Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
die erste Juniwoche war wieder eine Wahlkreiswoche.
Am vergangenen Montag hatte ich vor allem mit Terminen zu tun, die mein Kreistagsmandat betreffen. Im Juli findet die nächste Kreistagssitzung statt. Bis dahin sind noch einige Sachen vorzubereiten und abzusprechen.
Zu einem Treffen mit den Osnabrücker Hoteliers der ERFA-Gruppe kam es Dienstagmorgen. ERFA steht hier einfach nur für „Erfahrungsaustausch“. Die Hoteliers treffen sich monatlich zu eben diesem Austausch und hatten diesmal den Landtagsabgeordneten Frank Henning und mich dazu eingeladen. Der Gruppe gehören acht Hotelleiter an: Ira Klusmann (Remarque), Annette Klöker (Parkhotel), Andreas Bernard (Walhalla), David Westerkamp (Hotel Westerkamp), Hans Klute (Hotel Klute), Karsten Hohl (IBIS Style), Horst Strasser (Hohenzollern) und Harald Helmers (Domhotel).
Herr Klute berichtete zunächst über den Osnabrücker Hotelmarkt und seine Entwicklung. Von 2014 bis 2017 entstehen vier neue Hotels im Stadtgebiet. Dadurch erhöht sich die Bettenzahl um etwa 40%. Überrascht hat mich die Anzahl der Gästeübernachtungen, die bei gut 300.000 liegt. Da hätte ich eine deutlich höhere Zahl erwartet. Gerade weil ich die Übernachtungszahlen vieler Gemeinden im Osnabrücker Land kenne. Die Auslastung der Osnabrücker Hotels beträgt gut 30%. Viele Zimmerbuchungen erfolgen heute zunehmend über Internetportale (z.B. HRS oder booking.com). Diese Anbieter erhalten pro Buchung eine prozentuale Gebühr, wodurch für die Hotels der finanzielle Aufwand einer Zimmerbuchung gestiegen ist. Insgesamt scheint mir der Hotelmarkt aber gut aufgestellt zu sein. Die Mitglieder der ERFA-Gruppe haben in den letzten Jahren in ihre Hotels investiert und ihre Angebote ausgebaut. Ich denke, der nächste Schritt müsste eine engere Verzahnung mit dem Osnabrücker Umland sein. Wir haben viele Attraktionen im Osnabrücker Land, die per Tagestouren eingebunden werden können. Ein anderer wichtiger Bereich sind die Universität und die Hochschule Osnabrück. Die beiden Hochschulen haben einen hervorragenden Ruf. Über Kongresse und ähnliche Veranstaltungen werden in den nächsten Jahren sicher eine Menge Übernachtungsgäste nach Osnabrück kommen.
Direkt anschließend ging es zum Gegenbesuch bei Wolf Goertz. Wie vor einigen Wochen berichtet, hatte Herr Goertz als Wirtschaftsjunior eine Woche bei mir in Berlin hospitiert. Zusammen mit Peter Huesmann betreibt Herr Goertz eine Firma für App- und Webentwicklung. Beispielsweise gehört zu den Projekten die Stadtteilauto-App. Wer sich bei Stadtteilauto anmeldet, kann ein Osnabrücker Carsharing nutzen. Die Autobuchung läuft über das Internet oder eine Handy-App. Besonders freut es mich, dass die Firma Netrocks auch ausbildet. Neben der Besichtigung der Firma, haben wir uns auch noch einmal über die Woche in Berlin ausgetauscht. Herr Goertz fand es vor allem interessant, den Berliner Politikbetrieb mal aus erster Hand zu erleben, ohne Vermittlung durch die Medien. Auch der eng getaktete Terminkalender ist ihm in besonderer Erinnerung geblieben.
Einen weiteren Termin des Tages hatte ich im Wahlkreisbüro. Mahmut Altinzencir, Geschäftsführer, und Ertan Keser, Regionalvertreter Osnabrück, haben mir den Verein NiBeZ (Niedersächsisches Zentrum für Begegnung und Zusammenleben) vorgestellt. Herrn Keser, ein angehender Lehrer, hatte ich vor kurzem bei einer Veranstaltung kennengelernt. Zwischen uns entwickelte sich eine Diskussion rund um Kultur, Lebensweise und Religion. Mir persönlich wird im Verhältnis Islam zum Christentum oft zu sehr über Trennendes gesprochen, zu wenig über Gemeinsamkeiten. Das gilt im Übrigen genauso für das Verhältnis zwischen Morgen- und Abendland.
Der Kreisvorstand der SPD Osnabrück-Land lädt regelmäßig Gäste zum Dialoggespräch ein.
Diesmal waren Vertreter des Projekts „Dialog in Deutsch“ zu Besuch. In ihren Erzählungen ließen Marlies Gravenkötter, Jutta Oltmann, Peter Kreipe und Christoph Höwekamp alle Anwesenden eindrucksvoll an den gemachten Erfahrungen teilhaben. Aus den Geschichten sprach viel Herzblut, das sowohl die Betreuer als auch die Teilnehmer in das Projekt einbringen. Entstanden ist das Projekt „Dialog in Deutsch“ ursprünglich in Hamburg. Die Gruppentreffen finden in der Stadtbibliothek Georgsmarienhütte statt. Herr Höwekamp strich hervor, dass die Bibliothek als offener, weder mit religiösen noch politischen Vorstellungen besetzter Raum, die ideale Umgebung für diese Treffen ist. Zudem steht die Bibliothek jedem offen und ist kostenfrei zugänglich.
In Georgsmarienhütte haben sich zwei Gruppen gebildet, die insgesamt etwa 16 bis 18 Teilnehmer haben. Bei den Treffen kommen Menschen unterschiedlichster Nationen und jeden Alters zusammen, um sich auf Deutsch auszutauschen. Von Austauschschülern über Asylbewerbern und bereits anerkannten Asylanten bis hin zu EU-Bürgern aus Tschechien oder Bulgarien ergibt sich eine beeindruckende Mischung aus unterschiedlichsten Menschen und Erfahrungen. Die Georgsmarienhütter haben hier auf eindrucksvolle Weise die Chance ergriffen, Integration nicht ‚nur‘ zu leben, sondern vorzuleben. Manche Teilnehmerinnen – bis auf die Austauschschüler sind es in der Regel Frauen, die an den Treffen teilnehmen – konnten anfangs weder Deutsch sprechen noch schreiben. Dabei ist „Dialog in Deutsch“ kein Deutschkurs. Vielmehr geht es darum, spielerisch ganz nebenbei die Sprache zu lernen; der persönliche Austausch untereinander steht im Vordergrund. Folgerichtig unternehmen die Gruppen inzwischen auch Ausflüge miteinander. Es sind Freundschaften entstanden. Einfach nur toll!
Mittwoch hatten mich die SPD-Ortsvereine Schinkel, Voxtrup und Darum-Gretesch-Lüstringen zur Veranstaltung „Bundespolitik ganz nah“ in die Osnabrücker Gaststätte Carlsburg eingeladen. Dem Veranstaltungstitel folgend, habe ich die Anwesenden mit auf eine Reise nach und durch Berlin genommen. Anhand meines Terminkalenders ließ ich die Genossen an einer typischen Berlinwoche teilhaben. Ganz nebenbei entwickelten sich so lebhafte Diskussionen zu den unterschiedlichsten Bereichen. Angefangen beim Ehrenamt über den Mindestlohn und die steigerungsfähige gesellschaftliche Anerkennung der Berufsbildenden Schulen bis zur Tarifeinheit und der Forderung nach einem Zuwanderungsgesetz, entstand ein bunter Strauß an Themen. Ich genieße diese Abende, das Eintauchen in meine Partei, sehr. Ein rundherum gelungener Abend.
Auch am Donnerstag hatte ich mit „Badbergen fragt, Berlin antwortet“ eine schöne Abendveranstaltung. Die SPD Badbergen hatte in das Heimathaus eingeladen. Auch hier entwickelten sich ganz spannende Diskussionen über die Landwirtschaft in Deutschland. Unter den Gästen war Professor Herman Van den Weghe, der früher in Göttingen gelehrt und später die Göttinger Außenstelle in Vechta geleitet hat. Der Professor sprach den Düngeauftrag in der Landwirtschaft an. Im Ausschuss behandeln wir aktuell die Düngemittelverordnung. Dabei geht es kurz gesagt darum, so wenig Düngemittel wie möglich auf die Felder zu bringen. Gleichzeitig müssen die Landwirte aber in der Lage sein, so viel düngen zu können wie nötig. Ein Schlüssel hierfür ist die Hoftorbilanz. Die Hoftorbilanz soll zunächst für größere Betriebe mit hohem Viehbesatz zum 1. Januar 2018 verpflichtend eingeführt werden. Gemessen werden künftig die Stickstoffmengen, die in einen Agrarbetrieb hineingelangen – über den Dünger oder das Tierfutter. Erfasst wird ebenfalls, was den Hof in Form landwirtschaftlicher Produkte wieder verlässt, von Pflanzen über Milch und Fleisch bis zu den Eiern. Die Differenz, so die Annahme, muss auf dem Acker verblieben sein. Für diesen Stickstoffüberschuss muss ein Grenzwert eingehalten werden. Wir hoffen, auf diese Weise die Umweltverträglichkeit des Stickstoffmanagements der Höfe verbessern zu können. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Hofabgabeklausel. Wir Sozialdemokraten halten die Hofabgabeklausel für nicht mehr zeitgemäß. Wir möchten den Bauern ermöglichen, auch über die 65 hinaus Einkommen aus der Landwirtschaft zu erwirtschaften, ohne den Anspruch auf Altersrente zu verlieren. Der Gesetzesentwurf soll noch vor der Sommerpause eingebracht werden.
Der vergangene Freitag begann mit einer Bürgersprechstunde im Bramscher Wahlkreisbüro. Regelmäßig nutzen die Bramscher Bürger die Möglichkeit, um sich mit ihren Anliegen an mich zu wenden. Extra auf den Weg nach Bramsche gemacht hatten sich drei junge Frauen von der Universität Osnabrück. Wir haben über Flüchtlinge und die Asylfrage gesprochen. Beeindruckt hat mich vor allem, mit welchem Mitgefühl die jungen Menschen dies diskutiert haben. Und sie haben damit absolut Recht. Oft verlaufen die Debatten nur anhand rechtlicher Fragen. Dass es sich um Menschen handelt, Menschen die viel durchgemacht haben, die schlimmes erlebt haben, gerät häufig aus dem Blick. Niemand verlässt gerne seine Heimat. Wenn ein Flüchtling für sich diese Entscheidung trifft, muss es dafür erhebliche Gründe geben. Gerade vor dem Hintergrund, dass jedes Jahr tausende Menschen auf der Flucht über das Mittelmeer ertrinken, sollte es jedem zu denken geben, dass diese Menschen das Risiko der lebensgefährlichen Überfahrt dem Verbleib in ihrer Heimat vorziehen.
Unter den Besuchern waren heute auch Heiner Pahlmann, der Bramscher Bürgermeister und Siegfried Kornacki. Herr Kornacki ist ein Bramscher Künstler, der sich selbst als zeitkritischer Maler bezeichnet. In seinen Werken geht es beispielsweise um Kinderarbeit. Herr Kornacki unternimmt immer wieder Studienreisen, um sich über die Dinge zu informieren, die er in seinen Bildern ansprechen will.
Am Freitagnachmittag ging es noch zur Sitzung der Kreistagsfraktion. Wie bereits am Beginn des Wochenberichts erwähnt, ist die nächste Kreistagssitzung nicht mehr weit entfernt. Wir müssen entsprechend die Arbeit der Ausschüsse koordinieren und aufeinander abstimmen.
Der nächste Wochenbericht kommt dann wieder aus Berlin. Ich wünsche allen einen schönen Start in die neue Woche!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB
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