Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
Ende der letzten Woche wurden die Schulen bekanntgegeben, die am Bundesprogramm zur Berufseinstiegsbegleitung teilnehmen werden. Rund eine Milliarde Euro werden dafür in der Förderperiode 2014-2020 zur Verfügung gestellt. Die Berufseinstiegsbegleitung ist eine individuelle Unterstützung beim Übergang von allgemeinbildenden Schulen in eine berufliche Ausbildung, besonders für leistungsschwache Schülerinnen und Schüler. Durch die Betreuung während der ersten sechs Monate der Ausbildung wird auch die Abbruchquote verringert.
Aus diesem Anlass habe ich am Montag drei der acht Schulen (fünf im Landkreis Osnabrück, drei in der Stadt Osnabrück) besucht, die ins Förderprogramm aufgenommen worden sind.
Im Gespräch mit Herrn Jansen und Herrn Kollwitz von der Ratsschule Melle wurde auch gleich deutlich, wie wichtig die Arbeit der Berufseinstiegsbegleiter ist: Sie helfen Jugendlichen und jungen Erwachsenen beim Erreichen des Schulabschlusses, unterstützen bei der Berufswahl und geben Hilfestellung bei der Aufnahme einer Berufsausbildung, sie helfen bei der sozialen Integration und sind für die Jugendlichen Anlaufstelle bei Problemen aller Art.
Auch Frau Menke von der Wilhelm-Busch-Schule in Bohmte (Hunteburg) möchte den Berufseinstiegsbegleiter nicht mehr missen. Die Schule hat bereits seit August 2010 ein entsprechendes Angebot und kann damit auf viereinhalb Jahre Erfahrung zurückgreifen. Frau Menke betonte auch, dass den Lehrern durch den Berufseinstiegsbegleiter deutlich mehr Zeit bleibt, sich auf den Unterricht zu konzentrieren.
Genau so sieht es auch Frau Kanther von der Oberschule Bad Essen, die sogar seit 2009 einen Berufseinstiegsbegleiter an der Schule haben und dies Angebot unbedingt erhalten wollen. Besonderen Wert legt Frau Kanther dabei auf die Kontinuität des Ansprechpartners. Da oft sehr persönliche Dinge angesprochen werden, ist für die Arbeit ein Vertrauensverhältnis notwendig. Frau Kanther strich zudem hervor, dass sich die OBS Bad Essen einen Schwerpunkt im Bereich Technik und Metall erarbeitet hat. Dies bekräftigt unser schulpolitisches Bestreben als Kreistagsfraktion; zur Stärkung der Oberschulen soll die Kreisverwaltung, in enger Abstimmung mit der Politik, Möglichkeiten der Profilbildungen der Oberschulen erarbeiten.
In Kombination mit der angestrebten regionalen Ausbildungsagentur ist dies ein weiterer wichtiger Baustein, um die Schülerinnen und Schüler intensiver bei der Berufswahl und der Berufsvorbereitung zu unterstützen.
Abends war ich von der Elektro-Innung Osnabrück eingeladen, auf der diesjährigen Lossprechung eine Festrede zu halten. Vor rund 230 Gästen erhielten an diesem Abend knapp 100 junge Menschen ihren Gesellenbrief. Sie haben ihre Ausbildung in folgenden drei Fachrichtungen erfolgreich abgeschlossen: Elektroniker für Energie- und Gebäudetechnik, für Automatisierungstechnik und für Maschinen- und Antriebstechnik. Unter ihnen war leider nur eine junge Frau, wie häufig bei den technischen Berufen. Hier muss sich in den nächsten Jahren noch etwas tun, damit sich der Frauenanteil erhöht.
Am Dienstagmorgen ging es nach Berlin, da eine Sitzungswoche ansteht. Zuvor jedoch gab es eine wichtige Gedenkfeier im Plenum für die Opfer des Nationalsozialismus. Genau vor 70 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz durch Soldaten der Roten Armee befreit. Hierzu hielt der Bundespräsident Joachim Gauck eine nachdenkliche Rede, indem er mit den Worten Roman Herzogs mahnte: „Ohne Erinnerung gibt es weder Überwindung des Bösen noch Lehren für die Zukunft.“
Anschließend tagte die AG Bildung. Dort beschäftigten wir uns mit den Themen der Studienabbrecher und der zukünftigen Wissenschaftskommunikation. Ebenso war das Meister-BAföG noch einmal Thema. So wird nicht nur die universitäre Ausbildung unterstützt, sondern auch die berufliche Qualifizierung zum Meister, Techniker oder Fachwirt. Nachmittags haben wir dann noch in einer netten Runde meinen Geburtstag gefeiert, bevor wir in die Fraktionssitzung geeilt sind. Auf der Tagesordnung stand die Pegida-Bewegung. Die SPD-Fraktion machte noch einmal deutlich, dass die überwältigende Zahl der Menschen, die in den letzten Tagen und Wochen gegen Pegida demonstriert haben, zum Ausdruck bringt, dass Pegida nicht Deutschland ist. Deutschland ist und bleibt ein weltoffenes Land, welches Einwanderung braucht. Ebenso stand der Mindestlohn auf der Tagesliste. Es wurde betont, dass ca. 3,7 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von der Maßnahme profitieren und der Mindestlohn nicht nur den fairen Wettbewerb stärkt, sondern auch vor Lohndumping schützt. Abends stand ein Treffen mit dem Vorstand der Leibniz-Gemeinschaft an. Hier diskutierten wir über aktuelle und zukunftsträchtige Forschungsthemen. Die Leibniz-Gemeinschaft gehört neben der Max-Planck-Gesellschaft, der Fraunhofer-Gesellschaft und der Helmholtz-Gemeinschaft zu den größten außeruniversitären Wissenschaftsorganisationen in Deutschland.
Am Mittwochvormittag pendelte ich wie immer zwischen dem Landwirtschafts- und dem Bildungsausschuss hin und her. Zwei große Themen wurden in dieser Woche im Landwirtschaftsausschuss mitberaten. Vorab wurde aber ein neuer Ausschussvorsitzender im Ausschuss Ernährung und Landwirtschaft gewählt und die bis dahin amtierende Vorsitzende Gitta Connemann mit einem großen Blumenstrauß verabschiedet. Da die CDU in dieser Legislaturperiode den/die Ausschussvorsitzende/n stellt, hat sie auch das Vorschlagsrecht, welches obligatorisch von den anderen Fraktionen akzeptiert wird. Also wurde Alois Gerig einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Anschließend ging es mit voller Kraft in die thematische Beratung. Zuerst beschäftigten wir uns mit dem Synthesebericht zur Qualität des Trinkwassers der EU-Kommission. Erfreulich ist, dass die Trinkwasserqualität bei uns in Deutschland im untersuchten Zeitraum 2008 – 2010 deutlich gestiegen ist. Ein anderer wichtiger Aspekt ist aus Sicht der Sozialdemokraten, dass wir die Vielfalt des Marktes aufrechterhalten müssen. So sollen neben den großen Trinkwasserversorgern auch kleinere lokale Trinkwasseranlangen bestehen bleiben. Die Voraussetzung dafür ist allerdings die Einhaltung unserer hohen Qualitätsstandards.
Das zweite große Thema war der Bodenschutzbericht der Bundesregierung. 2015 ist das Jahr des Bodens und wie ein Sprichwort sagt: „Mit dem Boden fängt das Leben an“. Unser Boden ist unsere wichtigste wirtschaftliche Grundlage, gerade weil Deutschland nicht reich an Bodenschätzen ist. Dafür können wir aber die 30 cm dicke Humusschicht auf dem Boden mit unserem technischen Know-how intelligent nutzen. Das Problem der Versiegelung der Böden durch beispielsweise Asphaltierung der Straßen bleibt weiter bestehen und muss angegangen werden. Ein Boden, der einmal versiegelt wurde, bleibt versiegelt.
Im Bildungsausschuss sprachen wir noch einmal über den Bildungsbericht 2014 und die Allianz für Aus- und Weiterbildung. Letztere geht jetzt in die Umsetzungsphase und ein erster Schritt ist die Förderung der oben erwähnten Berufseinstiegsbegleiter.
Nachmittags flog ich auf die Internationale Pflanzenmessse (IPM) nach Essen. Bei diesem Besuch wurde mir die Innovationskraft dieser Branchen deutlich und wie viele Arbeitskräfte an ihr hängen.
Am Donnerstag haben wir im Plenum in zwei namentlichen Abstimmungen über Auslandeinsätze der Bundeswehr abgestimmt.
Abends ging es zum Australia Day der australischen Botschaft. Dort habe ich mich wieder mit Botschafter David Ritchie über die Möglichkeit unterhalten, deutsche Azubis zu einem Auslandsaufenthalt nach Australien zu schicken. Er hat mir zugesichert, dass sie an dem Thema dran sind.
Am Freitag habe ich nach der Bürobesprechung meiner charmanten Kollegin und Büronachbarin Christina Jantz im Plenum zugehört, die zu gleichberechtigter Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen gesprochen hat.
Ich wünsche allen ein schönes und erholsames Wochenende.
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB