Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,
mein Montag begann am Nachmittag mit der Ankunft in Berlin und einer Bürobesprechung, in der wir Termine dieser Woche besprachen. Im Anschluss besuchte ich ein Fachgespräch zum Thema Tierhaltung, welches von meiner Kollegin Christina Jantz initiiert wurde.
Abends nahm ich an der Sitzung der Landesgruppe teil. Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aus Niedersachsen und Bremen hörte ich mir von Dr. Carsten Sieling einen informativen Vortrag über den Länderfinanzausgleich an.
Dienstag ging es in die AG Bildung. Hier wurde die BAföG-Novelle, sowie der nationale Bildungsbericht 2014 thematisiert. Ich verließ die AG frühzeitig, um eine 10. Klasse der Ludwig-Windthorst-Schule aus Ostercappeln zu empfangen. Nach einer Reichstagsführung haben die Schüler und Schülerinnen viele interessierte Fragen gestellt und so einen Einblick in das Leben eines Abgeordneten gewinnen können.
Anschließend traf ich Prof. Johannes Vogel, den stellvertretenden Vorsitzenden des Bioökonomierates und Leiter des Naturkundemuseums Berlin, um mit ihm über die zukünftige Ressourcenverteilung in der Bioökonomie zu sprechen.
Danach ging es zur Fraktionssitzung.
Zum Abschluss des Tages fand dann unter dem Motto „MdB und THW – freiwillig helfen“ am Abend das Treffen zwischen Vertretern des Technischen Hilfswerkes und Abgeordneten des Deutschen Bundestages statt. Ich nutzte die Gelegenheit, um mich mit dem Ortsbeauftragten des THW Quakenbrück, Frank Albutat, über die Lage vor Ort, die finanzielle Ausstattung sowie die Nachwuchsgewinnung zu unterhalten. Es gilt, den THW auch zukünftig zu unterstützen.
Der Mittwoch startete mit den Ausschüssen Ernährung und Landwirtschaft sowie Bildung und Forschung. Nachmittags fand im Rahmen der AG Bildung ein Fachgespräch zur kommenden BAföG-Novelle statt. Ein wichtiger Schritt für die Chancengleichheit im Bildungssystem ist mit der Änderung des BAföG-Gesetzes getan. So wird die Koalition das BAföG deutlich erhöhen und ausweiten. Zum Wintersemester 2016/17 werden die Fördersätze und Freibeträge um je sieben Prozent angehoben. Somit erhalten rund 110.000 junge Menschen zusätzlich einen BAföG-Anspruch.
Ein Highlight der Woche waren die Gespräche mit einer vietnamesischen und thailändischen Delegation. Aufgefallen ist mir im Gespräch mit den Abgeordneten aus Vietnam, wie unterschiedlich die Handhabung der Gewaltenteilung dort im Vergleich zu Deutschland ist. Auch nach der Verfassungsreform im Jahre 2013 ist der Grundsatz der Gewaltenteilung noch nicht in der vietnamesischen Verfassung statuiert und so wird die Staatsorganisation nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus ausgestaltet. So ist es nicht ungewöhnlich, dass ein Abgeordneter neben seinem Mandat auch als Richter tätig sein kann.
Im Plenum stand diese Woche unter anderem das Freihandelsabkommen TTIP auf der Tagesordnung. Nach meinem Besuch in den USA, bei dem ich Gelegenheit hatte, mich ausführlicher sachlich und kritisch mit dem Thema auseinanderzusetzen, verfolge ich die politischen Entwicklungen zum Freihandelsabkommen umso mehr. Mein Kollege aus dem Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, Dirk Wiese, machte in seiner Rede pointiert deutlich, dass wir das TTIP als Chance sehen sollten. Die deutsche Wirtschaft ist vom Exportgeschäft abhängig, mehr als hunderttausende Jobs hängen am Handel mit den USA. So kann das TTIP als Chance für die Wirtschaft Deutschlands und der EU gesehen werden. Wir sollten das Abkommen nutzen, um unsere hohen europäischen Standards zum Exportschlager zu machen.
Es folgten drei namentliche Abstimmungen. Zum einen zwei Entschließungsanträge seitens der Linken zum Thema „Soziale, ökologische, ökonomische und politische Effekte des EU-USA Freihandelsabkommens“ , sowie eine Abstimmung zum Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zum Antrag der Grünen „Für fairen Handel ohne Klageprivilegien für Konzerne“.
Am Nachmittag traf sich dann die Landesgruppe Niedersachsen und Bremen mit unserem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann, um gemeinsam einen Blick auf die politische Agenda der kommenden Sitzungswochen zu werfen.
Mit der Plenumssitzung am Freitag, in der unter anderem unsere Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig, zur Einführung des Elterngeldes Plus und dem Ausbau der Kindertagesbetreuung sprach, endete meine spannende Woche in Berlin.
Ich verbleibe mit guten Wünschen fürs Wochenende!
Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB