Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
es liegt wieder eine sehr reiseintensive Wahlkreiswoche hinter mir.
Am Montag ging es noch beschaulich los. Ich hatte unter anderem ein Gespräch mit Vertretern des Schaustellerverbandes Weser-Ems. Die Schausteller hätten gerne eine Modifikation der Dokumentationspflicht im Rahmen des Mindestlohngesetzes. Der Mindestlohn selbst steht dabei außer Frage. An der Stelle lässt die SPD auch nicht mit sich verhandeln. Die gezahlten Löhne liegen aber zum Teil deutlich über dem Mindestlohn, sodass es um Löhne von über 2000 Euro im Monat geht. Da die Schausteller ihre Belegschaft aber nicht volle zwölf Monate beschäftigen, sondern saisonbedingt für neun oder zehn Monate, fallen sie durch den Rost der Ausnahmeregelungen. Wir werden uns in der Fraktion anschauen, ob und wie wir hier etwas machen können. Anschließend ging es ins Kreishaus zur Sitzung der Fraktion. Wir haben den Kreistag vorbesprochen, der nächsten Montag stattfinden wird.
Der Dienstag führte mich nach Burgstemmen im Landkreis Hildesheim. Die Landwirtschaftskammer Niedersachsen hatte zu einer Besichtigung ihrer Versuchsstation und Versuchsfelder an der Poppenburg eingeladen. Die Poppenburg liegt unweit des Schlosses Marienburg, das in letzter Zeit oft in den Nachrichten war. Mit den Vertretern der Landwirtschaftskammer diskutierte ich die Auswirkungen der Änderungen, die wir in der Düngeverordnung umsetzen werden. Die neue Düngeverordnung wird sehr viel verbindlichere und rigorosere Vorgaben machen, damit wir Boden, Wasser und Luft besser und nachhaltiger schützen können.
Mittwoch tagten der Kreditausschuss und der Verwaltungsrat der Sparkasse Osnabrück. Nachmittags war ich im Kreishaus. Unsere Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta war für eine Veranstaltung zum internationalen Frauentag gekommen, um zum Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ zu sprechen. Die SPD hatte lange für das Frauenwahlrecht gekämpft und konnte es mit der Wahl zur Nationalversammlung am 19. Januar 1919 endlich verwirklichen. Trotzdem bleibt für die Gleichberechtigung noch einiges zu tun. Zwar haben wir in den vergangenen Jahren beispielsweise mit dem Elterngeld, der Quote für Frauen in Führungspositionen, dem gesetzlichen Mindestlohn und dem Rückkehrrecht auf vorherige Arbeitszeit viel dafür getan. Gleichwohl werden Frauen durchschnittlich schlechter bezahlt, steigen familienbedingt öfter und länger aus dem Job aus, und kehren überwiegend in Teilzeit wieder in den Job zurück – und das nicht selten unterhalb ihrer Qualifikation. Das wirkt sich auf die Alterssicherung aus. Frauen bekommen am Ende ihres Erwerbslebens im Schnitt nur halb so viel Rente wie Männer. Unsere aktuellen Vorschläge für eine Grundrente gehen diese Ungleichheit an. Vor allem Frauen, die ihre Erwerbstätigkeit wegen ihrer Kinder einschränken mussten und deshalb nicht ausreichend für ihre Alterssicherung vorsorgen konnten, werden von der Grundrente profitieren.
Im direkten Anschluss ging es zum Jugendparlament der Stadt Melle. Die Mitglieder hatte ich eigentlich zu einem Berlinbesuch eingeladen. Aufgrund von Schwierigkeiten während der Bahnfahrt hatte die Gruppe in Hannover allerdings umkehren müssen. Deswegen haben wir das Gespräch nun in Melle nachgeholt. Mit den Jugendlichen diskutierte ich einen ganzen Strauß an Themen von der Digitalisierung oder der Vorratsdatenspeicherung über „fridays for future“ und Jugendbeteiligung in Deutschland bis zum Polizeigesetz sowie dem Sicherheitsbericht des Landes Niedersachsen. Die jungen Menschen waren sehr gut vorbereitet und informiert. Das war ein echter Wohlfühltermin.
Gestern habe ich das John-Deere-Werk in Mannheim besucht. Der Sitz in Mannheim ist der größte Unternehmensstandort außerhalb der USA, John Deeres Stammland. Nach einer Werksführung mit anschließender Präsentation neuer Entwicklungen sprachen wir über die Themen Datenplattform und die Notwendigkeit der offenen Schnittstellen zu anderen Systemen, den Nutzungsrechten der Daten und dem Datenschutz. Außerdem ging es auch um Gülle-Sensorik und andere Themen.
Heute habe ich in erster Linie die kommende Sitzungswoche vorbereitet. Später bin ich noch auf der Mitgliederversammlung der SPD Fürstenau, um von der Fraktion und meiner Arbeit in Berlin zu berichten. Außerdem geht es noch zur Bad Rothenfelder Mahlzeit.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB