Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
am Dienstag vergangener Woche reiste ich nach Hamburg zu einem Gespräch mit Ties Rabe, dem Hamburger Bildungssenator. Mit dabei waren der Personalreferent für Entwicklung und Management im berufsbildenden Bereich Kai-Olof Tiburtius sowie Sascha Hartung vom Zentrum für Lehrerbildung. Wir haben die Situation der universitären Ausbildung der Berufsschullehrer besprochen und erörtert, welcher Handlungsbedarf besteht. Es war ein sehr interessanter und ergiebiger Austausch. Klar ist, es wurde bereits viel erreicht. Einiges muss allerdings noch optimiert werden. Dazu werden wir weiter im Gespräch bleiben.
Mittwoch traf ich mich mit Guido Uhl, dem Geschäftsführer der Heilpädagogischen Hilfe Bersenbrück (HpH), am Bahnhof in Bramsche. Ebenfalls dabei waren die Bereichsleiter Berufliche Rehabilitation, Hartmut Baar, Ute Severit-Wobker, Annegret Christ-Schneider und Volker Neumann. Der Bramscher Bahnhof soll bis zum April 2016 zu einem Kulturbahnhof umgebaut werden und eine klassische Betriebsstätte für Menschen mit Behinderung werden. Geplant ist das dort zirka acht Personen eine kleine Kunstwerkstatt betreiben werden. In einem weiteren Raum sollen dann zehn Menschen mit schwersten Behinderungen arbeiten. Auch soll es eine Werkstatt für Elektromontage, einen Kiosk für Reisende und weitere Kunst- und Kulturangebote geben. Ein sehr stimmiges Konzept und eine Bereicherung für den Landkreis. Die HpH schafft hier etwas Gutes in und für Bramsche und fördert so zudem die Begegnung zwischen Menschen mit und ohne Behinderung.
Donnerstag besuchte ich die Veranstaltung zur Grundsteinlegung des Forschungsneubaus CellNanos. Mit zu Gast war die Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Gabriele Heinen-Kljajic und der Präsident der Universität, Prof. Dr. Wolfgang Lücke. In dem Zentrum für zelluläre Nanoanalytik, kurz CellNanos, soll der Brückenschlag zwischen biologischer Grundlagenforschung und ihrer Anwendung in der Medizin gelingen. Ein national bedeutsamer Forschungsbau, der die einmalige Möglichkeit bieten wird, an der Universität Osnabrück die gesamten Naturwissenschaftenlichen Bereiche auszubauen und die außerordentlich wichtige interdisziplinäre Zusammenarbeit zu stärken.
Am Freitag war es mir eine besondere Freude, ein Grußwort bei der Verabschiedung des 12. Studienjahrgangs Ing. Holztechnik der Berufsakademie in Melle zu halten. Unter den 17 Absolventen sind fünf Frauen. Das ergibt eine Quote von knapp 30 Prozent. Damit liegt der Jahrgang weit über dem deutschen Durchschnitt, was ich sehr erfreulich finde. In meinem Grußwort habe ich betont, dass es kaum einen Staat gibt, der zum einen eine so enorm hohe Produktivität hat wie Deutschland und zum anderen auch so gut vorbereitet auf den digitalen Wandel und hin zur Industrie 4.0. Die Absolventinnen und Absolventen haben optimale Startbedingungen und profitieren in hohem Maße von dieser Tatsache. Gleichzeitig sind sie aber auch diejenigen, die mit ihrer hochqualifizierten Ausbildung die Standards weiter vorantreiben. Als kleine Lebensweisheit appelliere ich an alle, sich zu offenen, toleranten und auch christlichen Grundwerten zu bekennen und danach zu handeln.
Der Montag in dieser Woche begann mit der Kreistagssitzung. Im Anschluss ging es zu meiner Veranstaltung „Krisenherde dieser Welt“. Als Referenten konnte ich meinen Kollegen Dr. Rolf Mützenich gewinnen. Rolf ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Außen– und Sicherheitspolitik. Er startete mit einem kurzweiligen Ritt durch die verschiedenen Krisenherde wie Syrien, die Ukraine und IS (islamischer Staat), Atomgespräche mit dem Iran und zerfallende Staaten in Asien und Afrika. Daraufhin entspannte sich eine rege Diskussion mit dem Publikum. Ein vorherrschendes Thema war – wie zu erwarten – die Entwicklung der Flüchtlingszahlen, die aus den Krisengebieten nach Europa fliehen. Im Aufnahmelager Bramsche Hesepe sind aktuell rund 3.000 Flüchtlinge untergebracht, der Ortsteil Hesepe hat etwa 2.600 Einwohner. Ursprünglich war das Lager in Hesepe für 600 Menschen geplant. Für etwas Entspannung sorgt die neue Erstaufnahmeeinrichtung in Osnabrück, die aktuell 400 Flüchtlinge beherbergt. Die Bramscher und Osnabrücker Bürger gehen aber vorbildlich und bewundernswert hilfsbereit mit der Situation um und unterstützen, wo sie nur können. Denn allen ist klar, dass den notleidenden Menschen geholfen werden muss. Auf Bundesebene wird es hierzu in Kürze einen Koalitionsgipfel zum Thema Flüchtlinge geben.
Der Bund wird voraussichtlich gut drei Milliarden Euro in die Hand nehmen, um den Kommunen und den Ländern direkt zu helfen. Hinzu kommt Personal, dass der Bund für die Einrichtungen bereitstellen wird. Eine Zahl hat mich nachdenklich gemacht: Rolf Mützenich rief in Erinnerung, dass lediglich 15 Prozent der Weltbevölkerung in den Ländern der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) leben. In diesen Ländern herrscht ein mit Deutschland vergleichbarer Standard. Somit leben 85 Prozent der Weltbevölkerung teilweise weit unterhalb dieser Standards. In diesen Ländern gibt es weder eine funktionierende Verwaltung, noch rechtsstaatliche Strukturen, die für uns selbstverständlich sind. Viele davon (rund 37 Prozent) leben sogar in zerfallenden Staaten. Hier muss die Staatengemeinschaft, muss auch Europa Hilfe leisten, um diesen Zerfall zu stoppen.
Als Konsequenz aus der Veranstaltung habe ich am Dienstag dann spontan das Osnabrücker Aufnahmelager besucht. Die Räumlichkeiten des ehemaligen Paracelsus-Klinikums bieten zirka 400 Flüchtlingen eine vorläufige Unterkunft, bevor sie nach drei Wochen auf langfristige Unterkünfte in der Region Osnabrück verteilt werden. Auch wenn sich die neu eingerichtete Aufnahmestation im ständigen Ausbau befindet, bietet sie jetzt schon zahlreiche Angebote, z.B. zur Kinderbetreuung und sportliche Aktivitäten. Eine Fahrradstation eröffnet in Kürze. Über die Universität Osnabrück werden gemeinsame Aktivitäten für Familien organisiert. Die Volkshochschule Osnabrück bietet „Wegweiserkurse“ sowie Deutschkurse an. Kleidung wird über Kleiderspenden finanziert und mittels Coupons verteilt. Das Zusammenleben der Menschen aus momentan etwa 27 verschiedenen Nationen mit unterschiedlichsten religiösen Hintergrund und Lebensalter funktioniert spannungsfrei – Probleme beschränken sich in erste Linie auf die Herausforderungen im Alltag. Auch die Kommunikation funktioniert sehr gut, Verständigungsprobleme gibt es wenig, denn viele Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Ehrenamtliche sprechen Arabisch, Russisch und Englisch.
Spenden von Bürgerinnen und Bürger, die helfen möchten, gibt es zahlreiche. Meistens in Form von Sach-, Zeit- oder auch Geldspenden. Benötigt werden inzwischen in erster Line vor allem Geldspenden, um Schulmaterialien und Telefonkarten zu finanzieren, damit die Flüchtlinge Kontakt mit ihren Angehörigen aufnehmen können.
Am gestrigen Donnerstag reiste ich nach Mainz zur zweitägigen Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion. Kommende Woche endet die parlamentarische Sommerpause und der Deutsche Bundestag nimmt seine Arbeit wieder auf und die Fraktion berät im Vorfeld über drängende politische Themen. Ein Schwerpunkt der Klausurtagung war der Wandel der digitalen Gesellschaft. Zu diesem Thema waren der Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar und der EU-Kommissar für Digitales Günther Oettinger zu Gast. Die SPD-Fraktion wird auch bei diesem Thema weiterhin der Motor der Koalition bleiben.
Der aber wohl größte Schwerpunkt lag auf der Flüchtlingspolitik. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion fordern angemessene Erstunterkünfte, die nicht nur auf beschleunigte Asylverfahren abzielen, sondern auch auf ein modernisiertes Bleiberecht und bessere Sprachintegration und Integration für Asylbewerber und Geduldete. Es ist nicht akzeptabel, dass Kriegsflüchtlinge bei uns auf Dauer in Zelten übernachten müssten. Außerdem wurden viele andere gesellschaftlich relevante Themen diskutiert, zum Beispiel der Mindestlohn, die Frauenquote, die Sicherstellung einer guten Pflege und bezahlbaren Wohnraumes in Städten. Am Rande der Fraktionsklausur habe ich die Gelegenheit genutzt, um viele Gespräche mit meinen Kolleginnen und Kollegen zu führen. Unter anderem sprach ich mit dem finanzpolitischen Sprecher Lothar Binding über die anstehende nationale Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie.
Morgen steht dann eine ganztägige Exkursion des Kreistages an und am Sonntag werde ich zu Gast bei der Podiumsdiskussion des DBU-Jugendkongresses sein.
Ich wünsche allen ein schönes Wochenende.
Herzliche Grüße,
Ihr / Euer Rainer Spiering, MdB