Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
in der vergangenen Woche stand der Wahlkreis ganz im Mittelpunkt. Gespräche vor Ort, Parteitermine und Kommunalpolitik haben meinen Tagesablauf bestimmt.
Gleich zu Beginn möchte ich Glückwünsche aussprechen: Meine sehr geschätzte Kreistagskollegin und Landtagsabgeordnete Kathrin Rühl hat geheiratet und heißt jetzt Kathrin Wahlmann. Für die Zukunft wünsche ich ihr alles erdenklich Gute – privat wie natürlich auch politisch. Denn ebenfalls gratulieren kann ich Kathrin zur erneuten Wahl in den Bezirksvorstand der SPD Weser-Ems. Diese Glückwünsche gelten selbstverständlich allen, die beim Bezirksparteitag am vergangenen Wochenende in Cloppenburg gewählt worden sind, ganz voran der Vorsitzenden Hanne Modder.
Hanne hat auf dem Parteitag deutlich gemacht, dass wir die Koalitionsverhandlungen im Bund dazu nutzen müssen, die Lebensverhältnisse der Menschen zu verbessern. Die SPD als 150 Jahre alte Partei darf sich nicht unter Wert verkaufen, weiß aber zugleich um ihre Verantwortung für unser Land. Auch Ministerpräsident Stephan Weil hat in seiner Rede in Cloppenburg zum Ausdruck gebracht, was für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ganz obenan steht: Arbeit muss durch ein angemessenes Gehalt gewürdigt werden, von dem man leben kann.
Am Donnerstag habe ich den ersten meiner Antrittsbesuche in den Rathäusern absolviert. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit Bürgermeister Frank Stiller in Hasbergen standen einmal mehr Bildungsfragen. Diese beschäftigen derzeit alle Kommunen. Bundes- und Landespolitik sind gefordert, die Gemeinden damit nicht alleine zu lassen und ihren Aufgaben nachzukommen.
Bildung als der wichtigste Schlüssel, das war auch das Fazit bei meinem Besuch des Aufnahmelagers in Bramsche-Hesepe. Angesichts des demografischen Wandels müssen wir erkennen, dass wir ein hohes Interesse daran haben, junge Menschen, die zu uns kommen, bestmöglich zu integrieren. In Hesepe versucht man mit den vorhandenen Mitteln diese Menschen auf das Leben in Deutschland vorzubereiten. Aufgrund der bekanntlich hohen Ablehnungsquote bei Asylbewerbern werden aber auch sogenannte Rückkehrhilfen angeboten. Die Mitarbeiter in Hesepe sind hoch engagiert, stehen aber vor einer oft nahezu unerfüllbaren Aufgabe.
Bildung zum Dritten, hieß es am Montag in der Sitzung des Kreistages. Die Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes, aus denen unter anderem das Projekt „Schulbegleiter an Grundschulen im Landkreis Osnabrück“ finanziert wurde, sind endlich. Uns als SPD/UWG-Gruppe war wichtig, dass die Hilfe dort ankommt, wo sie am nötigsten gebraucht wird. Elf Grundschulen im Landkreis weisen einen solchen hohen Bedarf an sozialpädagogischer Unterstützung auf. Ferner soll es die Möglichkeit geben, dass der Landkreis auch denjenigen Kommunen hilft, die sich freiwillig engagieren.
Nicht vergessen darf man den Ursprung des Bildungs- und Teilhabepaketes: Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung im Jahre 2011 den klaren Auftrag erteilt, Teilhabe und Bildungszugang für Kinder zu ermöglichen, die von Sozialleistungen leben müssen. Dieser Auftrag muss im Zentrum aller Überlegungen stehen!
Herzliche Grüße
Ihr und Euer Rainer Spiering, MdB