Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
diese Woche begann für mich etwas früher als gewohnt. Schon am Sonntag stand eine Sitzung der Bundestagsfraktion zur Auswertung des Mitgliedervotums an. Was dort besprochen wurde, hat mich hoch erfreut. Fast 370.000 Mitglieder der SPD haben sich beteiligt – eine Wahnsinnsquote von 78 Prozent. 75,96 Prozent der gültigen Stimmen waren Ja-Stimmen. Das heißt im Klartext eine absolute Mehrheit der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen hinter dem ausgehandelten Koalitionsvertrag und hinter einer Regierungsverantwortung gemeinsam mit der Union. Nach dem enttäuschenden Wahlabend am 22. September hat die SPD unter Führung von Sigmar Gabriel erfolgreich Koalitionsverhandlungen geführt. Viele Inhalte des sozialdemokratischen Wahlprogrammes haben wir durchgesetzt und auf den Weg gebracht. Gleichzeitig hat sich die SPD als moderne Mitglieder- und Beteiligungspartei bewiesen. Bevor es in die Fraktion ging, habe ich mich mit meinem Sohn Leon getroffen und ihm meine neue Wirkungsstätte im Bundestag gezeigt.
Am Montag wurde feierlich der Koalitionsvertrag unterzeichnet. Zeit für mich zum Anstoßen blieb nicht, denn die Bildungspolitiker der SPD-Fraktion trafen sich gleich im Anschluss zu einer Sitzung. Vor wichtigen Abstimmungen gibt es in der Fraktion einen sogenannten Zählappell, um zu überprüfen, ob auch alle Abgeordneten anwesend sind. Mit einem solchen Zählappell startete der Dienstagmorgen in der Fraktion, denn im Anschluss fand die Wahl der Bundeskanzlerin statt. Später wurden die Bundesminister vereidigt. Wir entsenden ein starkes Team ins Kabinett! Die Wahl eines neuen Fraktionsvorsitzenden stand am Dienstagnachmittag an; mit über 90 Prozent wählten wir den Göttinger Thomas Oppermann. Als Parlamentarischer Geschäftsführer hat er bewiesen, dass er die Fraktion organisieren und führen kann. Seine Aussage, die Fraktion sei „kein Abnickverein der Regierung“ findet meine Zustimmung. Am Mittwoch begleitete mich die Redakteurin der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ), Frau Dr. Adomeit, einen ganzen Tag lang. Zunächst ging es ins Plenum, dann zu einem Hintergrundgespräch mit dem bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Ernst-Dieter Rossmann.
Am Nachmittag hieß es Spiering trifft Spiering, ich hatte Besuch aus der Heimat von meinem Namensvetter Helmut Spiering von der Initiative „You think green“. Der Bad Iburger war früher auch Lehrer meiner Kinder. Heute setzt er sich weltweit sehr erfolgreich für Projekte der Jugendbegegnung, des Umweltschutzes und der Nachhaltigkeit ein. Diese Initiative empfinde ich als sehr lobens- und unterstützenswert. Deshalb habe ich mich mit den Anliegen von „You think green“ auch direkt an die neue Umweltministerin Dr. Barbara Hendriks gewandt, damit deren erfolgreiche Arbeit weitergehen kann. Den Höhepunkt der Woche bildete für mich die Festveranstaltung anlässlich des 100. Geburtstages von Willy Brandt in unserer nach ihm benannten Parteizentrale. Bei den Reden von Zeitzeugen wie Hans-Joachim Vogel und Egon Bahr wurde für mich sozialdemokratische Geschichte lebendig. Seinen Slogan „Mehr Demokratie wagen“ hat unsere Partei mit dem Mitgliedervotum aufgegriffen und vorangetragen.
Am Donnerstag lief der Parlamentsbetrieb im Plenum in gewohnter Art und Weise an: Gesetzesvorhaben wurden diskutiert und auf den Weg gebracht. Dabei lieferten sich Regierungs- und Oppositionsfraktionen erste Schlagabtausche, so dass ich mir über die Rolle der Opposition auch bei einer Großen Koalition keine Sorgen mache. In der Fraktionssitzung am Abend wurde der Fraktionsvorstand komplettiert. In der ganzen Woche zeigte sich die persönliche wie inhaltliche Qualität der Bundestagsabgeordneten aus der Landesgruppe Niedersachsen-Bremen.
Nach der Ernennung unseres Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel zum Wirtschafts- und Energieminister sowie den Abgeordneten Gabriele Lösekrug-Möller, Caren Marks und Uwe Beckmeyer als Parlamentarische Staatssekretäre, der Wahl von Thomas Oppermann zum Fraktionsvorsitzenden, gratuliere ich auch ganz herzlich Carola Reimann und Hubertus Heil zur Wahl als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Derart gut aufgestellt, kann die parlamentarische Arbeit aus niedersächsischer Perspektive im Jahr 2014 nur erfolgreich werden. Ich werde meinen Anteil dafür tun.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Herzliche Grüße
Ihr und Euer Rainer Spiering, MdB