Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
diese Berliner Woche stand ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen; der Haushalt für das Jahr 2015 wurde verabschiedet. Diese Wochen sind immer etwas anders, was die Organisation angeht. Zum Beispiel fallen die Ausschuss-Sitzungen komplett aus. Die Arbeitsgruppen tagen aber, und zwar alle am Montag. So bin ich also direkt vom Zug am Montagmittag zur AG Bildung und Forschung gegangen. Wir besprachen dort, wer wie lange am Donnerstag zu unseren Themen redet. Das Prozedere läuft folgendermaßen:
Die einzelnen Fraktionen bekommen eine Gesamtredezeit für jeden Tagesordnungspunkt und dann teilen die Arbeitsgruppen die Minuten auf. Wobei klar ist, dass Stellvertretende Fraktionsvorsitzende oder Sprecher das erste Zugriffsrecht haben. Die AG Bildung hat dann u.a. mich gebeten, am Donnerstag zu reden – Redezeit vier Minuten.
Das gleiche Spiel in der anschließenden Landwirtschafts-AG. Auch hier wurde ich gebeten, am Donnerstag zu reden, diesmal bekam ich fünf Minuten Redezeit. Damit fing die Woche schon mal gut an! Abends dann die Fraktionssitzung, bei der ich Gelegenheit hatte, mit Barbara Hendriks zu sprechen und sie in meinen schönen Wahlkreis einzuladen. Schwerpunkt bei dieser Sitzung war natürlich der Haushalt, der erstmals seit 46 Jahren ohne Neuverschuldung auskommt. Wobei wir Sozialdemokraten uns freuen, nun ein zentrales Ziel zu verwirklichen, nämlich einen ausgeglichenen Haushalt auf den Weg zu bringen und trotzdem Spielraum für dringende Investitionen zu haben. Wir haben die Mittel in folgenden Bereichen erhöht:
- Bildung und Forschung
- Erhalt unserer Verkehrswege
- Sozialer Städtebau und Entlastung der Kommunen
Der Dienstag begann mit einem parlamentarischen Frühstück zum Thema Biokraftstoffe – ich habe mal wieder eine Menge dazu gelernt.
Danach ein repräsentativer Termin, nämlich die Einweihung des neuen Bildungs- und Forschungsministeriums. In den festlichen Reden wurde hervorgehoben, dass das Gebäude nach der neuesten Energiespartechnik gebaut wurde. Bemerkenswert auch in diesem Ministerium: ein Großteil der Beamten sitzt immer noch in Bonn…
Nachmittags Bürobesprechung mit meinem Team; Schwerpunkt diesmal: Festlegung der Themen meiner beiden Reden.
Zwischendurch traf ich mich mit Herrn Seeba, Abteilungsleiter aus dem Umweltministerium.
Der Mittwoch begann im Plenum mit der Rede von Kanzlerin Merkel. Am Nachmittag besuchte ich die Vorstellung einer Studie zur föderalen Energiewende.
Am Donnerstag dann meine beiden Auftritte. Ich startete mittags mit der Bildungs-Rede, wo ich noch einmal hervorhob, dass wir ein sehr gutes Ausbildungssystem haben, welches als internationales Vorbild dient. Die duale Ausbildung ist ein erfolgreicher Bestandteil des deutschen Arbeitsmarktes; sie ist nicht Sozialhilfe, Jugendhilfe, Eingliederungshilfe, sondern ein Grund dafür, dass unsere Arbeitslosenzahlen glücklicherweise schon seit Jahren erfreulich niedrig sind. Damit Jugendliche sich für einen Ausbildungsweg entscheiden können, sollte schon in der Schule eine fundierte Berufsorientierung stattfinden. Das gibt es mittlerweile auch schon an einigen Schulen aber es besteht weiterer Bedarf, zum Beispiel an den Gymnasien. Deshalb haben wir im Haushalt 2015 zwölf Millionen Euro zusätzlich für Berufsorientierungsmaßnahmen vorgesehen. Bis zum Ende der Legislaturperiode stellen wir darüber hinaus weitere 55 Millionen Euro bereit.
Die zweite Rede stand ganz im Fokus von Produktionsstandards, Energieeffizienz sowie Fragen der Ethik landwirtschaftlicher Betriebe. Wenn wir den Technologiestandort Deutschland, vor allem mit dieser riesigen Exportrate, noch weiter steigern wollen, müssen wir intensiver in Forschungsmittel investieren.
Am Freitag bekam ich Besuch aus dem Wahlkreis. Begleitet von meinen beiden Wahlkreismitarbeitern Raphael und Marco haben insgesamt 48 interessierte Teilnehmer drei Tage lang ein spannendes politisches Programm in Berlin absolviert. Bei der Diskussion im Reichstag standen die aktuellen Veränderungen in der Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik im Vordergrund. So wurde das duale Ausbildungssystem thematisiert, sowie die Problematik der kompetenten Berufsberatung. Ebenso intensiv und mit einem hohen Maß an Interesse wurde über den Mindestlohn gesprochen, insbesondere den Missbrauch von Werkverträgen.
Im Anschluss daran besuchte mich eine Studentengruppe der Gesundheitswissenschaften aus Osnabrück. Ich bin immer wieder begeistert und freue mich sehr über das große politische Interesse der Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises.
In diesem Sinne wünsche ich allen ein schönes Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB