Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
diese Woche begann am Montag mit Sitzungen des Kreisausschusses und der Kreistagsfraktion in Osnabrück. Deshalb fuhr ich erst am nächsten Morgen mit dem Zug nach Berlin, zur vierten Sitzungswoche in diesem Jahr. Mein erster Termin war die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, zeitgleich – wie immer – AG Bildung und Forschung. Hier hat sich Johanna Wanka, die Bundesministerin für Bildung und Forschung, vorgestellt und uns ihre bildungs- und forschungspolitischen Ziele dargelegt. In der anschließenden Diskussion habe ich die Problematik des geringen Frauenanteils in den MINT-Berufen (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) angesprochen und nachgehakt, wie sich die Ministerin den Export des Modells der dualen Berufsausbildung in andere Länder vorstellt.
Anschließend ging es, wie jeden Dienstagnachmittag, in die Fraktionssitzung, in der wir unserem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann mit viel Zuspruch den Rücken gestärkt haben. Ich befürchte, dass der Fall Edathy das Vertrauen in die Politik und in unsere Verfassungsorgane erschüttert hat und hoffe, dass durch eine zügige Aufklärung der Affäre der Schaden begrenzt werden kann. Abends hat Andrea Nahles zu einem fraktionsoffenen Abend eingeladen und uns nochmal das umfangreiche Rentengesetz erläutert.
Im Anschluss an meine beiden Ausschüsse Bildung und Forschung sowie Landwirtschaft und Ernährung am Mittwochvormittag hatte ich die Möglichkeit, an einer Veranstaltung mit dem US-Botschafter John B. Emerson teilzunehmen, auf der das geplante Freihandelsabkommen mit Amerika zur Sprache kam. Nachmittags stand der AG Landwirtschaft ein Experte des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zur Verfügung, mit dem wir Unklarheiten zum diesjährigen Haushalt besprochen haben. Mir war es wichtig, dass finanzielle Spielräume aufgezeigt wurden, um diese für Forschung und Innovation zu nutzen.
Der Mittwoch endete mit einer sehr interessanten Veranstaltung in der Landesvertretung Hamburg. An diesem Abend wurde die vielversprechende Initiative „Jugendberufsagentur“ aus der Hansestadt vorgestellt. Dieser Zusammenschluss von Arbeitsagentur, Jobcenter, Jugendhilfe, Schule und der einzelnen Bezirke unterstützt Jugendliche dabei, nach Abschluss der Schule eine sinnvolle Beschäftigung zu finden. Sei es eine Berufsausbildung, eine weiterführende Schule oder ein sozialer Dienst. Olaf Scholz hat da wirklich tolle Arbeit geleistet, die ohne sein persönliches Engagement und seine Überzeugungskraft so nicht möglich gewesen wäre. Die Veranstaltung stand unter dem Thema: „Vorbild für Deutschland?“. Ich für mich beantworte diese Frage mit einem deutlichen Ja; und überlege gerade, wie so eine Agentur in einem Flächenland wie Niedersachsen aufzubauen wäre.
Donnerstag früh Plenum mit gleich zwei namentlichen Abstimmungen zu den Auslandseinsätzen in Afghanistan und Mali. Im Anschluss habe ich Dr. Christian Sperle, den Referatsleiter berufliche Bildung vom Zentralverband des deutschen Handwerks, getroffen. In dem interessanten und konstruktiven Gespräch haben wir über unser hervorragendes duales Ausbildungssystem gesprochen. Die Bestrebungen der EU-Kommission, alle Berufe zu klassifizieren, um eine Vergleichbarkeit innerhalb der EU herzustellen, sehe ich kritisch. Vor allem, dass die europäischen Kompetenzmessungsprojekte nur schulisches Wissen abfragen und die betrieblichen Leistungen außer Acht lassen, stellt für mich einen Schwachpunkt dar. Diese Messmethode kann der Komplexität unserer Berufsausbildung auf keinen Fall gerecht werden. Hier gilt es das Duale Ausbildungs-System zu verteidigen. Nebenbei: Deutschland hat aufgrund seines exzellenten Ausbildungssystems eine Jugendarbeitslosigkeit von unter 8 %, der EU-Durchschnitt liegt bei über 20%. Das macht deutlich, wer hier erfolgreicher ist und sollte auch von der EU-Kommission so wahrgenommen werden.
Nach der Sitzung der Landesgruppe der Niedersachsen ging es in die Konstituierung der AG Kommunales. Ganz besonders beglückwünschen möchte ich an dieser Stelle Bernhard Daldrup, der einstimmig zum kommunalpolitischen Sprecher unserer Fraktion gewählt wurde. Abends traf ich auf einer Veranstaltung unseren niedersächsischen Ministerpräsidenten und derzeitigen Bundesratspräsidenten Stephan Weil.
Heute früh gab es die Gelegenheit zu einem Austausch mit dem EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Dacian Cioloș. Anschließend noch weitere namentliche Abstimmungen im Plenum und nachmittags wieder zurück nach Osnabrück. Heute Abend dann das Grünkohlessen mit den Genossinnen und Genossen in Bramsche. Ich freue mich drauf!
Herzliche Grüße und ein schönes Wochenende!
Ihr und Euer Rainer Spiering, MdB