Wochenbericht für die 36. Kalenderwoche 2017

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichtes

Ereignisreiche Tage in Berlin und im Wahlkreis liegen hinter mir.

Mit Boris Pistorius auf dem Landesparteitag in Hannover

Nach einem guten Sonntagnachmittag auf dem Landesparteitag in Hannover und einem interessanten Kanzlerduell am Abend, startete ich mit einem Gesprächstermin in meinem Berliner Büro in meine Woche. Dort traf ich Herrn Schild vom „Netzwerk Zukunft der Industrie“. Wir sprachen über fehlendes betriebliches Qualitätsmanagement in der beruflichen Bildung und die Notwendigkeit, gute und ordentlich entlohnte Ausbildungsplätze zu schaffen. Vielleicht kann eine engere Vernetzung der Lernorte hier eine Verbesserung herbeiführen.
Anschließend nahm ich an der Fraktionssitzung teil. Dort ging es unter anderem um die Nationale Bildungsoffensive. Im Gegensatz zur Union wollen wir in den nächsten vier Jahren 12 Mrd. Euro ausgeben, um die vielen sanierungsbedürftigen Schulen im Land wieder auf Vordermann zu bringen, mehr Lehrkräfte einzustellen und zeitgemäße digitale Ausstattung bereitzustellen. Um das umsetzen zu können, muss jedoch zunächst das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern fallen. Nach der Sitzung traf ich mich mit Kolleginnen und Kollegen zu einem Abschiedsumtrunk. Dort stießen wir noch einmal auf die hinter uns liegenden vier Jahre an.

Der zweite Sitzungstag startete mit der letzten Plenardebatte in dieser Legislaturperiode. Es wurde zur aktuellen Situation in Deutschland geredet. Besonders stark war die Rede von Andrea Nahles zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Zwar rede Merkel von der Vollbeschäftigung, aber sie tue nicht genug dafür, dass Langzeitarbeitslose wieder eine Beschäftigung bekämen, so die Bundesarbeitsministerin. Es wäre lediglich gelungen, 20.000 Langzeitarbeitslose in dieser Legislaturperiode in öffentlich geförderte Beschäftigungen zu vermitteln, nötig seien aber 100.000 Plätze. Für dieses Vorhaben bräuchte man 2 Mrd. Euro zusätzlich in der Arbeitsförderung. Wahre Worte – es muss dringend etwas getan werden. Auch die Rede von unserem Außenminister Sigmar Gabriel hat mich bewegt. Er sprach sich für eine Abrüstungs- und Entspannungspolitik aus. Eine weitere Aufrüstung sei in der aktuellen Situation nicht angebracht. Besser investiere man das Geld in Bildung, Infrastruktur und Digitaltechnik. Eine fantastische Rede, ich bin genau seiner Meinung.
Im Anschluss an die Debatte folgte eine namentliche Abstimmung zur Wahl eines Richters für das Bundesverfassungsgericht.
Danach setzte ich mich in den Zug in Richtung Osnabrück, um am Abend an einer Podiumsdiskussion des Kolping-Werks in Melle teilzunehmen. Die Debatte drehte sich vor allem um die Mindestrente. Ich bin der Meinung, dass die gesetzliche Mindestrente unter allen Umständen gestärkt werden muss, denn private Altersvorsorge kann auf Dauer keine Lösung sein. Erneut ging es auch um die Verteidigungskosten. Ich halte es für besonders wichtig, dass unsere Soldatinnen und Soldaten durch neuste Ausrüstung geschützt werden – die Aufrüstungspolitik der Union lehne ich jedoch strikt ab.

Podiumsdiskussion des Kolping-Werks Melle zur Bundestagswahl

Den Mittwochvormittag verbrachte ich im Wahlkreisbüro mit der Vorbereitung auf eine Podiumsdiskussion am Abend in Billerbeck, die ganz unter dem Motto „Global denken, lokal handeln“ stand. Bei diesem Termin vertrat ich meinen Kollegen Ulli Hampel in seinem Wahlkreis, der aufgrund eines zeitgleichen Termins nicht an der Veranstaltung teilnehmen konnte. In einer entspannten Atmosphäre sprachen wir über artgerechte Tierhaltung, den Pflanzenschutz und vor allem darüber, wie die Digitalisierung der Landwirtschaft dazu beitragen kann.

Auf dem Podium in Billerbeck

Da am Donnerstagabend erneut zwei Podiumsdiskussionen in Osnabrück anstanden, verbrachte ich den Vormittag und Mittag mit der Vorbereitung. Das Ziel des ersten Termins „Teilhabe MA(H)L anders“ war es, Begegnungen zwischen Menschen mit und ohne Behinderung zu vermitteln und das Gespräch mit den Kandidaten aus der Region zu suchen. Die Veranstaltung der Heilpädagogischen Hilfe Osnabrück war äußerst professionell organisiert. Durch das einfallsreiche Format, bei dem jeder Kandidat die Möglichkeit hatte, sich mit einem Betroffenen direkt auszutauschen, eröffnete sich mir ein neuer Zugang zum Thema. Beeindruckt hat mich, wie mein Gesprächspartner davon berichtete, dass eine Teilzeitstelle ihm Selbstwertgefühl und Selbstbewusstsein zurückgegeben hat. Großen Respekt, dass er mit seiner Lebensgeschichte so offen umgeht. Die SPD macht sich für einen inklusiven Arbeitsmarkt stark, der allen Menschen eine Beschäftigung ermöglicht, die zu ihren Fähigkeiten und Bedürfnissen passt.

Gleich im Anschluss an diesen Termin war ich zum „Runden Tisch Pflege“ in Haus der Jugend Osnabrück eingeladen. Es freut mich, dass viele junge Leute gekommen sind. Den Veranstaltern ging es darum, die Politiker mit den Forderungen des Runden Tisches zu konfrontieren. Tatsächlich war es ein lebhafter Termin.

Beim Runden Tisch Pflege im Haus der Jugend in Osnabrück

Ich meine, wir können den Pflegenden am besten dadurch helfen, dass wir die Pflege am Menschen nicht weiterhin nach Controlling-Maßstäben zeitlich durchtakten, sondern den Pflegerinnen und Pflegern die Zeit und die Ausstattung geben, die es für eine vernünftige und gute Pflege braucht. Dazu gehört auch mehr und besser bezahltes Personal. In den letzten vier Jahren haben wir bereits an vielen Stellen Verbesserungen erreicht: von den Pflegestärkungsgesetzen bis zur generalisierten und kostenfreien Ausbildung.

Ganz früh ging es heute nach Quakenbrück zum Infostand der SPD. Mit dem niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Olaf Lies, habe ich dann heute Vormittag die 125-Jahrfeier des Familienunternehmens Kotte in Rieste besucht. Nach einem kurzen Grußwort hörte ich  dem interessanten Vortrag von Lies zum Thema „Niedersachsen – Agrartechnikstandort mit Perspektive“ zu. Anschließend folgte noch eine Podiumsdiskussion zu den Perspektiven der Region. Beim Infostand in Rieste bin ich heute Mittag gewesen. Heute Abend werde ich mich noch mit Vertretern der Elterninitiative „Pro Oberstufe der IGS Bramsche“ treffen.

Infostand in Quakenbrück

Am kommenden Samstag können Sie und könnt ihr mich auf dem Stadtfest in Dissen am Infostand der SPD antreffen. Ich freue mich auf ein Gespräch. Am Abend werde ich dann einer Einladung des Theaters Osnabrück folgen. Im Rahmen der Aktion „40.000 Theatermitarbeiter*innen treffen ihre Abgeordneten“ werde ich nach der Vorstellung des Stückes „Valerie Solanas – Präsidentin von Amerika!“ ein Gespräch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Theaters führen. Darauf freue ich mich schon. Am Sonntag bin ich beim Politikfrühschoppen im Heimathaus Alfhausen. Hier wird zum Thema „Soziale Perspektiven (Niedersachsen), Deutschland, Europa“ gesprochen werden.

Ich wünsche Ihnen und Euch ein entspanntes Spätsommerwochenende!

Ihr und Euer Rainer Spiering