Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
die zweite Sitzungswoche in Folge begann in Berlin mit einer Preisverleihung.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung „Sterne des Sports“ stehen Sportvereine, die sich über den Sport hinaus ihrer sozialen und integrativen Verantwortung stellen. Ich freue mich sehr, dass mit dem Osnabrücker Verein TSG 07 Burg Gretesch e.V. beim Wettbewerb auch ein niedersächsischer Verein aus meinem Wahlkreis unter den Preisträgern ist. Durchgeführt wird die Veranstaltung vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) gemeinsam mit den deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken.
Im Anschluss an die Verleihung ging es zurück in den Bundestag. Ich traf mich mit sehr angenehmen und aufgeschlossenen jungen Menschen der VDL-Jugend zu einem Gespräch und diskutierte mit ihnen über die aktuelle Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik. Der Berufsverband ist ein Zusammenschluss der Studierenden der Agrar-, Ernährungswissenschaften oder verwandter Disziplinen. Wir sprachen über das Image-Problem der Landwirtschaft und wie die Politik dazu beitragen kann, Verbraucher und Landwirte wieder näher zueinander zu bringen. Die Runde war für beide Seiten sehr interessant und kurzweilig.
Ohne Pause ging es direkt zur nächsten Veranstaltung. Auf der internationalen Konferenz „Farm & Food 4.0“ diskutierten Experten über die Digitalisierung in der Agrarwelt. Über 500 Landwirte, Agrar- und Lebensmitteltechniker, Groß- und Einzelhändler, Produktentwickler und Qualitätssicherer waren zu Gast, um sich mit den Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung der Landwirtschaft zu beschäftigen. Klar ist: Die Herausforderungen einer wachsenden Weltbevölkerung und diese zu ernähren, kann uns nur gelingen, wenn wir in der Lage sind, einen durchgreifenden Produktivitätsfortschritt in der Agrarproduktion und Lebensmittelindustrie zu verwirklichen.
Zurück im Bundestag tagte die AG Landwirtschaft. Thema war das Änderungsgesetz zum Düngerecht, das wir eigentlich diese Woche abschließend beraten wollten. Zu unserem Bedauern hat es das Landwirtschaftsministerium jedoch nicht geschafft, die vorgegebene Frist zur Einarbeitung unserer ausgearbeiteten und mit den Bundesländern vereinbarten Änderungen einzuhalten. Aus diesem Grund wurde die abschließende Beratung wieder von der Tagesordnung des Ausschusses und Plenums genommen.
Am Abend traf sich die Landesgruppe Niedersachsen mit Vertretern niedersächsischer Gewerkschaften. Gemeinsam diskutierten wir über die Themen Rente, Digitalisierung, Verkehrsinfrastrukturgesellschaft, Bundestariftreuegesetz und Inneres.
Nach der AG Bildung am Dienstagmorgen fuhr ich zum öffentlichen Fachforum „GAP nach 2020 – Herausforderungen für die Landwirtschaft“. In mehreren Diskussionsrunden widmete man sich der Frage: Wie die gemeinsame Agrarpolitik Europa s (GAP) wieder einfach und verständlich werden kann und welche Trends und Herausforderung sie nach 2020 aufgreifen und fördern muss. Auch wie die Rolle der GAP nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU aussehen wird wurde thematisiert. Die Landwirte Europas erwarten von der GAP Stabilität und Verlässlichkeit und fordern zugleich eine Vereinfachung sowie einen Bürokratieabbau der europäischen Agrarpolitik.
In der Fraktionssitzung ereilte uns dann am Nachmittag die überraschende Ankündigung von Sigmar Gabriel. Aus einer nüchternen Analyse heraus entschloss er sich, sich vom Parteivorsitz zurückzutreten und schlug Martin Schulz als Kanzlerkandidat und Parteivorsitzenden vor. So hat Sigmar aus eigener Kraft gehandelt und souverän den Staffelstab übergeben. Für diese Entscheidung gebührt ihm unser Respekt.
Martin Schulz hat sich dann am Mittwoch, begleitet von enthusiastischem Beifall, der Bundestagsfraktion vorgestellt. In seiner kurzen Rede ist es ihm gelungen, deutlich zu machen, welch große Ehre dieses Amt des Parteivorsitzenden der SPD für ihn bedeutet. In einem historischen Exkurs verwies er auf unsere großen Vorsitzenden: August Bebel, Friedrich Ebert, Kurt Schumacher, Willy Brandt und Gerhard Schröder, die in diesem Land alle tiefe Spuren für die Demokratie hinterlassen haben. Die Leidenschaft, die Martin Schulz auf der Fraktionssitzung gezeigt hat, hatte auf mich eine tiefe Wirkung. Mit ihm haben wir einen hervorragenden Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl.
Bereits früh am Mittwochmorgen tagte der Landwirtschaftsausschuss. Wir sprachen über einen Vorschlag des Europäischen Parlaments bezüglich der Beteiligung der Union an der von mehreren Mitgliedstaaten gemeinsam durchgeführten Partnerschaft für Forschung und Innovation im Mittelmeerraum (PRIMA). Wie auch schon bei der geplanten Wissenschaftskooperationen mit Partnern in Subsahara-Afrika gilt auch hier: Um den destabilisierenden Folgen des globalen Wandels und der Armut in der Mittelmeerregion entgegenzuwirken, fallen Wissenschaft und Technologie eine Schlüsselrolle zu. Schwerpunkte sollen und müssen auf der Entwicklung und Umsetzung innovativer integrierter Lösungen für die nachhaltige Wasser- und Lebensmittelversorgung beruhen. Was mir bei dem Vorschlag jedoch fehlt, ist eine stärkere Betonung auf Bildung und Digitalisierung.
Am Nachmittag fuhr ich zur Messe auf die Grüne Woche. Dort führte ich einige Gespräche mit landwirtschaftlichen Verbänden. Den Tag rundete der traditionelle Niedersachsenabend auf dem Messe ab.
Am nächsten Tag traf ich mich mit Vertretern der Luft- und Raumfahrt zu einem Info-Lunch. Dort stellte man uns den Ludwig-Bölkow-Campus – ein Innovationscampus für Luft- und Raumfahrt und Sicherheit – vor.
Nach einer namentlichen Abstimmung zur Fortsetzung und Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Mali (MINUSMA) hielt Frank-Walter Steinmeier seine letzte Rede als Außenminister. Wie immer, fachlich präsent und menschlich überzeugend. Mit einem leidenschaftlichen und eindrucksvollen Plädoyer für Demokratie und Parlamentarismus hat sich Frank-Walter Steinmeier vom Bundestag verabschiedet. Ich für meinen Teil wünsche mir einen politischen Präsidenten, der sich einmischt mit all seiner Kompetenz und seiner großen Empathie. Frank-Walter ist hier der richtige Mann.
Nach einer weiteren namentlichen Abstimmung und einem Treffen mit der Landesgruppe zum Thema „Wahlkampf 2017“ folgte eine Plenardebatte zu Genmais.
Am Freitagmorgen fand zum jährlichen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus eine Gedenkstunde im Plenum statt. Am 27. Januar 1945 wurden 7500 Häftlinge des Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von Soldaten der Roten Armee befreit. Es ist ein Tag gegen das Vergessen. Ein Tag, an dem wir uns an die dunkelsten Verbrechen Deutschlands erinnern und an dem wir uns auch unserer Werte bewusst werden sollten: Toleranz, Freiheit und Demokratie. Leider konnte ich an der Gedenkstunde des Bundestages nicht teilnehmen, da ich zur Verabschiedung meines ehemaligen Kollegen und Oberstudiendirektor Johannes Brockmeyer in die BBS Osnabrück Brinkstraße eingeladen wurde. Seit nunmehr einer Menschengeneration hat er die BBS geführt. Für mich ist sie ein Synonym für Sicherheit, verbunden mit dem Glauben an Fortschritt, Innovationskraft und kritischer Offenheit gegenüber Veränderung und Toleranz gewesen. Etwas, das zu einem großen Teil dem Oberstudiendirektor Johannes Brockmeyer zu verdanken ist.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein sonniges und erholsames Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB