Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
kurz vor der Sommerpause geht es noch einmal in den Endspurt und das macht sich auch in meinem Terminkalender bemerkbar.
In Berlin angekommen, begann meine Woche mit der Klausurtagung der AG Landwirtschaft. Hier loteten wir unsere Vorstellungen über Vorhaben im kommenden Jahr aus. Es gab Vorträge zur zukünftigen Entwicklung der Landwirtschaft sowie zum Lebensmittel-Verbraucherschutz. Nun müssen wir die Erkenntnisse der Experten auch effektiv für unsere Arbeit nutzen.
Nach dieser Klausursitzung empfing ich abends eine Schulklasse des Gymnasiums Bad Iburg. Wie immer fand ein spannender Austausch mit den Schülerinnen und Schülern statt. Besonderes Interesse galt der Frage des Ob und Wie der Tierhaltung und dem Trend der fleischlosen Ernährung.
Den langen Tag beendete ich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen beim Sommerfest der Landesvertretung Niedersachsen.
Der nächste Tag begann wie üblich mit der AG Bildung. Hier stellte ich mein Positionspapier zur Digitalisierung der Landwirtschaft vor. Das Papier zeigt Lösungswege auf, wie eine nachhaltige Landwirtschaft mithilfe von technischen Innovationen zukunftsfähig aufgestellt werden kann.
In der Fraktionssitzung wurde unter anderem der mögliche Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (kurz BREXIT) und dessen mögliche Folgen thematisiert. Für die SPD ist klar: Ein Austritt Großbritanniens würde sowohl der EU als auch Großbritannien politisch und wirtschaftlich schaden.
Darüber hinaus sprachen wir über die bevorstehenden Themen der Woche. Darunter auch über das sogenannte „Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands“ das jedes Jahr von der Expertenkommission Forschung und Innovation vorgelegt wird. In diesem Jahr wird insbesondere die Bedeutung von sozialen Innovationen, denen bei der Lösung von gesellschaftlichen Herausforderungen eine ähnlich wichtige Rolle zukommt wie technologischen Innovationen unterstrichen. Das Gutachten wird am Donnerstag im Plenum besprochen.
Am Ende hat uns Frank-Walter dann noch seine Einlassung zum NATO Manöver erklärt. Ich bin froh, dass unser Außenminister so klar und pointiert Stellung bezogen hat. Das ist Außenpolitik im Sinne der SPD und der Tradition von Willy Brandt.
Den Tag rundete ein gemeinsames Abendessen mit Kolleginnen und Kollegen des Landwirtschaftsausschuss und Landwirtschaftsminister Christian Schmidt ab.
Der Mittwoch begann mit dem Landwirtschaftsausschuss. Direkt im Anschluss fand ein Fachgespräch zum Thema Grünlandzentrum statt, bei dem es uns um den Erhalt gewachsenen Grünlands als sehr effektive CO2-Senke geht.
Im Anschluss traf sich der Bildungsausschuss mit Vertretern vom Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH). Hier sprachen wir über das Konzept der höheren Berufsbildung, bei dem es darum geht, leistungsstarke Schüler zu einer Ausbildung zu animieren. Beim Treffen wurden uns auch die zahlreichen Initiativen des Handwerks für geflüchtete Jugendliche vorgestellt, dessen Ziel es ist, den jungen Menschen die duale Ausbildung und deren Chancen und Perspektiven nahezubringen.
Direkt im Anschluss traf ich Volker Born. Er ist beim Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) Abteilungsleiter für berufliche Bildung. Wir sprachen über mein Positionspapier zur Zukunft der Berufsschule. Herr Born hat mir bei meinen Bemühungen, die Berufsschulen zukunftsfähig zu machen, seine Unterstützung zugesagt.
Ohne Pause ging es auch schon direkt zum nächsten Gespräch. Ich traf mich mit meinem Namensvetter Herr Spiering. Er ist Initiator und Vorstandsvorsitzender des unabhängigen und gemeinnützigen Vereins „Youthinkgreen“. Der Verein setzt sich gemeinsam mit Jugendlichen für eine globale Lebensweise ein. Herr Spiering stellte mir sein Projekt der UN-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ sowie das Buch „Tree of Hope“ vor.
Nachdem ich morgens die Plenardebatte zum Bundesbericht Forschung und Innovation verfolgte, verbrachte ich den restlichen Tag mit diversen Gesprächsterminen – unter anderem ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern des Fraunhofer-Instituts zur Phosphorrückgewinnung. Nach einem kurzen Vortrag, der uns in die Thematik einführte, führten wir ein Interessantes Gespräch. Nach einer kurzen Mittagspause folgte ein Berichterstattergespräch zu den beiden Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada.
Direkt im Anschluss traf sich die AG Landwirtschaft erneut. Diesmal mit dem Büro für Technikfolgenabschätzung (kurz TAB). Das TAB hat sich in einem Bericht zur synthetischen Biologie aus November 2015 ausführlich mit der nächsten Stufe der Gentechnologie befasst. Demnach ist durch die wachsenden, zunehmend einfacheren und schnelleren Möglichkeiten der gezielten molekularbiologischen Veränderung von Organismen in den nächsten Jahren mit einer großen Zahl von Anwendungen zu rechnen. Solche Anwendungsmöglichkeiten und –risiken werfen juristische, biologische, landwirtschaftliche und ökologische Fragen auf, die insbesondere für unsere AG von höchstem Interesse und höchster Wichtigkeit sind.
Den Nachmittag durchzogen mehrere namentliche Abstimmungen – unter anderem zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo.
Freitagmorgen ereilte uns in aller Frühe das Ergebnis der Abstimmung über den Verbleib Großbritanniens in der EU. Offensichtlich ist es nicht gelungen, deutlich zu machen, das Europa vor allem eine Friedensunion ist. Der Hang zu nationalstaatlichen Lösungen macht Europa nicht stark, sondern schwach. Die Staaten Europas sind jeder für sich zu schwach, um sich gegenüber den riesigen Regionen Asiens und Amerikas zu behaupten. Wie eine nationale Lösung gegenüber den weltweiten Migrationsbewegungen und den globalen Themen aussehen soll, erschließt sich mir nicht.
Nach mehreren namentlichen Abstimmungen im Plenum führte ich ein Gespräch mit dem Deutschen Bauernverband (DBV) zur Landtechnik.
Aufgrund des BREXIT wurde eine Sondersitzung der Fraktion einberufen, in der eine große Betroffenheit spürbar war. Aber auch die Bereitschaft, der Idee Europas wieder neuen Schwung zu verleihen, wurde deutlich. Als Friedens- und Freiheitspartei hat die SPD jetzt eine große Aufgabe.
Im Rahmen meines Projekts zur Ausbildung von Landmaschinenmechanikern in Kambodscha, das ich nach meinem Besuch in Kambodscha ins Leben gerufen hatte, veranstaltete ich eine Gesprächsrunde. Zum ersten Mal brachte ich alle am Projekt beteiligten beziehungsweise interessierten Akteure an einen Tisch. Ziel ist unter anderem die Verbesserung der Berufsausbildung in Kambodscha durch den Aufbau eines praxisorientierten (dualen) Ausbildungslehrgangs zum Landmaschinenschlosser. Hierzu habe ich mich an Organisationen wie German Agribusiness Alliance und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit und Landmaschinenhersteller gewandt, um mich bei der Umsetzung der Idee zu unterstützen. Gemeinsam besprachen wir, wie die Idee nun am besten in die Tat umgesetzt werden soll und das so schnell wie möglich.
Nach dem Gespräch ging es dann nach einer langen Woche wieder zurück in die Heimat.
Ich wünsche allen ein schönes und erholsames Wochenende!
Euer/Ihr Rainer Spiering