Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
nach dem ersten Adventswochenende stand für mich am Montag, dem 2. Dezember 2013, die Sitzung unserer SPD-UWG-Gruppe im Kreistag auf dem Programm. Schwerpunktmäßig ging es um die Entwicklung der Bildungslandschaft im Osnabrücker Land. Es gilt die richtigen Konsequenzen aus den Ergebnissen der kreisweiten Elternbefragung zu ziehen. Wir waren uns einig, dass wir uns die dafür notwendige Zeit nehmen werden. Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit.
Am Folgetag habe ich mich zur SPD-Lokalkonferenz nach Melle-Westerhausen begeben, um mit den Parteimitgliedern die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zu diskutieren. Einen herzlichen Dank an Jutta Dettmann, die die gut besuchte Veranstaltung souverän leitete. Aus der lebhaften Diskussion in Melle konnte ich eine große Zustimmung für den ausgehandelten Koalitionsvertrag entnehmen.
Über die Zukunft der Schwerindustrie in unserer Region und das Thema EEG-Umlage führte ich am Mittwoch ein längeres Gespräch mit dem Arbeitsdirektor Harald Schartau der Georgsmarienhütte GmbH. Im Anschluss ging es im Kreishaus um die Entwicklung eines Brachengeländes in Bad Rothenfelde, dass nun mit einer Photovoltaik-Anlage genutzt werden soll.
Gleich der nächste Termin beim Betriebsrat der AMEOS-Kliniken und die Gespräche mit den dortigen Kolleginnen und Kollegen vom Betriebsrat verdeutlichten mir, dass die SPD mit dem Mindestlohn und den Reformen beim Thema Pflege dringend notwendige Entscheidungen für unser Land und seine Einwohner in den Koalitionsverhandlungen auf den Weg gebracht hat. Unser langfristiges politisches Ziel muss aber die solidarische Bürgerversicherung sein, in der alle Einkommensarten zur Finanzierung unseres Gesundheitssystems herangezogen werden.
An einer weiteren Betriebsratssitzung habe ich am Donnerstagvormittag teilgenommen. Beim Kupferproduzenten KME habe ich mich übe die Hintergründe der aktuellen Betriebsentwicklung informiert. Die Gespräche u.a. mit dem Betriebsratsvorsitzenden André Lücke empfand ich als sehr angenehm und ich habe die Teilnahme an der Betriebsratssitzung sehr genossen. Für mich war es fast ein Heimatbesuch, denn in meinem vorherigen Leben als Berufsschullehrer habe ich auch über 25 Jahre hinweg Auszubildende von KME unterrichtet. Bei dieser Gelegenheit habe ich zum Ausdruck gebracht, dass ich mich auch bei meiner Aufgabe als Bundestagsabgeordneter der Industrieregion Osnabrück und den dort beschäftigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern verpflichtet fühle und mich für die weitere Entwicklung einsetzen möchte und werde.
Einen ganz besonders schönen Termin hatte ich am Nikolausabend bei der Jahreshauptversammlung des Schlossbeleuchtungsverein Bad Iburg. Der Verein engagiert sich, wie der Name sagt, für die Illuminierung des Schlosses. In dieser Woche standen wiederum eine Reihe kommunalpolitischer Besprechungen sowie die Bürgersprechstunde in meinem Bramscher Wahlkreisbüro an. Für mich persönlich der Höhepunkt der Woche war natürlich der Besuch unseres Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel auf der SPD-Regionalkonferenz im KME-Betriebsrestaurant an der Knollstraße in Osnabrück. Souverän stellte Sigmar Gabriel sich der Diskussion von rund 350 bis 400 Genossinnen und Genossen um den Koalitionsvertrag. Aus meiner Sicht ist es ihm sehr gut gelungen, zu vermitteln, dass das Ausgehandelte natürlich ein Kompromiss ist, aber an ganz vielen Stellen wirkliche Verbesserungen für die Menschen in unserem Land bedeutet. Das Mitgliedervotum der SPD hat für die Parteiendemokratie schon jetzt einen historischen Stellenwert. Ich hoffe und bin zuversichtlich, dass die Auszählung am Wochenende eine deutliche Mehrheit für den Koalitionsvertrag ergibt. In der kommenden Plenarwoche, genauer gesagt am Dienstag, soll dann die Wahl der Bundeskanzlerin stattfinden. Am Ende der Plenarwoche melde ich mich wieder mit meinem neuesten Wochenbericht.
Bis dahin wünsche ich allen weiterhin eine schöne Adventszeit!
Herzliche Grüße
Ihr und Euer Rainer Spiering, MdB