Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
der Montag dieser Berlin-Woche startete mit der AG Landwirtschaft.
Abends war der niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies Gast in unserer Landesgruppe und hat ausführlich zur Zukunft des Güterverkehrs auf der Schiene im Raum Hamburg/Bremen/Niedersachsen referiert. Im sogenannten „Dialogforum Schiene Nord“ zur Y-Trasse und deren Alternativen soll nach jahrelangem Stillstand wieder Bewegung in den Prozess kommen. Das Konzept sieht die transparente und nachvollziehbare Durchführung von Dialogforen mit einem definierten Teilnehmerkreis sowie eine umfassende Bürgerbeteiligung und -information vor.
Am Dienstag begann die AG Bildung mit dem jährlichen Planspiel Zukunftsdialog. Bis zu 100 Jugendliche aus ganz Deutschland schlüpfen hier drei Tage lang in die Rollen von SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag und erleben hautnah, wie eine Bundestagsfraktion arbeitet. In eigenen Fraktions- und Arbeitsgruppensitzungen erarbeiten, debattieren und verabschieden die Jugendlichen eigene Anträge zu aktuellen politischen Themen wie Bildung, Familien- oder Arbeitsmarktpolitik. Die erarbeiteten Anträge werden anschließend den „echten“ Abgeordneten der Fraktion vorgestellt und gemeinsam diskutiert. Teilnehmer sind u a. Schülerinnen und Schüler, Studierende und Auszubildende zwischen 16 und 20 Jahren. Ungefähr 20 Jugendliche hatten einen Antrag erarbeitet, der sich mit bildungspolitischen Fragen auseinandersetzte. Anhand des Antrags entfachte sich eine lebhafte Diskussion über Kooperationsverbot pro und kontra, Finanzierung von Privatschulen und den Vor- und Nachteilen des Bildungsföderalismus.
Anschließend gab es ein Treffen mit einer Delegation des Bildungsausschusses des iranischen Parlaments. Wie üblich bei ausländischen Besuchern, waren auch die Kollegen aus dem Iran sehr an unserer dualen Berufsausbildung interessiert. Ich habe versucht, ihnen zu erläutern, auf welchen Voraussetzungen unser System fußt.
Wie immer am Dienstagnachmittag die Fraktionssitzung, in der mal wieder lebhaft über TTIP diskutiert wurde. Hier hat Thomas Oppermann den künftigen Verfahrensweg aufgezeichnet. Im Februar wird es eine groß angelegte Informations- und Diskussionsveranstaltung zu CETA und vermutlich auch zu TTIP geben. Zum Sommer hin wird sich – wie bekannt – ein Parteikonvent mit diesen Fragen beschäftigen.
Danach habe ich die Abschlussveranstaltung des Forschungsprojekts PraxTrak besucht. In PraxTrak wurde ein praxistauglicher Traktor entwickelt, der mit verschiedenen Pflanzenölkraftstoffen betankt werden kann. Es hat mich sehr erstaunt, was für ein großer technologischer Fortschritt auf diesem Gebiet sattfindet.
Und dann traf sich noch die „Küstengang“, ein Zusammenschluss von SPD-Abgeordneten, deren Wahlkreise an einer Küste liegen. Das trifft auf meinen Wahlkreis zwar nicht zu, aber die Kolleginnen und Kollegen sind da offen. Thema diesmal: Die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung.
Mittwoch musste ich nach der Sitzung des Landwirtschaftsausschusses direkt nach Osnabrück fahren, zur Verwaltungsratssitzung der Sparkasse Osnabrück. Ich war sehr froh, einen, wenn auch kurzen, Abend zuhause bei meiner Familie verbringen zu können.
Allerdings musste ich Donnerstag in aller Herrgottsfrühe den ersten Zug nach Berlin nehmen, da ich mal wieder als Redner gefordert war. In meiner Rede zur Hightech-Strategie habe ich noch einmal betont, welch große Effizienzsteigerung durch technisch hochwertige Innovationen zum Beispiel im Landmaschinenbau möglich war und ist. Und auch die vielgescholtene Kohle sollte man meiner Meinung nach nicht verloren geben, sondern auch hier versuchen, durch Effizienzsteigerung bessere Förderung und Veredelungsmaßnahmen hinzubekommen.
Am Nachmittag traf sich die Landesgruppe mit Vertretern des Breitband-Kompetenz-Zentrums Niedersachsen, um uns über den neusten Stand der Ausbaubemühungen informieren zu lassen. Hierbei wurde deutlich, dass der Weg des Landkreises Osnabrück über die Eigengesellschaft TELKOS sehr vielversprechend ist und vor allem Unabhängigkeit von der Telekom bewahrt.
Abends habe ich noch kurz auf dem Empfang zum Nationalfeiertag der Republik Kasachstan vorbei geschaut.
Freitag diskutierten wir einen Antrag zum Meisterbrief im Plenum – ein Thema, das mir sehr am Herzen liegt. Die Bedeutung des deutschen Meisterbriefes für die duale Ausbildung, die Leistungsfähigkeit des Mittelstands und die handwerkliche Qualität darf nicht unterschätzt werden. Um diese Bedeutung zu erhalten, fordern wir die Bundesregierung auf, sich im Rahmen der Beratungen der Transparenzinitiative der Europäischen Kommission für den Erhalt des Meistertitels in den handwerklichen Berufen einzusetzen. Gerade im Rahmen der Bestrebungen in anderen Mitgliedsstaaten, eine duale Berufsausbildung einzuführen, ist der Meistertitel ein wichtiges Element, das erhalten bleiben muss.
Donnerstagnachmittag erreichte uns dann eine erfreuliche Nachreicht vom Niedersächsischen Bahngipfel; folgende Bahnhöfe aus meinem Wahlkreis sind ins Investitionsprogramm der Bahn und der Landesregierung aufgenommen worden:
Osnabrück Hbf, Natrup-Hagen, Melle, Bohmte, Hasbergen, Bruchmühlen.
Das bedeutet, dass die Modernisierung und die barrierefreie Erreichbarkeit der Bahnhöfe weiter vorangetrieben wird, was mich besonders freut, da es die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs steigert.
Zum Abschluss der Woche trifft sich heute Nachmittag die Kreistagsfraktion, um die nächsten Sitzungen vorzubereiten.
Ich wünsche allen ein schönes Nikolaus-Wochenende!
Euer/Ihr Rainer Spiering