Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
nachdem die vorherige Wahlkreiswoche in Bonn startete, begann diese Berlinwoche mit dem 400. Ferkelmarkt in Hagen. Ihr seht/Sie sehen, über die Wochen sorge ich auch in der Terminverteilung für ausgleichende Gerechtigkeit.
Trotz der frühen Morgenstunden herrschte bei der Festeröffnung eine ausgelassene, fröhliche Stimmung, die sich beim anschließenden Zug durch die Gemeinde fortsetzte. Leider musste ich nach einer guten Stunde aufbrechen, um meinen Zug zu erreichen. Der Ferkelmarkt war trotzdem ein schöner Wochenauftakt.
In Berlin standen dann Termine, wie die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, oder der Wirtschaftsempfang der SPD-Fraktion auf dem Programm.
Am Dienstag ging es zunächst in die Arbeitsgruppe Bildung und anschließend kam die SPD-Bundestagsfraktion zu einer ausführlichen Sitzung zusammen.
Wie Ihr wahrscheinlich wisst/Sie wahrscheinlich wissen, bin ich stellvertretendes Mitglied im Sportausschuss. Am Mittwoch habe ich in dieser Funktion an der Ausschusssitzung teilgenommen. Zu Beginn berichtete Entwicklungshilfeminister Müller über die Rolle des Sports in der Entwicklungszusammenarbeit. Danach wurden uns die Olympiabewerbungen von Berlin und Hamburg vorgestellt. Beide Städte haben überzeugende Konzepte. Ich drücke die Daumen, dass die Olympischen Spiele 2024 oder 2028 an Deutschland gehen.
Ein weiterer Termin an diesem Tag war ein Treffen zur „Allianz für Aus- und Weiterbildung“. In dieser Allianz sollen die Sozialpartner, der Bund und die Länder aber auch die Jugendlichen und ihre Eltern selbst mitwirken. Nur gemeinsam kann es gelingen, mehr Jugendliche in betriebliche Ausbildung und zukünftige Fachkräfte in Unternehmen zu bringen und die Herausforderungen auf dem Ausbildungsmarkt anzugehen. Wie die von der SPD/UWG-Kreistagsgruppe vorgeschlagene „Ausbildungsagentur der Region Osnabrück“, soll die Allianz u.a. dafür sorgen, die jungen Menschen bereits in der Schule abzuholen und in den Ausbildungsmarkt zu begleiten.
Gestern fand die erste Lesung des 25. BAföG-Änderungsgesetzes statt. Mit dieser Änderung übernimmt der Bund beispielsweise den Kostenanteil der Bundesländer, so dass das BAföG künftig zu einhundert Prozent vom Bund getragen wird. Dies setzt ungefähr 1,2 Milliarden Euro in den Ländern frei, die wiederum in den Bildungs- und Hochschulbereich reinvestiert werden sollen. Die Bundesministerin Dr. Wanka wies in ihrer Rede darauf hin, dass die BAföG-Kosten bei der OECD kurioserweise gar nicht als Bildungsausgaben gewertet werden, sondern als Sozialausgaben. Das heißt, die Bildungsausgaben der Länder werden statistisch künftig sprunghaft steigen, ohne dass die Länder tatsächlich höhere Ausgaben haben. Gleichzeitig investiert zwar der Bund diese 1,2 Mrd. Euro zusätzlich, aber ohne Auswirkung auf die Bildungsausgabenstatistik der OECD.
Ansonsten ließ sich der Donnerstag an Internationalität kaum überbieten. Die Stationen hießen: Brüssel, USA, Frankreich und Neuseeland.
Zunächst besuchte uns Monique Pariat in der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft. Madame Pariat ist die stellvertretende Generaldirektorin der Generaldirektion Landwirtschaft der EU-Kommission. In dieser Legislaturperiode stehen einige wichtige Weichenstellungen für den ländlichen Raum, wie auch die Entwicklung der ökologischen Landwirtschaft an. Hier konnten wir uns intensiv mit Frau Pariat austauschen, die uns die Sichtweise der Kommission zu diesen Themen erläuterte. Übrigens in einem sehr charmanten Deutsch.
Nach dem Plenum ging es für mich in die Parlamentariergruppe USA, die sich mit Victoria Nuland traf, einer Vertreterin des US-Außenministeriums und zuständig für europäische Angelegenheiten.
Danach hatte ich ein Treffen beim Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH), die Vertreter der französischen Handwerkskammer zu Gast hatten und an einem Austausch zu beruflicher Bildung interessiert waren. Zur Sprache kam auch der Mindestlohn, der von einigen Handwerksvertretern kritisch gesehen wird. Ich konnte aber anhand detaillierter Zahlen des BIBB nachweisen, dass es mehr als unwahrscheinlich ist, dass die Ausbildungseignung durch die Einführung des Mindestlohns tangiert wird. Die französischen Kollegen teilten meine Einschätzung. Anmerkung: Legendenbildung muss man sofort beim Entstehen bekämpfen!
Diesen ausgesprochen internationalen Tag rundete der neuseeländische Sonderbeauftragte für Agrarhandel, Mike Petersen, ab, der uns im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft besuchte.
Am Abend folgte eine sehr informative und interessante Diskussionsrunde zu TTIP, an der neben dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil folgende Personen
teilnahmen: Karel de Gucht, Kommissar für Handel in der EU-Kommission, Rebecca Harms, MdEP, Vorsitzende der Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament und
James A. Boughner, Botschaftsrat für Wirtschaft, Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika. Mein Eindruck war, dass Stephan Weil die positiven Aspekte von TTIP sieht, was als Vertreter eines industriell starken Bundeslandes (siehe VW, um nur ein Beispiel zu nennen) sicherlich nicht zu verwundern ist. Probleme sah er, wie viele Experten, beim Investorenschutzabkommen. Da drängt der Ministerpräsident auf Rechtsklarheit und Rechtssicherheit bei allen entscheidenden juristischen Fragen.
Heute Morgen konnte ich Schüler und Lehrer des Gymnasiums Oesede empfangen. Nachdem sich die Gruppe gestern bereits eine Plenarsitzung angesehen hatte, konnte ich ihnen aus meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter berichten. Herzlichen Dank an die Schülerinnen und Schüler, die auf mich einen sehr lebhaften, gut informierten und sympathischen Eindruck machten. An dieser Stelle auch herzlichen Dank an die Lehrer, die offensichtlich erfolgreich daran mitgewirkt haben.
Neben weiteren Terminen steht heute Abend noch ein Besuch bei der Freiwilligen Feuerwehr Voltlage an. Nach einem Jahr Bauzeit kann nun das umgebaute Feuerwehrgerätehaus eingeweiht werden. Der Einladung zufolge steht der Truppe nun ein modernes und funktionales Gebäude zur Verfügung. Ich werde dies nachher überprüfen. Dieser Termin ist eine gute Gelegenheit für mich, den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr meinen tiefen Respekt für ihr ehrenamtliches Engagement auszudrücken.
Ich verbleibe mit guten Wünschen fürs Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB