Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
in dieser Woche haben mich meine Ausschüsse ganz schön in Schwung gehalten. Nachdem ich am Dienstag mit dem ersten Zug nach Berlin gefahren bin, ging es gleich nach der Ankunft in meine beiden Arbeitsgruppen. Noch mit meinem Gepäck in der Hand nahm ich als erstes an der AG Ernährung und Landwirtschaft teil, in der wir uns mit dem „Schulobstgesetz“ befasst haben. Das Gesetz, das Teil des Gesundheitsvorsorgeprogramms ist, wird von der Europäischen Kommission und dem Bund jeweils zur Hälfte finanziert. Hierbei können die einzelnen Bundesländer, die an dem Programm teilnehmen, kostenlos Obst und Gemüse an Schulkinder verteilen – wie ich finde, eine tolle Sache.
Nicht so einfach war die Genmais-Debatte. Mich stört daran, dass Landwirtschaftsminister Friedrich (CSU) sich für ein Verbot von Genmais in Deutschland einsetzt, während die zustimmende Haltung der CDU-Fraktion dazu geführt hat, dass sich die Bundesregierung auf EU-Ebene enthalten hat und somit der Weg zum Genmais freigemacht wurde. Zeitgleich lief die AG Bildung, in der ich ebenfalls Mitglied bin. Ich habe mich direkt in die BAföG-Debatte gestürzt und hatte die Gelegenheit, mich in den Haushalt für Bildung und Forschung einzuarbeiten.
Dann am Nachmittag wie gewohnt Fraktionssitzung. Großes Thema war der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung, den unser Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel erläuterte. Ich freue mich, dass die Wirtschaftspolitik in Zukunft eine deutliche sozialdemokratische Handschrift tragen wird. Außerdem wurde die positive Rückmeldung der Bevölkerung zum Rentenpaket von Andrea Nahles honoriert. Ein Beschluss, der richtig und gut, „nicht geschenkt, sondern verdient“ ist. In der Debatte um die Änderung der Abgeordneten-Entschädigung ging es hoch her, nicht alle sind mit dem vorgelegten Gesetzentwurf glücklich…
Mittwochmorgen traf ich den VW-Vorstand, um über ein Thema zu sprechen, dass mir sehr am Herzen liegt; wie kann man junge Frauen für eine technische Ausbildung begeistern? Ich bin damit bei den VW-lern auf offene Ohren gestoßen, und wir haben vereinbart gemeinsam an dem Thema weiterzuarbeiten. Danach ging es weiter in die Ausschuss-Sitzungen; Ernährung und Landwirtschaft und der Bildungsausschuss. Wieder zeitgleich, wieder viele wichtige Themen.
Am Nachmittag ein fruchtbares Gespräch zur beruflichen Bildung mit den CDU-Kollegen und Experten aus Gewerkschaft und Universitäten. Ich war wieder einmal froh, aus meiner langjährigen Erfahrung als Berufsschullehrer schöpfen zu können. Im Anschluss daran traf ich meinen langjährigen Weggefährten, Ernst Schwanhold, ehemaliger Bundestagsabgeordneter für Osnabrück sowie NRW-Wirtschaftsminister und wir hatten Gelegenheit zum Erfahrungs- und Gedankenaustausch.
Der Donnerstag begann im Plenum und hier direkt mit der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts von Sigmar Gabriel, den er schon auf der Fraktionssitzung vorgestellte hatte. Ein wichtiger Punkt: dass im momentanen Wirtschaftswachstum genug Luft ist für den von uns geforderten Mindestlohn. Hier kann ich ihm nur beipflichten. Beflügelt von diesen Worten, war es wieder Zeit für Fachgespräche in der AG Ernährung und Landwirtschaft und direkt im Anschluss ging es zur Landesgruppe Niedersachsen.
Der Freitag endete mit einer Debatte zur BAföG-Reform, die ich interessiert verfolgt habe. Wir geben zwar so viel Geld wie nie fürs BAföG aus, davon kommt bei den Geförderten aber immer weniger an, da die Gesamtzahl der Studierenden gestiegen ist.
Neben den vielen Terminen, Begegnungen, Gesprächen und Verhandlungen, in die ich mich immer besser einfinde, war eines doch wieder neu für mich. Ich habe seit Anfang Februar den ersten Praktikanten in meinem Berliner Büro, ein ehemaliger Schüler von mir aus Osnabrück, ich freue mich sehr, Lenz Schulte Westenberg hier wieder zu begegnen.
Herzliche Grüße und ein schönes Wochenende!
Ihr und Euer Rainer Spiering, MdB