Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
diese Woche war ich wieder im Wahlkreis unterwegs.
Montagmorgen war ich zunächst beim Kreisausschuss im Kreishaus. Der Kreisausschuss ist der wichtigste vom Kreistag bestellte Pflichtausschuss. Hier werden die Beschlüsse des Kreistages vorbereitet und es wird über Angelegenheiten entschieden, die weder in die Zuständigkeit des Kreistags noch in die Zuständigkeit des Landrates fallen. Dadurch nimmt der Kreisausschuss bei der Erfüllung der Kreisaufgaben eine zentrale Stellung ein. Zum Kreisausschuss gehören neben dem hauptamtlichen Landrat zehn weitere stimmberechtigte Kreistagsabgeordnete, deren Zusammensetzung der Fraktionsstärke folgt.
Später war ich im Atelier Trieb, das im Osnabrücker Stadtteil Sutthausen liegt. Volker-Johannes Trieb hatte mich im letzten Jahr mit der Idee angesprochen, einen besonderen Verhandlungstisch für die G7-Außenministerkonferenz zu fertigen. Der Tisch sollte aus Holz bestehen, das aus der Region um Hirtzbach im französischen Elsass stammt.
Es ist geschossverwundet, weil die Eichen im Frontgebiet des Ersten Weltkriegs standen. Durch Zufall war Herr Trieb an dieses Holz gekommen. Die Idee, gerade aus diesem Holz ein Friedenssymbol zu machen, fand ich toll. Daher habe ich auch gerne für sie beim deutschen Außenminister und Gastgeber des Spitzentreffens, Frank-Walter Steinmeier, geworben. So kam es, dass der Friedenstisch am 14. und 15. April auf der Außenministerkonferenz in Lübeck stand. Aus demselben Holz hat Herr Trieb auch „Friedensstelen“ gefertigt, von denen er eine dem Bundestag übergeben möchte. Dazu habe ich bereits ein Gespräch mit dem Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert geführt.
Der Dienstag begann mit einem Termin im Wahlkreisbüro. Wolf Goertz, ein junger Unternehmer aus Osnabrück, hospitiert in der nächsten Woche bei mir und dafür haben wir die Termine abgesprochen. Herr Goertz gehört den Wirtschaftsjunioren Deutschland an. Dies ist ein Zusammenschluss von etwa 10.000 Unternehmern und Führungskräften, die unter 40 Jahre alt sind. In der kommenden Woche hat der Verband für seine Mitglieder ein umfangreiches Programm zusammengestellt. Zusätzlich zum Rahmenprogramm wurden Bundestagsabgeordnete gesucht, die jeweils einen Wirtschaftsjunioren bei sich hospitieren lassen und in den Tagesablauf einbinden. Dieser Anfrage bin ich gerne nachkommen. Herr Goertz kann sich auf einige Termine freuen, zum Beispiel die Fraktionssitzung. Im Jahresverlauf bekomme ich dann noch die Möglichkeit, mir Herrn Goertz‘ Betrieb anzusehen.
Direkt im Anschluss ging es nach Harsewinkel zum Landmaschinenhersteller Claas. Dort habe ich zusammen mit dem Landrat Dr. Michael Lübbersmann eine Betriebsführung erhalten. Mein persönliches Highlight war, dass ich in einem Harvester sitzen durfte. Ein riesiges Fahrzeug, mit einer Reifenhöhe von gut zwei Metern und einem Führerstand, der eher an ein Cockpit erinnert: Hightech vom Feinsten, Steuerjoystick und zahlreichen Armaturen. Das hat richtig Spaß gemacht.
Abends war ich beim Auftakt der Veranstaltungsreihe „Auf ein Bier mit…“ zu Gast, zu dem mich der Osnabrücker SPD-Ortsverein Neustadt-Wüste eingeladen hatte. Bei diesem Format haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Politikern in entspannter Runde Fragen zu stellen. Nach einem kurzen Überblick über meine Vita, habe ich aus meinem Alltag als Bundestagsabgeordneter berichtet. Beispielsweise von der Erarbeitung einer verbesserten Ausbildung für Berufsschullehrer. Bei diesen Planungen kommt mir meine jahrzehntelange Erfahrung in diesem Beruf zugute. Bei der anschließenden, gut einstündigen Fragerunde kamen naturgemäß ganz unterschiedliche Themen auf den Tisch. Von der Krise in und um Griechenland über den Zustand des föderalen Bildungssystems und des Ukrainekonflikts bis zur Reform der Erbschaftssteuer stand ich Rede und Antwort. Auf die Frage, wie Integration besser gelingen könne, habe ich folgenden Rat gegeben: als Gesellschaft eine Willkommenskultur vorleben! Die Politik kann nicht alles regeln. Das Veranstaltungsformat kam bei den Anwesenden sehr gut an und sollte auf jeden Fall weitergeführt werden.
Anschließend konnte ich noch etwas vom DFB-Pokal-Halbfinale gucken. Dankenswerterweise haben meine Dortmunder mit der Entscheidung auf mich gewartet und das Spiel über Verlängerung und Elfmeterschießen maximal hinausgezögert.
Gestern war ich zunächst zu einem Gespräch bei Christiane Fern, der Leiterin der Arbeitsagentur Osnabrück. Gemeinsam mit Frank Henning haben wir die aktuelle Entwicklung am Arbeitsmarkt und die Perspektiven diskutiert.
Ein weiterer Termin des Tages fand in Georgsmarienhütte statt. Dort war ich auf dem Podium der Veranstaltung „Werkverträge begrenzen – Mindestlohn durchsetzen“, zu der die SPD Georgsmarienhütte und der SPD-Kreisverband Osnabrück-Land eingeladen hatten.
Den Eingangsvortrag hielt Johannes Jakob, der Referatsleiter beim DGB-Bundesvorstand ist und sich um die Schwerpunkte Arbeitsmarktpolitik und atypische Beschäftigung kümmert. Herr Jakob legte dar, wo die Problematiken missbräuchlicher Werkverträge liegen. An dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass Werkverträge an sich ja nichts Ungewöhnliches sind. Sie gibt es seit mehreren Jahrhunderten. Ein ‚normaler‘ Werkvertrag liegt beispielsweise vor, wenn ein Unternehmen eine Malerfirma für Innenarbeiten engagiert. Das Unternehmen A schließt also mit dem Unternehmen B einen Vertrag über das Werk ‚Innenarbeiten‘ (Wände streichen oder ähnliches) ab.
Eine Form missbräuchlicher Werkverträge ist die, dass ein Unternehmen Werkverträge mit Personen oder einer anderen Firma abschließt, um die gleiche Arbeit zu machen, wie die eigene Belegschaft und dies auch im selben Betrieb. Besonders extrem fällt hier die Fleischwirtschaft auf. In diesen Betrieben sind bis zu 80 Prozent der Arbeiter Fremdpersonal über Werkverträge und nur 20 Prozent gehören zur eigenen Belegschaft. Der SPD und ihrer Bundestagsfraktion ist diese Problematik sehr bewusst. Bereits in der letzten Wahlperiode hat die Bundestagsfraktion, aus der Opposition heraus, einen Gesetzesentwurf zu diesem Thema vorgelegt, war damit aber gescheitert. In der Regierung nehmen wir nun einen neuen Anlauf. Auch der Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist an diesem Thema dran und hat schon Gespräche geführt, unter anderem mit Tönnies und Danish Crown.
Die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat für Mai einen Gesetzesentwurf angekündigt, der den Missbrauch von Werkverträgen verhindern soll. Ich bin sicher, dass wir hier eine gute und praktikable Lösung finden. Andrea Nahles hat bereits beim Mindestlohn gezeigt, mit welch enormen Sachverstand und welcher Inbrunst sie in die Verhandlungen geht und unsere Positionen durchsetzt. Vor ihrer Arbeit habe ich hohen Respekt.
Heute sind noch einige Sachen für die kommende Sitzungswoche zu organisieren und vorzubereiten, bevor es heute Abend auf einen Geburtstag geht.
Morgen ist der Tag der Arbeit, an dem wieder viele Kundgebungen veranstaltet werden. Den einen oder anderen werde ich dabei sicher sehen.
Allen anderen wünsche ich schon einmal ein schönes verlängertes Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering