Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
letzte Woche ist mein Osnabrücker Wahlkreisbüro umgezogen und ist jetzt unter folgender Adresse in der ersten Etage zu finden:
Rainer Spiering, MdB
Lengericher Landstr. 19 b
49078 Osnabrück
Telefonisch erreichbar ist mein Büro unverändert unter der gewohnten Rufnummer 0541-2002630.
Wie an der alten Adresse in der Großen Gildewart befinden sich die Büroräumlichkeiten der SPD-Geschäftsstelle Weser-Ems und die Wahlkreisbüros der Landtagsabgeordneten Kathrin Wahlmann und Frank Henning mit uns zusammen an der neuen Adresse.
Die Räumlichkeiten sind komplett saniert und durch ausreichend vorhandene Parkplätze auch sehr gut zugänglich. Ein Aufzug ist ebenfalls vorhanden. Sie sind/Ihr seid herzlich eingeladen, meine Mitarbeiter und mich dort zu besuchen. Der Termin für die Einweihungsfeier steht noch nicht fest, ich werde ihn rechtzeitig bekanntgegeben.
Nach einem erholsamen Urlaub mit meiner Frau am Gardasee ging es am Montag mit dem Besuch des „Bad Rothenfelder Morgen“ gleich heimatverbunden los. Die Abschlussveranstaltung diese Ffestes wurde auch dieses Jahr wieder von der Schießsportgemeinschaft von 1888 e.V. organisiert. So fanden sich zum lockeren Beisammensein im voll besetzten Vereinsheim Vertreter aus Politik und Verwaltung, Gastvereinen, Feuerwehren sowie zahlreiche Kurgäste ein.
Am Dienstag reiste ich nach Berlin und nahm an der Fraktionssitzung am Abend teil. Mittwoch starteten wir mit der Sondersitzung zur Griechenland-Hilfe. Durch die Zustimmung des Bundestages ist nun den Weg frei für das Hilfsprogramm, denn wir haben damit unsere Regierung ermächtigt, im Gouverneursrat des ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) dem Verhandlungsergebnis zuzustimmen. Es war wichtig, das Programm rechtzeitig vor dem 20. August zu beschließen, um so die ansonsten notwendig gewordene weitere Brückenfinanzierung für Griechenland zu umgehen. Das vorliegende Programm ist nicht nur besser als vorherige Vorschläge, sondern zeichnet sich auch dadurch aus, dass alle Seiten aufeinander zugegangen sind und so eine positive politische Dynamik auf allen Seiten entstand.
Am Mittwochnachmittag reiste ich zurück in die Heimat, um die Georgsmarienhütter SPD-Ratsfraktion bei einem Informationsbesuch des Georgsmarienhütter Klinikum am Kasinopart zu begleiten. Weil Teile des Dissener Klinikums an GM-Hütte übergegangen sind, hatte die SPD-Ratsfraktion Interesse daran, sich vor Ort ein Bild zu machen, wie es nun im GM-Hütter Klinikum weitergeht. An dem Gespräch nahm neben Mitgliedern der Ratsfraktion auch die Landtagsabgeordnete Kathrin Wahlmann teil.
Bereits Anfang April 2015 wurden 32 Betten der Inneren Abteilung nach GM-Hütte verlegt. Der aktuelle Stand ist, dass das Personal vorbereitet ist und der endgültige Umzug kurz bevor steht. Das Klinikum in GM-Hütte verfügt über ein breit gefächertes therapeutisches Angebot, das über den Rahmen der normalen Inneren Medizin hinausgeht. Der Schwerpunkt liegt im Bereich der Geriatrie und des Kompetenzzentrums Sucht. Der Patient soll am Ende der Behandlung selbstbestimmt nachhause gehen und ein möglichst unabhängiges Leben führen können. Ein Ziel, das das Klinikum bereits seit vielen Jahren sehr erfolgreich meistert und durch den aktuellen Ausbau von GM-Hütte und anstehende Sanierungen Endes Jahres auch weiterhin erfolgreich wird festigen können.
Am Donnerstag war es mir eine besondere Freude, mit dem Präsidenten des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) Professor Dr. Esser die folgenden zwei Stationen zu besuchen:
Zunächst ging es zur Handwerkskammer Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim, wo wir über aktuelle Probleme und Perspektiven der deutschen Berufsausbildung sprachen. An dem Gespräch nahmen der Hauptgeschäftsführer der HWK Sven Ruschhaupt, der stellvertretende Hauptgeschäftsführer Harald Schlieck sowie der Hauptgeschäftsführer der IHK Osnabrück-Emsland Marco Graf, teil.
Wir haben auf der einen Seite das Problem, dass es besonders im Bereich des Handwerks einen wachsenden Bedarf an gut ausgebildeten, hochspezialisierten Fachkräften gibt und auf der anderen Seite vor allem im Bereich der Kleinbetriebe sinkende Bewerberzahlen, sowohl bei den Auszubildenden als auch bei den Erwerbstätigen. Ein weiterer, hemmender Faktor ist der Trend, dass viele junge Menschen den akademischen Bildungsweg bevorzugen und lieber studieren gehen. Um diesem Ungleichgewicht entgegenzuwirken, halte ich es für wichtiger denn je, deutliche und starke Anreize für die handwerklichen Berufe zu schaffen. Dies beginnt bereits bei der Ausbildung. Hier ist es wichtig, Maßnahmen zu erörtern und zu fördern, die Impulse für junge Menschen schaffen, um sie für das Handwerk zu begeistern. Auch sind Frauen nach wie vor im Handwerk unterrepräsentiert.
Der zweite Termin führte uns zur ebm elektro-bau montage GmbH & Co. Mit dabei waren die Chefin der Personabteilung Gabriele Brümmer, Sven-Andreas Sassen von der Firma AGW, Gerrit Schmiemann von der Firma Isoblock – beides Gesellschafter der ebm – sowie Klaus Eismann von der Osmo Anlagenbau (Vertreter des Kompetenzteams der Elektro-Innung Osnabrück). Die ebm plant eine so genannte verkürzte 2jährige Ausbildung für den Elektriker-Beruf anzubieten, um auch leistungsschwachen Jugendlichen eine Chance auf eine Ausbildung zu bieten. Ich kann die Motivation dahinter nachvollziehen, halte es allerdings für sehr wichtig, dass die sowohl in Deutschland als auch im Ausland als besonders erfolgreich angesehene duale Ausbildung nicht geschwächt wird. Es gibt genügend Programm zur Unterstützung von Auszubildenden und ihren Betrieben, um junge Menschen durch die reguläre Ausbildungszeit zu bringen. Wir sprachen auch über ein Thema, was mir besonders am Herzen liegt; die Eingliederung von Flüchtlingen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Besonders unter den syrischen Flüchtlingen gibt es zahlreiche qualifizierte Handwerker, die vor Ort gebraucht werden. Für die Anerkennung ausländischer Abschlüsse gibt es bewährte Verfahren. Und Initiativen wie Maß-Arbeit besitzen die wirtschaftliche Möglichkeit, um weitere Qualifikationsmaßnahmen durchzuführen.
Am Freitag besuchte ich die Eröffnungsveranstaltung des 41. Historischen Marktes in Bad Essen und traf dort meinen ehemaligen Mitarbeiter Timo Natemeyer wieder, der dort jetzt Bürgermeister ist. Auch am Wochenende standen Termine an. So war ich am Samstag zum LED-Tauschtag in Dissen. Hier konnten die Bewohner des Landkreises Osnabrück auf dem Wochenmarkt herkömmliche Leuchtmittel kostenlos gegen LED-Lampen eintauschen. Durch diese Aktion macht es die Klimainitiative des Landkreises Osnabrück den Bürgerinnen und Bürgern besonders leicht, Energie zu sparen und so einen positiven Beitrag für das Klima zu leisten. Eine sehr nützliche Initiative, wie ich finde.
Für das diesjährige Kreisschützenfest des Bürgerschützenvereins Müschen habe ich die Schirmherrschaft übernommen. Zu diesem Anlass war es mir eine besondere Freude, das Fest am Sonntag eröffnen zu dürfen. Der Bürgerschützenverein Müschen ist ein sehr aktiver Verein im Schützenkreis Teutoburger Wald. Die Pflege von Tradition, Brauchtum und Heimatverbundenheit wird hier sehr groß geschrieben, „Einigkeit macht stark“ wird dort gelebt. In lockere Atmosphäre haben dort 1500 Menschen mit den Schützengefeiert.
Abschließend eine Termin-Ankündigung:
Am 29. August 2015 findet unter dem Motto „Auf einen Kaffee mit Rainer Spiering“ stehe ich in meinem Meller Wahlkreisbüro (Mühlenstraße 19) für Fragen zur Verfügung. Für Kaffee und andere Getränke ist gesorgt. Sie sind/Ihr seid herzlich eingeladen, mich dort zwischen 10 und 12 Uhr zu besuchen.
Der vorliegende Wochenbericht wird erst heute verschickt, da auf Grund eines Hacker-Angriffs auf die Bundestag-Server unsere komplette IT vier Tage abgeschaltet war. Aber ab heute läuft wieder alles tadellos.
Herzliche Grüße,
Ihr/Euer Rainer Spiering