anfang Dezember verabschieden wir fünf einschlägige Gesetze. Das umfangreichste Gesetz wird dabei das Krankenhausstrukturgesetz sein, das Karl Lauterbach mitgeschrieben hat. Zunächst waren wir zum Pressegespräch bei der Neuen Osnabrücker Zeitung. Anschließend ging es zu unserer gemeinsamen Veranstaltung nach Bad Rothenfelde. Über 70 Gäste hatten sich eingefunden, um sich aus erster Hand über den Gesetzesentwurf zu informieren. Ein Anlass der Reform waren die teils erheblichen Qualitätsunterschiede zwischen den Häusern. Diese Qualitätsunterschiede können über das Überleben entscheiden, sind bisher für den Patienten aber nicht in Erfahrung zu bringen. Wie das Budget ausgegeben wird, entscheiden die Kliniken. Während die einen in zusätzliches Pflegepersonal investieren, setzen andere auf eloquente Ärzte und teures Gerät. Das eine bringt viel für die Wirkung nach außen und in die Kasse, das andere nützt dem Patienten. Im internationalen Vergleich hat Deutschland unterdurchschnittliche Pflegekosten. Dringend notwendige Krankenhäuser der Grundversorgung kommen oft mit dem Budget nicht aus. Das Budget deckt die allgemeine Versorgung schlecht, die spezialisierte besser ab. Das führt dazu, dass Kliniken Spezialuntersuchungen und Operationen anbieten, die sie nicht gut beherrschen und für Patienten überflüssig sein können. Qualitativ gute Krankenhäuser sollen durch sofortige Zuschläge belohnt, schlechte nach einer Gnadenfrist durch Abschläge „bestraft“ werden. Die teure und defizitäre Notfallversorgung soll besser vergütet und schließlich soll die Ausbildung vereinheitlicht werden, um den Wechsel von der Alten- zur Krankenpflege und umgekehrt zu erleichtern.
Mit Prof. Dr. Karl Lauterbach
Mittwoch war ich zunächst beim Infostand der AG 60 plus Bad Rothenfelde auf dem Wochenmarkt am Brunnenplatz. Die Genossinnen und Genossen sind regelmäßig auf dem Wochenmarkt vertreten. Dort konnte ich mit einigen Bürgern aktuelle Themen diskutieren.
Direkt nach dem Markt bin ich nach Bramsche ins Erstaufnahmelager für Flüchtlinge gefahren, um mir einen Eindruck von der dortigen Situation zu machen. Die Mitarbeiter und Polizisten vor Ort leisten eine richtig gute Arbeit. Aktuell laufen die Planungen, um weitere – winterfeste – Plätze zu schaffen. Außerdem wird zusätzliches Personal eingestellt und eingearbeitet, damit die Registrierung und Verteilung der Flüchtlinge schneller passieren kann. Das LAB Bramsche steht vor einer großen Herausforderung, aber ich bin zuversichtlich, dass die Mitarbeiter und die Bramscher Bürger das schaffen. Die Bundesebene wird helfen, wo sie kann.
Donnerstag war ein regelrechter Husarenritt. Morgens ging es nach Bad Sassendorf ins Landwirtschaftszentrum Haus Düsse. Dort werden unter anderem überbetriebliche, praktische Lehrgänge für Auszubildende und Praktikanten der Landwirtschaft, der ländlichen Hauswirtschaft und des Garten- und Landschaftsbaus angeboten. Weitere Aufgabengebiete sind die Erforschung neuer Fütterungs- und Haltungsversuche. Anschließend ging es direkt nach Bünde. Mein Fraktionskollege Stefan Schwartze hatte mich in meiner Eigenschaft als Berichterstatter Tabak eingeladen, die dortige Zigarrenfabrik zu besichtigen. Wiederum direkt ging es weiter nach Bramsche. Mit der AG 60 plus Bramsche habe ich das Freihandelsabkommen TTIP diskutiert. Zudem haben wir über das Erstaufnahmelager Bramsche Hesepe gesprochen. Zum letzten Termin des Tages ging es dann noch nach Osnabrück zur Podiumsdiskussion der IG Metall-Jugend. Thema war „Die Zukunft des BBiG“. BBiG ist das Berufsbildungsgesetz. In der AG Bildung arbeiten wir gerade an der Evaluierung des BBiG. Unser Ziel ist es, die duale Ausbildung zu stärken und zu modernisieren. Wir werden daher Anpassungen des Gesetzes prüfen, insbesondere in Hinblick auf die Erhöhung der Durchlässigkeit, die Stärkung der Ausbildungsqualität und gestufter Ausbildungen, die Bildung von Berufsfamilien und die Sicherung des Ehrenamtes in den Prüfungsgremien. Auch die Qualität der Ausbildung müssen wir sicherstellen und überprüfbar machen.
Heute bin ich in Berlin und treffe mit den Bildungsministern der SPD-geführten Bundesländer zusammen. Neben anderen Dingen wird es um die Ausbildung der Berufschullehrer gehen. Die universitäre Ausbildung muss dringend überarbeitet werden. Besonders der methodische Bereich kommt mir im Studium viel zu kurz.
Morgen geht es noch nach Lingen auf den Parteitag des SPD-Bezirks Weser Ems.
Ich wünsche allen ein schönes Wochenende.
Herzliche Grüße,
Ihr / Euer Rainer Spiering, MdB