Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
nach einer Woche im Wahlkreis startete ich diese Woche in die erste von zwei aufeinander folgenden Sitzungswochen vor dem Osterfest.
Den Einstieg bildete am Montag die Anhörung zu TTIP im Wirtschafts-Ausschuss. Die Fragen an die Experten drehten sich vor allem um die rechtlichen Auswirkungen des Freihandelsabkommens. Anschließend diskutierten wir in der AG Ernährung und Landwirtschaft unter anderem über den Einsatz von Antibiotika in Tierfutter.
In der Landesgruppe Niedersachsen ging es am Abend erneut um TTIP und CETA. Zu Gast war unser Europaabgeordnete Ernst Lange, der zunächst erklärte, weshalb CETA nicht mit TTIP vergleichbar sei. Kanadas Sozialgesetzgebung sei der der EU ähnlicher als die Gesetzgebung der USA. Zudem machte er erneut darauf aufmerksam, dass TTIP noch lange nicht inhaltlich ausverhandelt ist, sondern dass man lediglich dabei sei, ein „Grundgerüst“ für das weitere Vorgehen zu entwickeln. Es gehe also darum festzulegen, was Gegenstand der Verhandlungen werden könne. Gewisse Standards sind von Seiten der EU von vornherein als nicht antastbar definiert worden und im Rahmen des Freihandelsabkommens nicht verhandelbar.
Den produktiven Tag ließ ich bei einem Abendessen mit einer Besuchergruppe aus dem Wahlkreis ausklingen und freute mich besonders, unter den vielen netten und bekannten Gesichtern überraschend einen alten Studienkollegen aus meiner Fachhochschulzeit in Osnabrück wiederzusehen.
In der gemeinsamen Sitzung der AG Ernährung und Landwirtschaft und der AG Umwelt ging es am Dienstag um übergreifende Themen wie die Agrarwirtschaft und Fischerei sowie den Ökolandbau und die biologische Vielfalt.
Im Anschluss traf ich mich erneut mit den Besuchern aus dem Wahlkreis, die am Montag angereist waren. In der angesetzten Gesprächsrunde entwickelte sich eine angeregte Diskussion zu Themen wie dem Antibiotikaeinsatz in der Masttierhaltung sowie der dualen Ausbildung und der Chancengleichheit von Jugendlichen in unserer Gesellschaft. Als besonders bereichernd empfand ich die praxisbezogenen Beispiele aus dem Berufsleben der Teilnehmer. Im Anschluss hatten wir die Chance, auf der Kuppel des Reichtages die Frühlingssonne zu genießen.
In der Fraktionssitzung befassten wir uns diese Woche u.a. mit der Gleichstellung von Frauen und Männern. Einvernehmen herrschte darüber, Alleinerziehende finanziell zu stärken und die Angleichung der Löhne von Frauen und Männern voran zu treiben.
Anschließend ging es zu einem gemeinsamen Abendessen mit der AG Bildung der CDU-Fraktion, an dem auch Bildungsministerin Johanna Wanka teilnahm.
Am Mittwoch tagten wie jede Woche parallel der Bildungsausschuss sowie der Ausschuss Ernährung und Landwirtschaft, in dem unter anderem erneut über den Einsatz von sogenannten Reserveantibiotika in der Masttierhaltung beraten wurde.
Danach nahm ich an einem Fachgespräch mit Professor Esser, dem Präsidenten des Bundesinstituts für Berufliche Bildung, teil. Thema war die Evaluierung des Berufsbildungsgesetzes. Es wurde unter anderem über die Gleichwertigkeit von Berufsausbildung und Studium gesprochen.
Am Abend empfingen wir in der Parlamentarier Gruppe ASEAN Besuch aus Thailand. Gemeinsam erläuterten wir den interessierten Zuhörern die Grundpfeiler unseres demokratischen Systems und wurden wiederum über deren Strukturen aufgeklärt. Im Fokus stand vor allem die Notwendigkeit eines unabhängigen Verfassungsgerichts.
Donnerstagmorgen trafen wir uns zusammen mit den zuständigen CDU-Kollegen mit Vertretern des Berufsschullehrer-Verbandes BLBS. Die Runde befasste sich mit der universitären Ausbildung von Berufschullehrern. Einigkeit bestand in der notwendigen Steigerung der Attraktivität des Studiums und der anschließenden Berufstätigkeit. Es wäre wünschenswert, dass Berufsschullehrer eine Ausbildung absolvieren sollten, bevor sie ihr Studium beginnen. Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass dies für die Lehrtätigkeit an der Berufsschule von enormen Vorteil ist.
Am Nachmittag traf ich mich mit einer interessierten und aufgeweckten 10. Klasse aus Fürstenau zu einer Diskussion im Paul-Löbe-Haus. Die Fragen an mich waren bunt gemischt. Ich sprach mit den Schülern nicht nur über meinen Lebensweg und meine politische Arbeit, sondern auch über tagesaktuelle Themen wie TTIP und den Krieg in der Ukraine.
Ich wünsche allen ein schönes, frühlingshaftes Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB