Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
die zweite Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in diesem Jahr liegt hinter mir. Sie begann mit dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Ihr Schicksal sollte uns Mahnung sein, welches Glück wir haben, seit über 60 Jahren im Frieden mit den anderen Völkern Europas zu leben. Dieses Glück ist aber auch dem Erfolg der europäischen Einigung zu zuschreiben. Europa hat uns mehr gebracht als die bürokratische Festlegung des Bananenkrümmungsgrades. Aus diesem Grund bin ich froh, dass die Sozialdemokratie Martin Schulz am Wochenende mit großer Mehrheit zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl am 25. Mai gewählt hat. Martin Schulz versteht es wie kein anderer, die Vorzüge und Chancen, genauso wie die Herausforderungen Europas zu benennen.
Nachdem mir Fortuna hold war und ich in den von mir favorisierten Ausschüssen nämlich „Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung“ und „Ernährung und Landwirtschaft“ gelandet bin, ging es nun um die Verteilung der Berichterstatter-Themen. Berichterstatter, das sind die Experten der Fraktion, die ein Thema kontinuierlich beackern, Gesetzesvorhaben von Anfang an begleiten und die maßgeblich die Positionierung der Fraktion zum jeweiligen Thema bestimmen. Im Bildungsausschuss werde ich mich ganz besonders um den Bereich der Beruflichen Bildung und der Weiterbildung kümmern. Ein Thema, welches sich auch in der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie den Reden des Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel und dem stellv. SPD-Fraktionsvorsitzenden Hubertus Heil im Plenum wiederfand. Aus meiner Praxis als Berufsschullehrer habe ich konkrete Erfahrungen, die ich einbringen möchte. Mit dem Bundestagsabgeordneten aus dem Siegerland, Willi Brase, habe ich einen erfahrenden und kompetenten Mitstreiter für diese Sache. Mit ihm habe ich mich in dieser Woche besonders intensiv beraten, z.B. um die Reform des Berufsbildungsgesetzes BBiG auf das Gleis zu bringen. Passend hierzu wurde am Mittwoch der „Berufsbildungsbericht 2013“ im Ausschuss thematisiert. Danach geht die Zahl der Ausbildungsstellen weiter zurück. Gründe hierfür seien laut des Berichts die geringer werdende Zahl der Betriebe, die ausbilden, und dass Unternehmer keine geeigneten Bewerber fänden. Den vereinzelten Aussagen, die Schuld für die mangelnde Eignung allein bei den heutigen Jugendlichen zu suchen, widerspreche ich vehement. Hier sind die Unternehmen, die jungen Bewerberinnen und Bewerber und die Politik gleichermaßen gefragt.
Im Ausschuss für „Ernährung und Landwirtschaft“ werde ich mich besonders um den Bereich Forschung und Innovation kümmern. Nun heißt es, sich in die Thematiken einzulesen und erste Gespräche mit den Beteiligten zu führen.
Abschließend möchte ich mich für die vielen Briefe, Anrufe und Emails anlässlich meines Geburtstags anfangs der Woche bedanken. Herzlichen Dank – ich habe mich über die vielen freundlichen Worte und Glückwünsche sehr gefreut!
Schönes Wochenende und herzliche Grüße
Ihr und Euer Rainer Spiering, MdB