Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
nach der Osterpause ging es in dieser Woche schon wieder hoch her.
Am Montag war ich unter anderem bei Claas in Harsewinkel. Dort habe ich mich mit Vertretern des Betriebsrates und dem Generalbevollmächtigten für Personalangelegenheiten ausgetauscht.
Die spannende Diskussion ging von Big Data über die Zukunft der Landmaschinentechnologie bis zur großen Bedeutung der Berufsausbildung für unsere Region und das ganze Land. Als Berichterstatter erarbeite ich aktuell sowohl ein Papier zur Berufsbildung als auch ein Papier zur Agrartechnik. Beide Entwürfe werden in den nächsten Wochen in den Arbeitsgruppen besprochen und abgestimmt.
Den Austausch mit den Betriebsräten in der Landmaschinentechnik möchte ich gerne weiter intensivieren.
Anschließend ging es nach Alfhausen. Dort bekam die Kreistagsfraktion von der Baugenossenschaft des Landkreises Osnabrück, dem Stephanswerk und der Wohnungsbau Grönegau GmbH eine Präsentation rund um die Themen Baugenossenschaft und sozialer Wohnungsbau. Neben aktuellen Projekten diskutierten wir auch mögliche Szenarien für die Zukunft. Als ein Problem für den sozialen Wohnungsbau zeichnen sich die steigenden Grundstückskosten ab. Durch einen gebunden Mietpreis fällt es den Genossenschaften schwerer, die Investitionskosten wieder zu erwirtschaften. Mögliche Gegenmittel sind die kostengünstigere Abgabe kommunaler Liegenschaften, oder die Gründung kommunaler Baugenossenschaften.
Dienstag ging es nach Ottersberg im Landkreis Verden. Meine liebe Kollegin Christina Jantz-Herrmann hatte im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ zum Thema: „TTIP im ländlichen Raum -Was sind die Folgen für Ernährung und Landwirtschaft?“ eingeladen. In meinem Vortrag bin ich unter anderem auf die Auswirkungen des internationalen Handels auf die norddeutsche Landwirtschaft und ihre Einbindung in die Weltmärkte eingegangen. Sowie, damit verbunden, auf die Chancen für Exportzuwachs, Innovation und Neugestaltung von Marktbedingungen und Fragen des Verbraucherschutzes.
Nach wie vor ist fraglich, ob das Abkommen überhaupt kommen wird. Ein Drittel der Themenfelder wurde noch gar nicht verhandelt, so dass ein Abschluss bis zum Jahresende und dem Ende der Präsidentschaft Obamas zunehmend unwahrscheinlich ist. Unter den Präsidentschaftskandidaten findet sich wiederum kein glühender Freihandelsanhänger beziehungsweise mit Trump und Sanders ausgesprochene Freihandelsgegner.
Der Mittwoch stand ganz im Zeichen des Berufsbildungsgesetzes (BBiG), über dessen Novelle wir aktuell beraten. Der erste BBiG-Termin war eine Podiumsdiskussion der IG Metall-Jugend Siegen mit rund 500 Gästen. Der zweite Termin war ein Fachgespräch mit der DGB-Jugend Ostwestfalen-Lippe in Bielefeld. Das Gespräch stand unter dem Motto: „Ausbildung besser machen! – Wir beziehen Position zur BBiG-Novellierung“. Unser Ziel ist es, mit der Novelle die Ausbildungsqualität weiter zu verbessern. Darüber hinaus muss die ‚Qualitätsoffensive Lehrerbildung‘ einen stärkeren Schwerpunkt auf universitäre Berufsschul-lehrerausbildung legen. Zudem liegt es mir am Herzen, dass die Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten des Ausbildungspersonals ausgebaut werden. Angesichts des rasanten technologischen Wandels liegt hier ein wichtiger Schlüssel, um Ausbildung 4.0 umzusetzen. Die Junggewerkschafter haben ihre Forderungen nach einer Lehrmittelfreiheit und einer Ausbildungsgarantie betont. Ich bin mir nicht sicher, ob wir eine Ausbildungsgarantie über das BBiG überhaupt abbilden könnten und lasse das gerade überprüfen.
Donnerstag besuchte ich Marc-André Lasarz. Herr Lasarz gehört den Wirtschaftsjunioren an und wird im Mai eine Woche am „Know-How-Transfer“ teilnehmen. Neben einem umfangreichen Programm, das der Verband der Wirtschaftsjunioren erstellt, begleiten die Teilnehmer Bundestagsabgeordnete bei verschiedenen Terminen. Der Anfrage bin ich gerne nachkommen. Herr Lasarz kann sich auf einige spannende Termine freuen.
Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises wenden sich regelmäßig mit ihren Anliegen an mich, um Hilfe von der Politik zu bekommen und auch, damit ich Ihre Anregungen und konkreten Anliegen mit nach Berlin nehme. Zu Besuch war heute ein Meller Bürger, mit dem ich angeregt über die Bundessozialpolitik und insbesondere die Renten sprach. Der Meller Genosse Manfred Lindemann nutzte ebenfalls die Gelegenheit, um mit mir über kommunale Anliegen zu diskutieren.
Später war ich noch auf der Jahreshauptversammlung der SPD-Georgsmarienhütte. Die Genossinnen und Genossen haben Ihren Vorstand neu gewählt. Den neuen und alten Vorstandsmitgliedern wünsche ich von Herzen alles Gute für diese wichtige Aufgabe.
Heute habe ich das Thünen-Institut in Braunschweig besucht. Das Thünen-Institut, benannt nach dem Agrarwissenschaftler Johann Heinrich von Thünen, ist eine selbstständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Das Institut forscht beispielsweise an Konzepten für eine nachhaltige, ökologisch verträgliche und wettbewerbsfähige Land- und Ernährungswirtschaft. Besonders interessant waren die Vorträge im Institut für Agrartechnologie und im BZE (Bodenzustandserhebung)-Labor des Instituts für Agrarklimaschutz. Deutschlandweit gibt es bisher keinen aktuellen und einheitlichen Datensatz, der die Gehalte und Vorräte an organischem Kohlenstoff in landwirtschaftlich genutzten Böden abbildet. Das Thünen-Institut macht nun eine Inventur des Kohlenstoffvorrats im obersten Meter landwirtschaftlich genutzter Böden.
Morgen geht es erneut nach Braunschweig. Diesmal zum Landesparteitag der SPD, auf dem ich als Delegierter bin.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein schönes und erholsames Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB