Liebe Leser und Leserinnen meines Wochenberichts,
die zweite Sitzungswoche in Folge begann mit Besuchern aus meinem Wahlkreis. Die Vertreter des Vereins der Direktversicherungsgeschädigten haben mir und meiner Kollegin Hilde Mattheis vorgetragen, wo sie ihrer Meinung nach Probleme sehen bei der Ausschüttung dieser Versicherung.
Am Abend traf sich die Küstengang. Hinter dem Namen verbirgt sich eine Gruppe von norddeutschen Abgeordneten aus Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein, die dem Norden eine Stimme geben möchten und Küstenthemen aktiv mitgestalten. Als Gäste waren der Bremer Bürgermeister Carsten Sieling und Betriebsräte von Airbus geladen, um über die Zukunftsperspektiven der Raumfahrt an der Küste und den anstehenden Entscheidungen der „ESA Ministerkonferenz 2016“ zu sprechen. Spannend finde ich das Projekt Tandem-L, wo Satelliten die Felder abtasten, um Biomasse und Bodenzustand zu erfassen. Daraus kann man Rückschlüsse ziehen, wieviel und wo genau gedüngt werden muss. Das ist gut für unsere Landwirtschaft.
Anschließend traf sich die Landesgruppe Niedersachsen mit dem Gründer und Geschäftsführer des Forsa-Instituts Manfred Güllner, der uns über die Ausgangslage der Parteien ein Jahr vor der Bundestagswahl berichtete.
Am nächsten Vormittag fuhr ich ins Olympiastadion, um dort zusammen mit anderen Kolleginnen und Kollegen aus dem Sportausschuss das Deutsche Sportabzeichen zu erwerben. Es hat mir großen Spaß gemacht. Zudem konnte ich mich mit Kirsten Bruhn -sie hat 11 paraolympische Medaillen, davon 3 Gold, erworben- unterhalten. In ihrer sportlichen Laufbahn stellte sie ganze 54 Welt- und 64 Europarekorde auf. Eine sehr beeindruckende Sportlerin.
Mit Besorgnis sprach unser Außenminister Frank-Walter Steinmeier in der Fraktionssitzung die Umstände in Aleppo an. Die Bombardierung eines Hilfskonvois letzte Woche war ein neuer Tiefpunkt in diesem verheerenden Bürgerkrieg. Der Bürgerkrieg hat bereits 100.000 Menschen das Leben gekostet, täglich werden wir mit den schrecklichen Bildern konfrontiert. Das Thema Syrien bereitet mir zurzeit große Sorgen. Ich schätze Frank-Walters konsequenten Einsatz für eine diplomatische Lösung sehr, dazu müssen allerdings alle an der internationalen Syrien-Unterstützergruppe beteiligten Staaten willens sein, weiter um diese zu ringen. Sie müssen Einfluss auf die Konfliktparteien nehmen und auf einen erneuten Waffenstillstand hinwirken.
Ich habe die Fraktionssitzung kurz unterbrochen für ein Treffen mit Daniel Güntner. Er ist Ortsbeauftragter des THW Bad Essen. Der THW macht einmal im Jahr eine Veranstaltung in Berlin, bei der die Ehrenamtlichen aus ganz Deutschland dabei sind. Das ist immer eine gute Gelegenheit, ihnen für ihren unermüdlichen Einsatz zu danken.
Der Bildungsausschuss am Mittwochvormittag stand ganz im Lichte der Berufsausbildung; der Berufsbildungsbericht 2016 wurde besprochen. Ich habe noch einmal auf die Situation der Berufsschulen hingewiesen. Nicht nur baulich ist da einiges zu tun, was die SPD mit einem Schulsanierungsprogramm angehen will. Auch die digitale Infrastruktur ist ausbaufähig. Wir brauchen sie an den Berufsschulen, damit die Auszubildenden fit für Industrie 4.0 gemacht werden können. Zur Stärkung der dualen Ausbildung gehört für mich auch eine Reform des Berufsbildungsgesetztes (BBiG). Da sehe ich an einigen Punkten Handlungsbedarf. Leider sperrt die CDU sich zurzeit noch gegen eine Novellierung des BBiG.
In der Aktuellen Stunde, die anschließend im Plenum lief, wurde eine hitzige Debatte zum Thema „Konsequenzen aus Berichten über nicht tragbare Verhältnisse in Tierställen“ geführt. Anlass war ein Panoramabeitrag über Missstände in der Tieraufzucht.
Abends ging es zum Wirtschaftsempfang der SPD-Fraktion. Dieser war wieder eine gute Gelegenheit, über die noch anstehenden Themen mit Wirtschaftsvertretern zu sprechen.
Am Donnerstag nahm ich am Führungskräfte-Kongress der beiden großen Berufsschullehrer-Verbände BLBS und VLW teil. Thema war „Berufliche Schulen 4.0“. Wir diskutierten, wie die Berufsschulen mit der Herausforderung der Digitalisierung umgehen und wo noch Verbesserungsbedarf besteht. Als ehemaliger Berufsschullehrer war es mir natürlich eine Freude, mich mit den Kolleginnen und Kollegen auszutauschen.
Am Nachmittag traf ich den neuseeländischen Botschafter Rodney Harris in meiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender der australisch-neuseeländischen Parlamentariergruppe. Wir sprachen über das Prime Ministers Fellow Programm, welches deutschen Nachwuchspolitikern die Chance gibt, Neuseeland besser kennenzulernen.
Im Anschluss besuchte mich eine Klasse der Realschule Schwagsdorf. Wie immer habe ich die Diskussion mit den Jugendlichen genossen.
Abends ging es dann zum ZDH. Auch dort habe ich wieder über meine Themen Berufsschule und Reform des BBiG gesprochen.
Freitagvormittag wurde im Plenum der Antrag „Antibiotika-Resistenzen vermindern“ ins Plenum eingebracht. Dieser Antrag wurde auf Initiative der SPD-Fraktion erstellt, da wir der Meinung sind, dass der Einsatz von Antibiotika in der Nutztierhaltung reduziert werden muss, um Resistenzen bei Menschen, die die Tiere essen, zu vermeiden.
Danach geht es für mich in die Heimat.
Ich wünsche allen ein schönes langes Wochenende!
Ihr und Eurer Rainer Spiering