Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
Kommunalpolitik und Wahlkreisarbeit standen diese Woche in meinem Terminkalender im Vordergrund. Nach einem Besuch beim Junglandwirtetag in der Katholischen Landvolkhochschule in Oesede am Montagvormittag ging es zum Kreishaus, wo ein Sitzungsmarathon von Kreisausschuss, Fraktion und Kreistag zu absolvieren war. Wie in der NOZ zu lesen, hat der Kreistag einstimmig die Frauenbeauftragte Dr. Susanne von Garrel abgewählt und beschlossen diese Position neu auszuschreiben. Ebenso einstimmig wurde Frau Dr. von Garrels Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Landrat Dr. Michael Lübbersmann abgewiesen. Ich glaube, das einhellige Votum über das ganze Spektrum von CDU bis Linkspartei zeigt, dass die Faktenlage sehr eindeutig war, und dass der Kreistag in Sachen Gleichstellung mit einem personellen Neuanfang diese wichtige politische Aufgabe zurück in das ruhige Fahrwasser einer guten Sacharbeit bringen möchte. Auf die Ausschreibung haben wir als Sozialdemokraten besonderen Wert gelegt.
In der Kreistagssitzung haben wir auch den Kreishaushalt 2014 verabschiedet. Der größte Teil der Finanzmittel ist durch gesetzliche Aufgaben in den Bereichen, Familie, Soziales und Jugend gebunden. Besonders herauszustellen lohnt sich, dass alles in allem rund 36 Mio. Euro in den Bildungsbereich im weiteren Sinne fließen, davon mehr als 16 Mio. Euro in die Schülerbeförderung. Was mich derzeit umtreibt, ist die Tatsache, dass der Anteil der jungen Leute, die in das duale Ausbildungssystem gehen, sinkt. Für unseren Wirtschaftsstandort brauchen wir einen höheren Anteil. Deshalb sehe ich eine Schwerpunktaufgabe der kommenden Jahre für den Landkreis darin, den Jugendlichen Orientierung und Hilfestellung zu geben, damit sie ihre beruflichen Chancen ergreifen und nutzen können. Wir müssen gezielter Steuern um damit vorhandene Barrieren wie Sprache oder sozialer Hintergrund überwinden zu können. Das Hamburger Modell, auf das ich bereits im letzten Wochenbericht hingewiesen habe, zeigt meines Erachtens die richtige Richtung auf.
Am Dienstag war ich mit meiner Berliner Mitarbeiter Erik Stohn, der mich unter anderem bei meiner Arbeit im Bereich „Ernährung und Landwirtschaft“ unterstützt, zu Gast beim Deutschen Institut für Lebensmitteltechnik (DIL) in Quakenbrück. Im Gespräch mit Dr. Volker Heinz haben wir uns über den Ansatz Bioökonomie und über die Anwendung von Nanotechnologie informiert. Anschließend besuchte ich in Bramsche gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidaten der SPD, Heiner Pahlmann, die evangelische Kita bzw. das Familienzentrum am Grünen Brink. Dort nahmen uns die drei Kita-Leiterinnen Monika Kramer des katholischen Familienzentrums St. Martinus, Sabine Stein des evangelischen Familienzentrums Hesepe und Gastgeberin Christiane große Sextro in Empfang. Die drei Einrichtungen kooperieren ganz hervorragend und sind für junge Familien hilfreiche und engagierte Partner. Heiner Pahlmann bekräftigte bei dem Besuch sein Ziel Bramsche noch familienfreundlicher zu machen, dass sei für ihn ein wichtiger Standortfaktor. Als dreifacher Vater weiß Heiner, wovon er redet und er hat meine Unterstützung für dieses Thema.
Nachdem am Mittwoch der Gemeinderat Bad Rothenfelde getagt hat, ging es für mich am Donnerstag ins Forum Melle zur Jahreshauptversammlung des dortigen Kreislandvolkverbandes. In meinem Redebeitrag bin ich auf aktuelle Berliner Themen eingegangen, welche die Landwirtschaft betreffen. Die moderne Landwirtschaft steht derzeit im Zeichen vielfältiger Umbruchprozesse politischer, marktglobaler und technologischer Art. Im Spannungsfeld zwischen Landwirtschaft, Verbrauchern und Politik sehen sich die Unternehmen regelmäßig auch Kritik ausgesetzt. Ich habe in diesem Zusammenhang betont und dafür geworben, dass wir miteinander und nicht übereinander reden. Dieses ist die Grundvoraussetzung dafür die unterschiedlichen berechtigten Interessen zusammenzubringen.
Abgerundet wurde die Woche durch meine heutige Sprechstunde im Wahlkreisbüro in Bramsche. Auch in der kommenden Woche stehen wieder viele Termine in der Region an. Darüber werde ich dann in der nächsten Ausgabe meines Wochenberichts informieren.
Zunächst verbleibe ich mit schönen Grüßen und wünsche ein angenehmes Wochenende!
Ihr und Euer Rainer Spiering, MdB