Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
am vergangenen Freitag war ich zur Eröffnungsfeier der neuen SPD-Geschäftsstelle in Hellern, in der sich auch mein Wahlkreisbüro befindet. Neben lokalen Politikern und Amtsträgern, waren insgesamt etwa 100 Gäste zu Besuch. In meinem Grußwort brachte ich zum Ausdruck, dass ich die neuen Räumlichkeiten, die allen modernen Arbeitsstandards entsprechen, sehr gelungen finde.
Meine Berlin-Woche startete mit einem Besuch in der Residenz des Jordanischen Botschafters. Nach einer Ansprache von der parlamentarischen Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Iris Gleicke, über die Perspektiven für den Tourismus in Jordanien, fand ein offener Dialog zum Thema Tourismusförderung in der Region statt.
Danach fuhr ich zurück in der Bundestag zur AG Landwirtschaft, in der Ute Vogt (stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion) ihr Papier zur Neuausrichtung der Landwirtschaftspolitik vorstellte.
Anschließend führte ich mit Thomas Ressel, zuständig für den Bildungsbereich bei der IG Metall, ein Gespräch über die Zukunft der Berufsschulen und die Situation der dualen Ausbildung aus Sicht der Gewerkschaften.
Am Abend traf sich die Landesgruppe Niedersachsen und wir sprachen über die zunehmenden Anfeindungen, denen wir und unsere Mitarbeiter ausgesetzt sind im Zusammenhang mit der Flüchtlingswelle. Edelgard Bulmahn hat dies zum Anlass genommen, sich bei der Verwaltung für spezielle Mitarbeiter-Seminare einzusetzen, z.B. zu Deeskalationsstrategien.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich vorgenommen, zentrale Zukunftsfragen zu den Herausforderungen in unserer sich wandelnden Gesellschaft zu bearbeiten. Dabei spielen die Themen Digitalisierung, Globalisierung, der demographische Wandel oder auch die Bedrohung der inneren und äußeren Sicherheit eine zentrale Rolle. In sechs verschiedenen Projektgruppen werden durch offene Dialoge mit Fachleuten, Verbänden und Organisationen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern Konzepte erarbeitet und Lösungswege entworfen.
In der AG Bildung beschäftigen wir uns nun mit dem Dialogpapier „NeueChancen – Wertschätzung für Bildung und Arbeit“. Hier werden die Herausforderungen und Handlungsfelder zur Ausgestaltung des Verhältnisses von beruflicher und akademischer Bildungswege skizziert und konkrete Fragen aufgestellt. Im Rahmen eines Dialogforums sollen dann Lösungen herausgearbeitet werden.
In der Fraktionssitzung am Nachmittag wurde das Asylpaket II vorgestellt und ausgiebig diskutiert.
Danach hat uns Olaf Scholz über die Neuordnung der Bund-Länder- Finanzbeziehungen informiert. Eine Einigung mit den Ländern ist nur möglich, wenn die finanzielle Handlungsfähigkeit aller staatlichen Ebenen, auch die des Bundes, gesichert bleibt. Der Vorschlag zur Neuregelung des Finanzausgleichs, den die Länder nun vorgelegt haben, ist vor dem Hintergrund dieser Prämisse sorgfältig zu bewerten.
Von der Fraktionssitzung bin ich direkt zum Hauptbahnhof gefahren, um Jutta (meine Frau) abzuholen. Wir haben einen schönen Abend im Prenzlauer Berg verbracht.
Mittwochvormittag fand wie gewohnt die Ausschussarbeit statt. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen im Landwirtschaftsausschuss haben mich anlässlich meines Geburtstages mit einem kleinen Sektempfang und Glückwünschen begrüßt. Danach ging es zügig mit der Arbeit weiter. Wir haben uns im Ausschuss auf einen Termin für die öffentliche Anhörung zur Umsetzung der Tabakproduktrichtlinie, die am 17. Februar stattfinden wird, geeinigt.
Dann ging es weiter zu einem Treffen mit Vertretern aus dem Bildungsministerium Mecklenburg Vorpommerns. Ich habe mich darüber informiert, wie in diesem bevölkerungsarmen Bundesland die flächendeckende Berufsschulversorgung organisiert ist und mit welchen Problemen sie dort zu kämpfen haben. Das größte Problem – neben der Ausstattung der Berufsschulen – ist der Lehrermangel. Aber auch die stagnierende bzw. abnehmende Anzahl von Auszubildenden fordert vorausschauendes Handeln.
Mittags fand die jährliche Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus statt. Anlass war der 71. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch sowjetische Truppen. Nach einem Begrüßungswort vom Bundestagspräsident Lammert folgte eine zutiefst bewegende Rede der amerikanische Literaturwissenschaftlerin und Schriftstellerin Prof. Dr. Ruth Klüger, bei der sie insbesondere an die Zwangsarbeit im nationalsozialistischen Deutschland und im besetzten Europa erinnerte. Es war eine sehr ergreifende Veranstaltung.
Nachmittags lud ich ein paar meiner Kolleginnen und Kollegen zu einem kleinen Geburtstagsumtrunk ein. Besonders hat mich gefreut, dass meine Wahlkreis-Mitarbeiter sich auf den Weg nach Berlin gemacht haben, um mir zu gratulieren.
Zum Abschluss des Tages stand noch eine Runde im Bildungsministerium an. Es ging um die Qualitätsoffensive Lehrerbildung und wie man Universitäten animieren kann, Projekte zur Berufsschullehrer-Ausbildung einzureichen.
Unser Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert gratulierte mir am Donnerstagmorgen noch einmal höchstpersönlich im Plenum. Nach der namentlichen Abstimmung zur deutschen Beteiligung an der UN-Mission in Mali traf sich die die Landesgruppe Niedersachsen zum zweiten Mal in dieser Woche. Der niedersächsische Finanzminister Peter-Jürgen Schneider diskutierte mit uns über den Entwurf zum Länderfinanzausgleich aus Sicht der Länder. Der Bundestagsfraktion ist es wichtig, dass die Finanzkraft der Kommunen bei der Berechnung des Länderfinanzausgleichs stärker berücksichtigt werden sollten.
Und dann ging es auch schon zur zweiten namentlichen Abstimmung zurück ins Plenum.
Zusammen mit Vertretern der Bundesschüler-Konferenz besichtigte ich am Freitagvormittag das BMW-Werk in Spandau. Dort findet die gesamte Motorrad-Produktion von BMW statt. Wir durften uns die Ausbildungswerkstatt anschauen und haben uns über die Ausbildungsmöglichkeiten dort informiert. Ich kann nur allen Schulabgängern den Rat geben, sich intensiv mit der Möglichkeit einer dualen Ausbildung auseinander zu setzen. Sie bietet eine gute Voraussetzung für ein finanziell unabhängiges und selbstbestimmtes Leben.
Nach der Besichtigung ging es für mich zurück nach Osnabrück.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und schönes Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB